Die deutsche Führung der schnellen Nato-Eingreiftruppe VJTF stand bisher unter keinem guten Stern. Die für die Truppe eingeplanten Puma-Schützenpanzer bewährten sich nicht und die Verfügbarkeit von Leopard 2-Kampfpanzern schien nicht gesichert. Mit der Verlegeübung nach Sardinien, Noble Jump 23, zeigt die VJTF, dass sie sich verkaufen kann.Bei einem Angriff auf das Bündnisgebiet wären die Soldatinnen […]
Herr Brose, bis zum Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 galt es als Allgemeinplatz, dass Sicherheit in Europa ohne Russland nicht möglich sei. Kann es Sicherheit in Europa heute nur noch gegen Russland geben?Das kann man für die Gegenwart so sagen und es ist, wenn man so will, die Gegenthese zu dem, was […]
Deutsche Sicherheitsbehörden glauben, dass China nach wie vor polizeiliche Aktivitäten auf deutschem Boden durchführt. Das sagte ein Sprecher des Innenministeriums am Montag. Berlin hatte Peking im November aufgefordert, seine exterritorialen Polizeistationen hierzulande zu schließen. Die chinesische Seite hatte Deutschland Anfang Februar mitgeteilt, dass die Volksrepublik Dienstleistungen über ihre “Service-Stationen” einstellen würde. Der Sprecher des Innenministeriums […]
Die Verschärfung des Antispionagegesetzes sorgt in Wirtschaft und Gesellschaft weiter für Unruhe. Der EU-Botschafter in China warnte vor einer “Intensivierung” der Strafverfolgung im Namen der nationalen Sicherheit. Die EU-Handelskammer sieht in dem Gesetz ein “beunruhigendes Signal”, die US-Kammer äußerte sich ähnlich. Hintergrund sind Ermittlungen gegen Beratungsfirmen. Denn schon das Sammeln von Informationen kann problematisch sein […]
Syrien ist wieder Mitglied der Arabischen Liga. Zwölf Jahre nachdem das Regime von Baschar al-Assad 2011 wegen Menschenrechtsverletzungen und mutmaßlicher Kriegsverbrechen suspendiert worden war, stimmten Vertreter von 13 der zuletzt 21 arabischen Mitgliedsstaaten am Sonntag in Kairo in einer außerordentlichen Sitzung für die Rückkehr Syriens in die Organisation. Eine Teilnahme Assads am Gipfeltreffen des Regionalbündnisses […]
Der Frühling in Kiew lockt Menschen in die Cafés, doch ihre Gesprächsthemen korrespondieren nicht mit dem schönen Wetter. Es geht um den Krieg, um Verwandte oder Freunde, die an der Front sind oder nach der Mobilmachung bald damit rechnen. Es geht um die jüngsten Drohnen- und Raketenangriffe der russischen Armee gegen zivile Ziele. Und es […]
Die Reise von Bundeskanzler Scholz nach Äthiopien und Kenia hat vor dem Hintergrund großer Spannungen in der Region stattgefunden. Das darf nicht übersehen werden, auch wenn der Anlass der Reise wohl der 60. Jahrestag der Gründung der Afrikanischen Union war.Selbstverständlich ist es positiv zu bewerten, dass die äthiopische Regierung und die Tigray People’s Liberation Front […]
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton präsentiert heute seinen Vorschlag, wie Brüssel Europas Verteidigungsindustrie zu mehr Zusammenarbeit und zu einem Ausbau der Produktionskapazitäten für Artilleriemunition bewegen will: “Ich bin überzeugt, dass wir innerhalb von zwölf Monaten in der Lage sind, unsere Produktionskapazitäten auf eine Million Geschosse pro Jahr erhöhen zu können“, sagte Breton. Der “act in support of […]
Bundeskanzler Scholz wird in wenigen Tagen zu einem Gegenbesuch nach Kenia reisen und außerdem Äthiopien besuchen. Vor einem Monat war der kenianische Präsident William Ruto in Berlin zu Gast, im Vordergrund standen dabei wirtschaftliche Themen. Bei Scholz’ Besuch in Ostafrika dürfte Sicherheitspolitik ein starkes Gewicht bekommen. Der Krieg der beiden verfeindeten Generäle in Sudan, der […]
Die fragile Sicherheitslage im Osten Afrikas wird Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Reise nach Kenia und Äthiopien von Donnerstag bis Samstag sicherlich stark beschäftigen. Vor einem Monat war der kenianische Präsident William Ruto in Berlin zu Gast, im Vordergrund standen dabei noch wirtschaftliche Themen. In Äthiopien wird Scholz mit dem Präsidenten der Afrikanischen Union (AU), […]