Kurz bevor Chinas Ministerpräsident Li Keqiang am Samstagmorgen den Nationalen Volkskongress in Peking eröffnet, sorgt eine Meldung aus Nordkorea für Aufsehen: Das Regime von Machthaber Kim Jong-un hat eine ballistische Rakete abgefeuert. Es ist bereits der neunte Raketentest Nordkoreas in diesem noch jungen Jahr. Dass Machthaber Kim den Test ausgerechnet zu Beginn der wichtigsten politischen […]
Frau Oertel, China behauptet, seine Politik sei konsistent, klar und eindeutig. Im Russland-Ukraine-Konflikt wirkt es aber, als laviere Peking und vermeide es, klar Stellung zu beziehen. Einerseits will man die Territorialität und Souveränität von Staaten schützen, andererseits will man Russlands Verhalten nicht verurteilen. Im UN-Sicherheitsrat hat China sich enthalten. Was sind die Gründe?Dafür muss man […]
Es ist ein atemberaubender Balanceakt, den China derzeit in der Russland-Ukraine-Krise aufführt. Während Russlands Präsident Wladimir Putin seine Truppen in die Ukraine schickt und aus allen Teilen des Landes Raketenangriffe gemeldet werden, übt sich die Führung in Peking in chinesischer Extrem-Dialektik. Das heißt: Festhalten an der Souveränität und Territorialität der Ukraine – und gleichzeitig keine […]
China hat einem Experten der Vereinten Nationen (UN) zufolge Myanmars Junta seit dem Putsch im vergangenen Jahr weiterhin mit Waffen beliefert. Der Sonderberichterstatter für die Rechtslage in Myanmar, Tom Andrews, forderte den UN-Sicherheitsrat auf, eine Dringlichkeitssitzung einzuberufen, “um zumindest jene Waffentransfers zu verbieten, von denen das myanmarische Militär bekanntermaßen Gebrauch macht, um Zivilisten anzugreifen und […]
China hat bestritten, einen Laser auf ein australisches Überwachungsflugzeug gerichtet zu haben. Das Außenministerium in Peking erklärte am Montag, der Vorwurf sei falsch, vielmehr habe sich das beschuldigte chinesische Marineschiff an internationales Seerecht gehalten. Anschließend forderte Außenamtssprecher Wang Wenbin die australische Regierung auf, die “legitimen Rechte” chinesischer Schiffe zu respektieren und die “Verbreitung falscher Informationen über China” zu […]
Solche Aufnahmen wollte die US-Navy unter allen Umständen vermeiden: Eine im Internet aufgetauchte Videosequenz zeigt den Absturz eines amerikanischen Kampfjets beim Anflug auf einen Flugzeugträger. Das Flugzeug prallt auf die Landebahn, geht in Flammen auf und stürzt anschließend ins Meer. Es sind nur 51 Sekunden – doch sie könnten weitreichende sicherheitspolitische Folgen haben.Denn im vorliegenden […]
Amerikas Führung ist alarmiert – und deshalb muss nun alles ganz schnell gehen. Zusammen mit Japan will man schnellstmöglich eine Verteidigungsstrategie gegen Hyperschall-Waffen entwickeln. Das vereinbarten Außenminister Antony Blinken und Verteidigungsminister Lloyd Austin Anfang des Monats mit ihren japanischen Amtskollegen. Als Grund wird in der gemeinsamen Erklärung genannt: eine “schnelle und undurchsichtige militärische Expansion, die […]
Herr Ganten, weshalb halten Sie Open-Source-Software für ein wichtiges Element, um Demokratie und Freiheit in der Welt zu verteidigen?Schon in den 1990er-Jahren bin ich zu der Überzeugung gelangt, dass frei zugängliche Quelltexte, die von Jedermann eingesehen, geändert und genutzt werden können, eine ähnliche gesellschaftliche Sprengkraft haben wie einst der Buchdruck. Damals war der Zugang zu […]
Die Woche, in der ihr Lieblingsverein Borussia Dortmund gegen Bayern München verlor, bescherte Julia Hammelehle zumindest noch politische Genugtuung. Wenige Tage nach der schmerzhaften Bundesliga-Pleite ihres BVB übernahm “ihre” SPD das Kanzleramt – eine Form der emotionalen Wiedergutmachung. Fußball und Politik liegen manchmal eben nicht sehr weit auseinander, besonders was ihre Slogans angeht.Als Strategieberaterin analysiert […]
Der US-amerikanische Chemiker und Nanoforscher Charles Lieber ist wegen nicht angegebener China-Verbindungen von einem Gericht in Boston schuldig gesprochen worden. Er hatte von chinesischen Universitäten und Förderprogrammen erhebliche Summen bezogen, ohne diese in den USA korrekt angezeigt zu haben. So hat er seit 2011 von der Wuhan University of Technology ein Gehalt von 50.000 Dollar […]