Sicherheit

Chinas Präsident Xi Jinping hat auf dem Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO) zur gemeinsamen Abwehr von sogenannten Farb-Revolutionen aufgerufen. Die Mitgliedsstaaten sollten Versuche ausländischer Mächte verhindern, sich in die internen Angelegenheiten der SCO-Mitglieder einzumischen. Als Farb-Revolutionen werden Proteste gegen autoritäre Regierungen bezeichnet, die zu Regimewechsel in Serbien, Georgien, der Ukraine, dem Libanon und […]

Indische und chinesische Truppen haben begonnen, sich aus dem Grenzgebiet in Ost-Ladakh im Himalaya zurückzuziehen. In der Region überschneiden sich Kaschmir und Tibet. Noch vor gut zwei Jahren war es dort zu Kampfhandlungen mit Todesopfern gekommen. Der Rückzug erfolge koordiniert und solle den Grenzfrieden wahren, teilte das indische Verteidigungsministerium mit. Darauf geeinigt habe man sich […]

Wie zu erwarten war, hat der Taiwanbesuch der Sprecherin des US-Repräsentenhauses Nancy Pelosi in China heftige Reaktionen ausgelöst. Die aktuell sehr aufgeheizte Atmosphäre in diesem Konflikt lässt sich jedoch kaum Pelosi anlasten. Selbst wenn sie bei ihrer Asienrundreise auf einen Besuch Taipeis verzichtet hätte, hätte sich die Feindseligkeit Chinas gegenüber Taiwan weiter verstärkt und womöglich […]

Am Montag ertönten in Taiwans Hauptstadt Taipeh am frühen Nachmittag die Sirenen – testweise. Binnen weniger Minuten war das Leben von den Straßen verschwunden. Die Menschen zogen sich eiligst in Bunker und Keller zurück, um den Ernstfall eines Luftangriffs zu üben. Rund 30 Minuten lang waren die Straßen gespenstisch leer. Dann hatte der Spuk ein […]

Noch ist es nicht offiziell, ob Nancy Pelosi im August nach Taiwan fliegen wird. Eigentlich wollte die Vorsitzende des amerikanischen Repräsentantenhauses schon im April nach Taipeh fliegen, doch dann erkrankte sie an Corona. Nun soll der Besuch nachgeholt werden. Entsprechend groß ist der Ärger in Peking.Pelosi gilt als eine der mächtigsten Politikerinnen der USA. Als […]

Die EU-Kommission hat am Dienstag ein neues Instrument vorgestellt, mit dem zumindest ein Teil der benötigten Neuanschaffungen von den Mitgliedstaaten gemeinsam gekauft werden sollen. Zu diesem Zweck stehen 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für zwei Jahre (voraussichtlich 2023/2024) zur Verfügung. Die Kommission finanziert nicht die direkten Waffenkäufe selbst, sondern soll mit dem Geld einen Anreiz bieten, […]

MI5 und FBI warnen vor Bedrohung aus PekingDie Sicherheitsbehörden in Großbritannien und den USA haben gemeinsam vor einer zunehmenden Bedrohung durch die Volksrepublik gewarnt. “China ist die größte langfristige Bedrohung für unsere wirtschaftliche und nationale Sicherheit”, sagte FBI-Direktor Christopher Wray. Die Kommunistische Partei betreibe nicht nur industrielle Spionage und Diebstahl geistigen Eigentums auf schwindelerregendem Niveau. Sie versuche seit Kurzem auch, […]

Die Sicherheitsbehörden in Großbritannien und den USA haben gemeinsam vor einer zunehmenden Bedrohung durch die Volksrepublik gewarnt. “China ist die größte langfristige Bedrohung für unsere wirtschaftliche und nationale Sicherheit“, sagte FBI-Direktor Christopher Wray. Die Kommunistische Partei betreibe nicht nur industrielle Spionage und Diebstahl geistigen Eigentums auf schwindelerregendem Niveau. Sie versuche seit Kurzem auch, Wahlen in westlichen […]

Die Nato-Staaten haben ein neues strategisches Konzept beschlossen. China wird darin erstmals explizit genannt. In dem Grundlagendokument für politische und militärische Planungen wird zwar Russland als “größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum” bezeichnet. Die Volksrepublik wird darin jedoch als “Herausforderung” für die Interessen, Sicherheit und Werte der Nato angeführt.Formulierungen […]

Die Nato-Staaten haben ein neues strategisches Konzept beschlossen. China wird darin erstmals explizit genannt. In dem Grundlagendokument für politische und militärische Planungen wird zwar Russland als “größte und unmittelbarste Bedrohung für die Sicherheit der Verbündeten und für Frieden und Stabilität im euro-atlantischen Raum” bezeichnet. Die Volksrepublik wird darin jedoch als “Herausforderung” für die Interessen, Sicherheit […]