Noch bis in die Nacht zum Dienstag hinein hatte Ursula von der Leyen an dem Puzzle ihrer neuen Kommission gesessen. Nicht allein der Last-Minute-Wechsel von Thierry Breton zu Stéphane Séjourné zwang die Kommissionspräsidentin dazu, hier und da noch umzustellen, um die vielen Wünsche der Mitgliedstaaten auszubalancieren. “Es war keine leichte Übung”, sagt ein hochrangiger Kommissionsbeamter.Einige […]
Teresa Ribera (Spanien/S&D): Exekutiv-Vizepräsidentin für einen sauberen, gerechten und wettbewerbsfähigen Übergang. Ribera soll nicht nur dafür sorgen, dass die Dekarbonisierung der Industrie im Rahmen des Green Deals vorangetrieben wird, woran sie als spanische Umweltministerin während der spanischen Ratspräsidentschaft bereits gearbeitet hat. Ihre neuen Aufgaben in der Kommission sollen sich insbesondere auf die Wettbewerbsfähigkeit Europas konzentrieren. Als […]
Die Spannungen zwischen Kommissionspräsidentin und Kommissar waren schon länger offenkundig, am Montagmorgen kam es dann zum Knall: Thierry Breton reichte seinen sofortigen Rücktritt ein und warf Ursula von der Leyen einen “fragwürdigen Führungsstil” vor.Der bisherige Binnenmarktkommissar wählte damit die Flucht nach vorne. Kurz darauf wurde publik, dass Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ihn durch einen anderen […]
Einen Monat nach der Parlamentswahl in Frankreich nehmen die Annäherungsversuche der verschiedenen politischen Lager langsam Fahrt auf. Der Chef der Präsidenten-Partei Renaissance, Stéphane Séjourné, schlug in einem Brief an andere Parteichefs einen “Aktionsplan für die Franzosen” vor.Wie Séjourné auf X mitteilte, richtet sich das Schreiben an die “republikanischen Parteien”. Damit dürfte der Politiker, der ebenfalls […]
Die Tötung von Hamas-Anführer Ismail Hanija könnte die USA in einen Krieg im Nahen Osten hineinziehen. Das fürchtet Michael Young vom Carnegie Middle East Center in Beirut. Für ihn sei “offensichtlich, dass Israel zum zweiten Mal seit April versucht, die USA in einen Krieg mit dem Iran zu treiben”, sagte er Table.Briefings.Hanija war bei einem […]
Der Islamische Staat und Al-Qaida würden “mit ziemlicher Sicherheit” beabsichtigen, die Olympischen Spiele, die am heutigen Freitag in Paris eröffnet werden, anzugreifen, heißt es in einer Analyse von Recorded Future Intelligence. Auch Desinformationskampagnen aus Russland, Iran oder Aserbaidschan werden erwartet. In Frankreich gilt die höchste Terrorwarnstufe.Rund 10.000 Militärs schützen Paris während der Olympischen Spiele. Insgesamt […]
Nach dem Verzicht von Joe Biden auf eine zweite Amtszeit haben mehrere EU-Außenminister dem US-Präsidenten Respekt gezollt. “Joe Biden stellt die Interessen seines Landes über seine eigenen”, sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock am Montag beim Außenrat in Brüssel. Biden habe viel für Europa getan.Auch der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell würdigte Biden. Es mache aus europäischer Sicht einen […]
Der Wahlabend in Frankreich brachte eine große Überraschung: Das linke Bündnis Nouveau Front Populaire (NFP) ist am gestrigen Sonntag stärkste Kraft in der Nationalversammlung geworden und kommt auf 182 Abgeordnetensitze. Die Koalition “Ensemble pour la République”, die das Lager von Präsident Emmanuel Macron vertritt, wurde mit 168 Abgeordneten zweitstärkste Kraft.Erst an dritter Stelle folgt der […]