Stéphane Séjourné

Erfahrung hat die designierte Umweltkommissarin Jessika Roswall in ihrem Zuständigkeitsbereich bislang nicht gesammelt, der Lebenslauf der 51-jährigen Juristin weist keine direkten Berührungspunkte mit Umweltthemen auf. Roswall war seit 2010 Abgeordnete der Moderaten im schwedischen Parlament für den Wahlkreis Uppsala und arbeitete zu verbraucher- und verkehrspolitischen Themen. Seit 2022 war sie EU-Ministerin, in diese Zeit fiel […]

Am kommenden Dienstag wollen sich die Vorsitzenden der Parlamentsausschüsse in der “Conference of the Committee Chairs” (CCC) einigen, wie die Leitung der Kommissarshearings unter den Ausschüssen verteilt wird. Ein Dokument, das Table.Briefings vorliegt, zeigt den Vorschlag, den der CCC-Vorsitzende Bernd Lange seinen Kollegen unterbreitet.Dabei fällt auf: Besonders der Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) […]

Seine politische Karriere begann vor 20 Jahren mit einer Niederlage. 2004 beteiligte sich der damals 19-jährige Stéphane Séjourné an einer Kampagne für die Europäische Verfassung – und verlor. Auch die nächsten politischen Engagements des jungen Franzosen, der seit 2001 Mitglied des Parti Socialiste (S&D) war, waren nicht von Erfolg gekrönt. 2007 half er im Wahlkampf […]

Die erste Frage, die es im Bereich Automotive-Regulierung zu klären gilt, lautet: Wer ist zuständig? Die Überschneidungen bei den Portfolios, die Ursula von der Leyen mit der Struktur ihrer neuen Kommission vorgeben will, beschäftigen bereits die Lobbyabteilungen der Unternehmen und Verbände. Ein Beispiel: Es soll einen Verkehrskommissar geben, der anhand des Draghi-Berichts einen Aktionsplan für […]

Es ist eine Besonderheit der politischen Arithmetik in Frankreich: Wahlsieger der Parlamentswahlen am 7. Juli waren das Linksbündnis Nouveau Front Populaire (NFP) und die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN). Dennoch sind weder NFP noch RN in der neuen Regierung aus 39 Ministern und Staatssekretären vertreten, die Premierminister Michel Barnier am Samstag vorgestellt hat. Zur Erinnerung: […]

Die Timmermans-Ära sei vorbei, kommentierte EVP-Chef Manfred Weber das Personaltableau von Ursula von der Leyen nach dessen Vorstellung in Straßburg. Damit meint er, dass es keinen allmächtigen Kommissionsvize mehr gibt, der die EU-Klimapolitik dominiert. Zwar hat von der Leyen das Klima- und Umweltressort auf viele Köpfe verteilt, und tatsächlich sind die Verantwortlichkeiten so gestreut, dass […]

Wer sich von Henna Virkkunens Verantwortungsbereich ein Bild machen will, braucht eine große Leinwand. Das Portfolio der designierten Exekutiv-Vizepräsidentin für technische Souveränität, Sicherheit und Demokratie ist umfangreich und überschneidet sich an vielen Stellen mit anderen Ressorts. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte die Finnin zur Verantwortlichen für das riesige Thema Digitalisierung und digitale Infrastruktur.Es gibt […]

Ab November will die EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen mit ihrer neuen Regierung arbeiten. Um unseren Lesern die Orientierung zu erleichtern, wagen wir einen Aus- und Überblick über die relevanten forschungs- und innovationspolitischen Themen und Entscheidungen, die für die nächsten fünf Jahre absehbar sind und erklären, wer für ihre Umsetzung verantwortlich sein wird:Zu Ekaterina Sachariewas […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein vielversprechendes Kommissars-Team zusammengestellt, um die klimapolitische Agenda in den kommenden fünf Jahren fortzuführen. Die Spanierin Teresa Ribera soll die neue Wettbewerbskommissarin werden. Was zunächst nicht nach einem Klimaressort klingt, beinhaltet die Aufgabe, das Beihilferecht der Europäischen Union auf die Klimaziele der EU auszurichten – konkret auf den Erneuerbaren-Ausbau […]

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat am Dienstag die nominierten Mitglieder ihrer neuen Kommission bekanntgegeben. Dabei musste sie die Wünsche der Mitgliedstaaten und der Fraktionen im Parlament berücksichtigen und versuchen, Frauen eine gleichberechtigte Vertretung zu verschaffen.Der Frauenanteil der vorgeschlagenen 27-köpfigen Kommission liegt nur bei knapp 41 Prozent. Mit Präsidentin von der Leyen und fünf von sechs […]