es herrscht ausnahmsweise Einigkeit: Der Außenrat dürfte heute in Brüssel das politische Signal geben, das Sanktionsregime gegen Syrien zu lockern oder teilweise zu suspendieren. Es ist wichtig, wenn die EU in der Region ein Player sein und auf die neuen Machthaber Einfluss haben will. Als Geste gegenüber der syrischen Bevölkerung müssten Maßnahmen identifiziert werden, die […]
Massengräber in Syrien: Wie die ICMP hilft, die Opfer zu identifizieren
Der Datensatz der International Commission on Missing Persons (ICMP) ist so traurig wie einzigartig – und verlangt schon jetzt nach Aufklärung. Die in Den Haag ansässige Kommission bietet seit 2017 ein Online-Formular, mit dem Menschen aus Syrien ihre Angehörigen als vermisst melden können. “Wir haben die Berichte von etwa 80.000 Familienmitgliedern zusammengetragen, über 30.000 Personen […]
WFP-Chef: Deutschland erntet gerade die Früchte seines Engagements
“Umbrüche”. Glaubt man den Jahresausblicken in internationalen Medien, ist es der Sammelbegriff für alles, was uns dieses Jahr bevorsteht. Diese Beunruhigung ob der anstehenden Veränderungen und die Beklemmung angesichts einer fragilen Weltlage fällt in die Zeit des Wahlkampfs. Fast schon klingt es abgedroschen: Globale Probleme brauchen gemeinschaftliche Lösungen, aber wohin man schaut, erlebt der Egoismus […]
Syrien: Neue IS-Generation wächst in Gefangenlagern heran
Bislang waren sie eine Bürde für die Kurden in Nordostsyrien: zehntausende Kämpfer und deren Angehörige von der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS). Sie müssen seit dem Sieg der westlich-kurdischen Koalition über das IS-“Kalifat” vor fünf Jahren in riesigen Lagern und Gefängnissen bewacht werden. Appelle, dass ausländische Staaten ihre radikalen Bürger zurückholen sollten, blieben meist ungehört. Seit dem plötzlichen […]
Monica Juma: „Mittelmächte mit entscheidender Rolle beim Ausgleich globaler Spannungen“
Frau Juma, das Assad-Regime in Syrien ist zusammengebrochen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat gesagt, das sei eine gute Nachricht. Sehen Sie das auch so?Die Krise in Syrien hat die Region verwundbarer gemacht. Hoffen wir, dass der Sturz des Assad-Regimes eine Chance zur Veränderung ist. Als Demokratie legen wir Wert auf legitime Regierungsführung. Wir sehen den Zusammenbruch […]
„Syrien darf nicht als Operationsgebiet der PKK dienen“
Syriens neue Machthaber um Ahmed al-Scharaa fordern eine rasche Aufhebung der teils schon 2011 verhängten Sanktionen gegen ihr Land. Wie wichtig ist das für die Bundesregierung?Es ist ein Topthema – vor allem für al-Scharaa und seine Leute, aber eigentlich für die ganze internationale Gemeinschaft. Wir reden da über verschiedene Graustufen, und verfolgen einen klaren Ansatz […]
Sanktionen gegen Syrien: Welche Lockerungen die EU auf ihrem Gipfel Ende Januar plant
Die EU-Außenminister wollen auf dem Rat für Auswärtige Angelegenheiten in drei Wochen Erleichterungen bei den Sanktionen gegen Syrien beschließen. Wie Table.Briefings aus diplomatischen Kreisen erfuhr, sind bei dem Gipfel am 27. Januar Lockerungen bei einigen der seit 2011 verhängten Sanktionen gegen das damalige Regime von Exmachthaber Baschar al-Assad vorgesehen. Darunter könnten Erleichterungen beim zivilen Flugverkehr […]
EU-Außenminister wollen Sanktionen gegen Syrien lockern
Die EU-Außenminister wollen beim Rat für Auswärtige Angelegenheiten in drei Wochen Erleichterungen bei den Sanktionen gegen Syrien beschließen. Wie Table.Briefings aus diplomatischen Kreisen erfuhr, sind bei dem Treffen am 27. Januar Lockerungen bei einigen der seit 2011 verhängten Sanktionen gegen das damalige Regime von Ex-Machthaber Baschar al-Assad vorgesehen. Darunter könnten Erleichterungen beim zivilen Flugverkehr fallen. […]
Türkei: Unterstützung bei Flüchtlingen, Uneinigkeit in Sachen Syrien
Bei einem Besuch in Ankara hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine weitere Annäherung an die Türkei sowie die Zahlung von einer Milliarde Euro für Flüchtlinge angekündigt. Das Geld soll noch in diesem Jahr ausgezahlt werden, erklärte sie nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdoğan. Die EU-Hilfe werde zur “Migrations- und Grenzverwaltung beitragen, einschließlich […]
Michael Ohnmacht fliegt für die EU nach Damaskus
Der deutsche EU-Diplomat Michael Ohnmacht ist von der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas nach Damaskus entsandt worden. Dort solle er Kommunikationskanäle zu den neuen Machthabern rund um Ahmed al-Scharaa, den Anführer der Islamistenmiliz Hajat Tahrir al-Sham (HTS), aufnehmen. Ohnmacht leitete die Delegation der Europäischen Union in Syrien seit September – bis zum Sturz Baschar al-Assads allerdings von […]