Syrien

Die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) warnt vor Abschiebungen nach Syrien. Vielmehr sollten nach Deutschland geflohene Syrerinnen und Syrer selbst entscheiden können, ob sie in ihr Land zurückkehrten. Das verspreche “die größten positiven Entwicklungswirkungen” nach dem Sturz Machthaber Baschar al-Assads, so die Autoren eines Table.Briefings vorliegenden Papiers mit dem Titel “Freiwilligkeit statt Zwang: Eine entwicklungsorientierte […]

Kaja Kallas ist bekannt für Klartext. Doch in der neuen Rolle als EU-Außenbeauftragte kommt es jetzt vor allem auf ihr Geschick als Moderatorin an. Ein Außenrat sei definitiv anders als ein Gipfel, sagte die ehemalige estnische Regierungschefin. Auf der Agenda standen am Montag der Machtwechsel in Syrien, die Entwicklung in Georgien und die Lage in […]

Israel hat mit der Erlangung der Luftüberlegenheit über Syrien ein wichtiges Hindernis beseitigt, um einen Angriff auf Irans Atomanlagen vorzunehmen. Zu dieser Einschätzung gelangen Analysten und Militärs, mit denen Table.Briefings am Wochenende sprach. Am Freitag hatte das Wall Street Journal berichtet, dass die Bereitschaft Donald Trumps, einem israelischen Militärschlag gegen Irans Atomprogramm zuzustimmen, so groß […]

Die EU wird die Sanktionen gegen Syrien nach den Worten ihrer Spitzendiplomatin Kaja Kallas vorerst nicht aufheben. Die neuen Machthaber müssten erst sicherstellen, dass Minderheiten nicht verfolgt und zugleich die Rechte der Frauen geschützt werden, sagte die EU-Außenbeauftragte der Nachrichtenagentur Reuters. “Das ist eindeutig nicht die Frage von heute, sondern eher eine Frage für die […]

Tobias Lindner (Bündnis 90/Die Grünen) ist neuer Syrien-Koordinator der Bundesregierung. Der Staatsminister im Auswärtigen Amt, der seit dem Ampel-Aus auch den Posten des Transatlantikkoordinators kommissarisch bekleidet, wurde am Mittwoch von Außenministerin Annalena Baerbock mit der Funktion betraut. Damit könne eine engere Koordinierung mit den Kräften des Übergangsprozesses nach dem Sturz des Regimes von Baschar al-Assad […]

Keine 120 Stunden sind seit dem Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad vergangen, und überall im Land werden die Schrecken von 60 Jahren Baath-Diktatur sichtbar. Besonders deutlich bei der Befreiung des Sednaya-Gefängnisses nördlich von Damaskus: Mehr als 30.000 Insassen ließen die Schergen von Assads Sicherheitsapparat hier seit Beginn der Revolution 2011 bis 2018 töten, oder […]

“Willkommen in Assads Syrien” – dieser Spruch begrüßte Reisende am Flughafen in Damaskus ebenso wie an den Landesgrenzen. Genau so behandelten seit 1970 Hafez al-Assad und nach dessen Tod im Jahr 2000 sein Sohn Baschar al-Assad ihr Land: Als handele es sich bei Syrien um ihren Privatbesitz, eifersüchtig bewacht und lieber zerstört, als dass es […]

Den größten Teil ihrer Auslandseinsätze bestreitet die Bundeswehr inzwischen in Nahost – und ihr Engagement dort könnte noch ausgeweitet werden. Die überraschende Entwicklung in Syrien sei eine Aufforderung an Deutschland, Europa und den Westen, bei der Stabilisierung der Region “aktiv mitzuhelfen”, sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei seiner Reise nach Jordanien und Irak in dieser Woche. […]

Die Landung der Maschine der privaten syrischen Fluggesellschaft Cham Wings am Samstagnachmittag auf dem Flughafen von Bengasi fand in Libyen nur wenig Beachtung. Dabei waren 200 Offiziere der syrischen Armee an Bord, die mit ihrer Ausreise die unblutige Übergabe der Hauptstadt an die Rebellen eingeläutet hatten. Nach Angaben von libyschen Journalisten sind sie nun auf […]

Herr Perthes, wie erklären Sie sich, dass der Machtwechsel in Syrien nach Jahren des Krieges und Hunderttausenden Toten am Ende weitgehend friedlich verlaufen ist?Dafür gibt es unterschiedliche Gründe, auch wenn wir nicht vergessen dürfen, dass weiterhin furchtbar viel schiefgehen kann. Aber der Umstand, dass die Armee nicht gekämpft hat, ist dafür sicherlich ebenso entscheidend wie […]