Taurus

Siemtje Möller (SPD), Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, hat am Donnerstag die Entscheidung von Bundeskanzler Olaf Scholz verteidigt, keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern: “Von der Taurus-Lieferung als Signal der fehlenden Unterstützung für die Ukraine zu sprechen, das überschätzt das Waffensystem. Obwohl ich weiß, welchen Effekt Taurus hat und warum es wichtig für die Ukraine […]

Nur wenige Tage nach der Kritik an Bundeskanzler Olaf Scholz, als geheim klassifizierte Informationen zum Einsatz französischer ScalpEG und britischer StormShadow-Marschflugkörper ausgeplaudert zu haben, veröffentlichte Russlands Staatspropaganda-Sender RT den Mitschnitt eines WebEx-Calls zwischen hochrangigen Bundeswehrangehörigen. Der Inhalt widerspricht Scholz Aussagen zu Taurus an einigen Stellen – und scheint andere zu bestätigen, etwa die zu UK-Soldaten […]

Das Taurus-Leak hat am Montag am Sitz von Nato und EU zwar keine größeren Wellen geschlagen. Die Tatsache, dass hohe deutsche Militärs über ungesicherte Kanäle kommunizieren, sorgt bei Diplomaten aber durchaus für Stirnrunzeln. Deutschland sei Ziel Nummer eins von russischer Desinformation und Einflussnahme, das habe man in Berlin offenbar immer noch nicht erkannt, wundert man […]

Vor einer Woche hatte Bundeskanzler Olaf Scholz erstmals öffentlich erklärt, dass und warum Deutschland keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern werde. Kernaussage damals: Deutsche Soldaten dürften an keiner Stelle beim Einsatz dieses Waffensystems beteiligt sein, “auch nicht in Deutschland”. Jetzt ging der Kanzler einen Schritt weiter. “Es kann nicht sein, dass man ein Waffensystem liefert, […]

Tischgespräch: Russische Abhöraktion beschädigt die Bundeswehr und Kanzler Olaf ScholzZu Gast am Runden Tisch: SPD-Chef Lars Klingbeil verteidigt das Nein zu Taurus-LieferungenNachtisch: 100 Tage bis zur EM in Deutschland Im Gespräch mit Table Media bekräftigt SPD-Chef Lars Klingbeil das Nein des Kanzlers zu Taurus-Lieferungen.“Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden […]

SPD-Chef Lars Klingbeil hat das Nein der Bundesregierung zu einer Lieferung der Taurus-Systeme an die Ukraine verteidigt und den französischen Präsidenten Macron kritisiert. “Es ist richtig, dass der Bundeskanzler ein Stoppschild gesetzt hat. Wir werden nicht selbst Kriegspartei”, sagte Klingbeil im Podcast Table.Today des digitalen Medienhauses Table.Media. Der Bundeskanzler und der Verteidigungsminister hätten den Einsatz […]

Es ist der bittere Abschluss einer Horrorwoche für die Sicherheitspolitik. Erst schoss die Fregatte “Hessen” im Roten Meer auf ein unbekanntes Flugobjekt, das sich als Reaper-Kampfdrohne der USA herausstellte. Die beiden millionenteuren Abfangraketen zerlegten sich dabei. Dann erklärte Olaf Scholz seine Gründe gegen eine Taurus-Freigabe und erwähnte dabei Beteiligungen Großbritanniens und Frankreichs beim Einsatz ihrer […]

Das Verteidigungsministerium geht davon aus, dass das interne Gespräch von Luftwaffen-Offizieren abgehört worden ist. “Es ist nach unserer Einschätzung ein Gespräch im Bereich der Luftwaffe abgehört worden. Ob in der aufgezeichneten oder verschriftlichten Variante, die in den sozialen Medien kursieren, Veränderungen vorgenommen wurden, können wir derzeit nicht gesichert sagen”, sagte eine Ministeriumssprecherin am Samstag der […]

Natürlich hat die Bundesregierung am Tag danach keinen großen Streit vom Zaun gebrochen. Das Bemühen, den Graben zu Paris nicht zu groß werden zu lassen, war unübersehbar. Macron habe keine “boots on the ground” gefordert, sondern ebendiese lediglich nicht ausgeschlossen. Er habe selbstverständlich zu Recht für mehr Hilfe an die Ukraine getrommelt und außerdem (noch […]

Zwei Jahre ist der unmittelbare russische Überfall auf die Ukraine nun her, vor ziemlich genau zehn Jahren hatten russlandnahe Milizen damit begonnen, Teile der Ostukraine zu besetzen. Es folgten die Besetzung der Krim, weitere politische und militärische Nadelstiche und schließlich am 24. Februar das Überschreiten der Grenzen. An diesem Donnerstag nun wird der Bundestag über den […]