Der US-Autobauer Tesla ist offenbar mittendrin in der Debatte um mögliche Anti-Subventionsmaßnahmen der EU gegen E-Auto-Firmen in China. Teslas Niederlassung in Shanghai sei in den Brüsseler Vorermittlungen als eines jener Unternehmen aufgetaucht, die wahrscheinlich von Subventionen profitiert haben, berichtete Bloomberg am Dienstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Quellen. Tesla ist in China in […]
EU-Handelschef Valdis Dombrovskis hat vor dem Treffen mit Chinas Vize-Ministerpräsident He Lifeng den Handel mit der Volksrepublik als “sehr unausgewogenen” kritisiert. Das Handelsdefizit der EU betrage derzeit fast 400 Milliarden Euro pro Jahr bei einem Gesamthandelsvolumen von 865 Milliarden Euro. Das sagte der Lette bei einer Rede in Shanghai am Samstag beim Finanz-Forum Bund Summit. “Die EU muss […]
Wenn es in der EU-Bubble ein Ranking für den wichtigsten deutschen Beamten gäbe: Michael Hager würde ganz weit vorn landen. Keiner kennt die Gesetze besser, nach denen der Beamtenapparat in der Kommission funktioniert. Keiner bringt mehr Erfahrung mit aus dem innersten Zirkel der Macht, dem Kollegium der 27 Kommissare. Von allen Kabinettchefs im Berlaymont ist […]
Die EU-Kommission will in der zweiten Oktoberhälfte ihre Reformvorschläge zu den Haushaltsregeln der Europäischen Union vorlegen. Diese dürften individuelle Wege zur Schuldenreduzierung der Mitgliedstaaten enthalten, sagte Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis am Samstag nach einem Treffen der EU-Finanzminister in Prag.Das Hauptziel der Regeln sei weiterhin, die Tragfähigkeit der öffentlichen Verschuldung zu gewährleisten. “Das erfordert fiskalische Anpassungen, Reformen […]
EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis befürchtet, die neue Steuergutschrift in den USA für den Kauf von Elektrofahrzeugen könnte Hersteller in der Europäischen Union benachteiligen. Das Instrument könnte sich als Fehlschlag erweisen und die Auswahl für die US-amerikanischen Verbraucher einschränken, sagte Dombrovskis am Donnerstag bei einem virtuellen Treffen mit seiner amerikanischen Amtskollegin Katherine Tai.Die Demokraten hatten die Steuergutschrift […]
Die Zollprobleme zwischen Litauen und China dauern an. Am Mittwoch war das baltische Land erneut aus dem Zollsystem der Volksrepublik verschwunden, wie der Generaldirektor des litauischen Industriellenverbandes, Ričardas Sartatavičius, China.Table bestätigte. Es trete eine Systemsperre im chinesischen Zollsystem immer dann auf, wenn Litauen an einer Anmeldung beteiligt sei, so Sartatavičius. Unternehmen vor Ort bestätigten demnach, […]
Rechtsstreit mit Polen, Energiepreise, Migration und – nicht zu vergessen – der Abschied des schwedischen Ministerpräsidenten Stefan Löfven und der Bundeskanzlerin Angela Merkel: Schon im Vorfeld des EU-Gipfels vergangene Woche stand fest: Die Diskussion über die Digitalagenda, über die die Staats- und Regierungschefs eigentlich auch reden wollten, wird dünn. Letztlich wurden es nur etwa zehn […]
Ausnahmen für Klimaschutz-Investitionen dürften eine wichtige Rolle spielen in der Debatte über die EU-Defizitregeln. Die Frage einer solchen “Goldenen Regel” werde Teil der Diskussionen sein, sagte der Vizepräsident der Europäischen Kommission, Valdis Dombrovskis, am Samstag in Brdo. Bei einem informellen Treffen in der slowenischen Stadt hatten die EU-Finanzminister zwei Tage über den fiskalpolitischen Kurs aus […]
Eine Klarstellung war EU-Handelskommissar Valdis Dombrovskis dann offenbar doch so wichtig, dass er sie bei der regulären Pressekonferenz nach dem Treffen der EU-Kommissar:innen gesondert hervorhob: Der Ansatz der EU-Kommission gegenüber dem Investitionsabkommen zwischen der EU und China (CAI) habe sich nicht geändert – das Abkommen sei weiterhin wichtig für die Beziehung zwischen Brüssel und Peking. […]
Seit fast 20 Jahren ist China Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) – zum anstehenden Jubiläum im November ist das Verhältnis zwischen der Volksrepublik und den anderen WTO-Mitgliedsländern nicht in seiner besten Form – was Analyst:innen zufolge aber nicht primär nur Pekings Verschulden ist. Ein Überblick der Lage. Was ist das Problem?Die Hoffnung war groß: Peking sollte […]