Vereinte Nationen

Der globale Ressourcenverbrauch müsse so weit wie möglich vom Wirtschaftswachstum entkoppelt werden, schreibt der Internationale Ressourcenrat des UN-Umweltprogramms im Freitag veröffentlichten “Global Resources Outlook“. Es gehe nicht mehr darum, ob ein nachhaltiger Umgang mit Ressourcen notwendig sei. Vielmehr müsse die Transformation schnell gelingen. Der Bericht, der zuletzt 2019 erschien, verdeutlicht eindringlich den Zusammenhang zwischen Ressourcennutzung und […]

Weiterhin wird es keine strukturierte globale Debatte zum möglichen Einsatz von Geoengineering-Techniken geben. Bei der 6. UNO-Umweltversammlung (UNEA 6) in Nairobi scheiterte die Schweiz bereits zum zweiten Mal mit einem Vorschlag, in einem internationalen Gremium eine Diskussion über Maßnahmen des “Solar Radiation Management” (SRM) zu beginnen. Nach fast zweiwöchigen Verhandlungen hatten sich zum Ende der […]

UN human rights commissioner Volker Turk has called on China to respect fundamental rights, including those of the Muslim Uyghur minority. The People’s Republic must implement the recommendations of his office and other human rights bodies “in relation to laws, policies and practices that violate fundamental human rights, including in the Xinjiang and Tibet regions,” […]

Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Volker Turk hat China gegenüber die Einhaltung der Grundrechte auch in Bezug auf die muslimische Minderheit der Uiguren angemahnt. Die Volksrepublik müsse die Empfehlungen seines Büros und anderer Menschenrechtsgremien “in Bezug auf Gesetze, Strategien und Praktiken umsetzen, die gegen die Grundrechte verstoßen – auch in den Regionen Xinjiang und Tibet”, sagte Turk am Montag […]

Nach dem Scheitern einer UN-Resolution zu einer sofortigen Waffenruhe im Gazastreifen aufgrund eines US-Vetos hat China vor einer Verschärfung der Lage in dem Palästinensergebiet gewarnt. China habe für den Resolutionsentwurf gestimmt, sagte die Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, Mao Ning. Die USA jedoch hätten “wieder einmal im Alleingang ein Veto eingelegt und damit die Situation in Gaza in eine […]

Nicht-militärische Bedrohungen der nationalen Sicherheit, etwa durch Probleme bei der Ernährungssicherheit oder den Klimawandel, standen auf der 60. Münchner Sicherheitskonferenz zwar auf der Tagesordnung. Sie wurden aber von den akuten Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten in den Hintergrund gedrängt. Das monierten nach Abschluss der Veranstaltung am Sonntag Vertreter von Zivilgesellschaft und internationalen […]

Am letzten Konferenztag stand das Thema nicht noch einmal auf der Tagesordnung: Ernährungssicherheit. Auch der Klimawandel als Treiber globaler und lokaler Krisen schaffte es am Sonntag nicht, als Diskussionsthema auf die Hauptbühne im Bayerischen Hof zu gelangen, selbst wenn er im Abschlusspanel “Keine Zeit zu verlieren: ein geopolitischer Ausblick voraus in 60 Jahren” zumindest erwähnt […]

Die Verhandlungen über die Freilassung von mehr als hundert israelischen Geiseln aus den Händen der palästinensischen Terrororganisation Hamas laufen auf Hochtouren. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz kam Israels Präsident Itzchak Herzog deshalb mit dem Premierministers Katars, Mohammed Abdel Rahman Al Thani, zusammen, berichtet die Nachrichtenplattform Axios. In dem Golfstaat hat die politische Führung der Hamas ihren […]

Das Gastgeberland hält sich am ersten Tag der Münchner Sicherheitskonferenz vornehm zurück: Bundeskanzler Olaf Scholz soll erst am Samstagmorgen das Wort ergreifen im Bayerischen Hof, und auch Verteidigungsminister Boris Pistorius wird am Freitag noch nicht auf die Bühne im Hauptsaal treten – sondern plant um 17 Uhr lediglich ein Statement vor dem Tagungshotel. So gehört […]

Vom Baltikum bis nach Brüssel: Europa sieht sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz wachsendem Druck ausgesetzt, seine Last an der globalen sicherheitspolitischen Arbeitsteilung mit den USA stärker selbst zu tragen.Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, fordert eine Stärkung des europäischen Pfeilers der Nato. Am Donnerstagabend sprach er sich beim Sicherheitspolitischen Gespräch von Bayerischer Staatskanzlei und […]