Ein wenig Pathos war schon dabei, als am 16. Mai 1993 das erste Transall-Flugzeug der Bundeswehr in der zentralsomalischen Stadt Belet Huen landete. Aus der Maschine des deutschen Vorkommandos für die UN-Mission UNOSOM II stieg als erster zwar der Hauptgefreite Tino Hausladen, der seinen 24. Geburtstag feierte, ehe der deutsche Kommandeur, Generalmajor Georg Bernhardt Worte […]
Zur Halbzeit der COP28 ist die Konferenz weiter, als viele andere Klimakonferenzen in der Vergangenheit. Aber wenn nach dem Ruhetag am Donnerstag die Ministerinnen und Minister eintreffen, wird es ernst. Dann treten die technischen Verhandlungen in die politische Phase. Im besten Fall haben die Unterhändler bis dann die Probleme so weit eingekreist, dass die politisch […]
Deutschland wird den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) nicht unterzeichnen. Dies würde mit den nationalen Sicherheitsinteressen und der Mitgliedschaft in der Nato kollidieren, sagte Susanne Riegraf, die stellvertretende Beauftragte der Bundesregierung für Fragen der Abrüstung und Rüstungskontrolle. Nukleare Abschreckung und Engagement für Rüstungskontrolle könnten Hand in Hand gehen, so die Diplomatin auf der zweiten Tagung der Unterzeichnerstaaten des […]
Der UN-Ausschuss gegen Folter hat sich besorgt über Dänemarks Bestrebungen geäußert, Asylbewerber während der Prüfung ihrer Anträge in Drittländer wie Ruanda zu überstellen. Der Grund ist die Sorge um die Sicherheit der Migranten.Die Kritik kommt zwei Wochen, nachdem der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs festgestellt hatte, dass Ruanda nicht als sicheres Drittland betrachtet werden kann, […]
Die am Sonntag in Nairobi zu Ende gegangene dritte Verhandlungsrunde für ein globales Abkommen gegen Plastikmüll hat laut Teilnehmern und Beobachtern wenig Fortschritte gebracht. Aus Sicht von Graham Forbes, Delegationsleiter von Greenpeace, sei das Hauptziel verfehlt worden: Ein Mandat zu vereinbaren, um bis zur Verhandlungsrunde an einem Entwurf für den Vertrag arbeiten zu können. Bundesumweltministerin […]
Den von der Europäischen Union und den USA verhängten Sanktionen gegen Russland seit Ausbruch des Kriegs in der Ukraine hat sich Südafrika nicht angeschlossen. Vielmehr sah sich das Land am Kap monatelang der Gefahr ausgesetzt, aufgrund der Beziehungen zu Russland selbst mit Sanktionen belegt zu werden.Dabei liegt Südafrika beim Handel der vier Partner der Brics-Gruppe […]
Der Historiker Michael Wolffsohn hält die Bodenoffensive der israelischen Armee im Gazastreifen für “prinzipiell unverzichtbar”. Im Interview mit Table.Media sagte er: “Nur eine bedingungslose Kapitulation von Hamas und Islamischem Dschihad wird ein Ende der Terrorherrschaft nach innen und außen ermöglichen.” Zugleich müssten die Luftangriffe intensiviert und dem Norden des Gazastreifens “jegliche Zufuhr abgeschnitten” werden. “Dann […]
China ist erneut in den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gewählt worden. Die UN-Generalversammlung hatte über die Zusammensetzung des Rats am Dienstag abgestimmt. Russland schaffte es nicht in das Gremium. Der Rat besteht aus 47 Nationen. “China belegte in der Asien-Gruppe den letzten Platz. Das deutet darauf hin, dass China verloren hätte, wenn es in Asien […]
Dynamisch ist vielleicht noch ein freundliches Wort, um die Lage im Sahel zu beschreiben. In den vergangenen acht Wochen jedenfalls haben sich die Rahmenbedingungen für den Abzug der Bundeswehr aus Mali grundlegend geändert. Nach dem Putsch in Niger Ende Juli, der viele internationale Beobachter und Regierungen kalt erwischte, kündigte Frankreich Ende September an, seine verbleibenden […]
Acht Jahre ist es her, dass die Vereinten Nationen die Agenda 2030 mit ihren 17 Zielen beschlossen haben. Gedacht waren sie als eine Art Rettungsplan für die Weltgemeinschaft, damit alle Menschen auf eine nachhaltige, lebenswerte Zukunft blicken können. Inzwischen wird händeringend nach einem Weg gesucht, um den Rettungsplan zu retten. Zu schleppend geht die Umsetzung […]