Verteidigungsministerium

Der bisherige Leiter der Abteilung Recht und Organisation, Jan Stöß (51), wird neuer beamteter Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium (BMVg). Verteidigungsminister Boris Pistorius entschied zudem, den langjährigen Rüstungsstaatssekretär Benedikt Zimmer (63) im Sommer durch Jens Plötner (57) zu ersetzen. Der frühere außenpolitische Berater von Olaf Scholz und einstige Büroleiter Außenminister Frank-Walter Steinmeiers ist umstritten, weil er vielen als Repräsentant einer einst zu russlandfreundlichen Außenpolitik gilt. […]

Nicht einmal tausend Tage ist es her, dass Nils Hilmer sein Büro mit Blick auf den Landwehrkanal in Berlin-Tiergarten bezog. Dem 1981 in Hannover geborenen Sozialdemokraten aber dürfte es wie eine Ewigkeit vorkommen: Im März 2023 wurde er zum Staatssekretär befördert, nur wenige Wochen, nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz den niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius nach Berlin […]

Das Verteidigungsministerium prüft derzeit, ob chinesische Bauteile im geplanten Offshore-Windpark “Waterkant” in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee verboten werden sollen. Hintergrund sind sicherheitspolitische Bedenken: Die Anlagen könnten durch die verbaute Technik aus China ein potenzielles Einfallstor für Spionage oder Sabotage darstellen und somit die Landesverteidigung gefährden.Vor allem der geplante Standort ist kritisch: Vom […]

Das Verteidigungsministerium (BMVg) könnte das Genehmigungsverfahren für den Offshore-Windenergiepark “Waterkant” der Waterkant Energy GmbH und des deutschen Investors Luxcara aus Gründen der “Sicherheit für die Landes- und Bündnisverteidigung” stoppen. Wie das zuständige Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) auf Anfrage von Table.Briefings bestätigt, hat das BMVg bis zum 26. Mai Zeit, eine Stellungnahme abzugeben. Als Grundlage […]

Mit ein paar Stunden Verspätung wurden die neuen Ministerinnen und parlamentarischen Staatssekretäre am Dienstagabend dann doch noch vereidigt. Auf den ersten Blick ist es Lars Klingbeil bei der Verteilung der Ressorts gelungen, auf Geschlechterparität zu achten. Im Verteidigungsministerium (BMVg) sieht das anders aus.Die einzige parlamentarische Staatssekretärin, Siemtje Möller, wird ihren Platz im BMVg räumen. Sie […]

Boris Pistorius (SPD) wird diese Woche seine zweite Amtszeit als deutscher Verteidigungsminister antreten. Das macht eine Einarbeitungszeit für eine neue Ministerin oder einen neuen Ressortchef überflüssig – bedeutet aber zugleich, dass Pistorius keinen Startbonus bekommt und mit erneuter Ernennung sofort liefern muss. Die fünf wichtigsten Punkte, die der alte und neue Minister angehen muss:1. PersonalGeld […]

Einem Bloomberg-Artikel zufolge gibt es unter Militärexperten, ukrainischen Frontsoldaten und Konkurrenten von Helsing Kritik an der Preispolitik des Münchner Tech-Unternehmens für in der Ukraine eingesetzte Drohnentechnologie. Vierzig Personen hätten sich laut dem Artikel gegenüber Bloomberg über Helsing geäußert. Die Drohnentechnologie sei deutlich teurer und weniger effektiv als vergleichbare Produkte, kritisieren ukrainische Frontsoldaten und Militärexperten. Bisher […]

Die ehemalige CDU-Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich gegenüber Table.Briefings kritisch zu den Überlegungen, das Entwicklungsministerium (BMZ) und das Außenministerium (AA) zu fusionieren, und wirbt für die stufenweise Einführung einer Wehrpflicht für Männer und Frauen.Kramp-Karrenbauer sieht in der Zusammenlegung ein falsches Signal. “Es sendet gerade jetzt, auch mit Blick auf die Entscheidung aus den Vereinigten Staaten, […]

Die Stärkung und Priorisierung der europäischen Rüstungsproduktion unter dem Motto “Buy European” gewinnt drei Monate nach der Amtsübernahme von US-Präsident Donald Trump an Zuspruch. Auslöser sind unter anderem Berichte, wonach die US-Administration ihre technische Unterstützung für F-16-Kampfjets, die verschiedene europäische Staaten der Ukraine zur Verfügung gestellt haben, suspendiert hat.Auch Transatlantiker haben Zweifel, ob die USA […]

Die Ampel-Koalition zerbrach im Herbst vergangenen Jahres auch daran, dass sich SPD, Grüne und FDP nicht darauf einigen konnten, der Ukraine neue Milliardenhilfen zuzusichern. Verteidigungsminister Boris Pistorius wünscht sich von einer neuen Bundesregierung wohl auch deshalb rasch absolute Klarheit und eine langfristige Finanzzusage für die Bundeswehr. “Alle wissen: Eine dauerhafte bessere Ausstattung der Bundeswehr wird […]