Verteidigungsministerium

Während sich die Parteien streiten, ob sie zwei bis drei oder dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgegeben sollen, fehlen konkrete Summen und spezifische Investitionsbedarfe in der Debatte. Der CEO der italienischen Rüstungsschmiede Leonardo, Roberto Cingolani, sagte jüngst, bei effizienterer Planung brauche man vielleicht nicht einmal zwei Prozent.Zwei Prozent des deutschen BIP – das waren […]

Als eine seiner ersten Amtshandlungen hat der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth mit dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu telefoniert. Hegseth und Netanjahu sprachen über “die Wichtigkeit, gemeinsame Sicherheitsinteressen und -prioritäten zu fördern, insbesondere angesichts anhaltender Bedrohungen”, hieß es in einer Erklärung des Pentagon.Am Freitag hatte Hegseth eine Anhörung im US-Senat nur knapp überstanden. Nur die Stimme […]

Angesichts der vorgezogenen Bundestagswahl kann das Verteidigungsministerium nur einen Teil seiner geplanten Gesetze dieser Legislaturperiode durchsetzen und will vor allem die nötigen Grundlagen für die Stationierung einer Kampfbrigade in Litauen schaffen. Die ebenfalls geplanten rechtlichen Voraussetzungen für einen “neuen Wehrdienst” werden dagegen in den letzten Parlamentssitzungen vor Auflösung des Bundestags nicht mehr beschlossen.Auch wenn die […]

Keine Frage: Niger macht es seinen Partnern nicht leicht. Die Polizei am Flughafen Niamey nimmt allen nicht-afrikanischen Reisenden bei der Ankunft den Reisepass ab – abzuholen ein paar Tage später. Die Militärregierung fürchtet, dass Frankreich Agenten einschleusen will. Mit der früheren Kolonialmacht hatten die neuen Machthaber nach ihrem Putsch gebrochen. Europa stellte damals auf Druck […]

Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestages hat am Donnerstag unter anderem die frühere Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer sowie den ehemaligen Finanzminister und derzeitigen Bundeskanzler Olaf Scholz befragt.Eine Lehre für den Bundeskanzler: Mit Einsätzen, deren Ziel “nation building” ist, also der Aufbau eines Staatswesens, müsse man “zurückhaltend” umgehen. Er selbst habe das allerdings nie als Ziel des Einsatzes gesehen. […]

Donald Trump hat den Nachrichtenmoderator Pete Hegseth des TV-Senders Fox News als Verteidigungsminister nominiert. Das teilte der designierte US-Präsident am Dienstag mit. Zudem soll Wahlkampfgroßspender Elon Musk Leiter einer neuen Abteilung für Regierungseffizienz werden. Musk soll die Abteilung, die nicht Teil der US-Regierung ist, mit dem ehemaligen republikanischen Präsidentschaftskandidaten Vivek Ramaswamy führen.Der Kriegsveteran Pete Hegseth […]

Silvia Petig, persönliche Referentin der Parlamentarischen Staatssekretärin im BMVg, Siemtje Möller, wird Lobbyistin für Airbus in Berlin. Im November wechselt Petig, die seit sieben Jahren für Möller zunächst in deren Abgeordnetenbüro und dann im Verteidigungsministerium tätig war, in die “Public Affairs”-Abteilung des Luft- und Raumfahrtkonzerns in der Hauptstadt und wird dort für den Bereich Hubschrauber […]

Mit der neuen “Strategie zur Ausgestaltung des Vielfaltsmanagements im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung” erfüllt das BMVg eine Verpflichtung aus dem Koalitionsvertrag der Ampel. Ziel ist ein “Kulturwandel”. Laut Nils Hilmer, Staatssekretär im BMVg, dürfe es “bei der Bundeswehr schlichtweg keine Rolle mehr spielen, zu welchem Geschlecht man sich zugehörig fühlt”. Ebenfalls dürfe es nicht […]

Der weltweit größte Hersteller von Lasersensoren für Elektrofahrzeuge, die chinesische Hesai Group, plant eine Klage gegen die US-Regierung. Das Pentagon hatte Hesai vor wenigen Tagen zum zweiten Mal auf die schwarze Liste jener Firmen gesetzt, denen es eine Zusammenarbeit mit dem Pekinger Militär vorwirft. Erstmals war Hesai im Januar vorübergehend gelistet worden. Aufgrund “neuester verfügbarer […]

Die Bundeswehr hat im vergangenen Jahr 1.996 Minderjährige rekrutiert. Das geht aus der Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag hervor (hier zum Download). Im Vergleich der vergangenen fünf Jahre erreicht die Zahl damit ein Rekordhoch (siehe Grafik). Bei den Linken sorgt das für Kritik. “Die Bundesregierung scheint den […]