Verteidigungsministerium

Verteidigung: Zur Zeitenwende in kleinen Schritten. An Deutlichkeit hat es Verteidigungsminister Boris Pistorius in seinem ersten Amtsjahr nicht fehlen lassen. “Kriegstüchtig” müsse Deutschland werden, sagte er. Auch prüft er neue Modelle für eine Wehrpflicht – Worte und Pläne, die bisweilen selbst seine SPD-Parteifreunde aufschrecken. Pistorius hat wichtige Prozesse angestoßen: Das Beschaffungswesen soll effizienter werden, die Personalgewinnung […]

Sein Programm für die Bundeswehr fasste Boris Pistorius gleich am ersten Arbeitstag in drei Worten zusammen. “Es geht um Abschreckung, Wirksamkeit und Einsatzfähigkeit“, sagte der neue Verteidigungsminister am 19. Januar 2023, wenige Stunden nach seiner Vereidigung, beim ersten öffentlichen Auftritt als Ressortchef im eisigen Wind auf dem Antreteplatz des Bendlerblocks in Berlin. Ein Jahr später […]

Der US-Generalstabschef, Luftwaffengeneral Charles Q. Brown, und sein chinesischer Amtskollege General Liu Zhenli haben ein virtuelles Treffen abgehalten, wie das Pentagon bekannt gab. Es ist die erste derartige Unterhaltung seit 16 Monaten. Die Biden-Administration wertet das Gespräch als Zeichen, dass sich die Militärbeziehungen der beiden Staaten wieder normalisieren.Der Videocall folgte auf eine Vereinbarung zwischen US-Präsident […]

Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht zwei Beschaffungsprojekte der Bundeswehr angemahnt. Seit 2014 ersetzt die Bundeswehr sukzessive das alte Maschinengewehr MG 3 mit dem neueren Typ MG 5. Seither sind bereits 10.872 MGs bestellt worden, insgesamt sollen es 18.875 werden. Kostenpunkt: 375 Millionen Euro. Die Bundeswehr bewaffnet damit auch ihre Fahrzeuge. Das […]

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat gestern Abend vor führenden Vertretern der deutschen Verteidigungsindustrie angekündigt, die deutsche Rüstungsexportpolitik lockern zu wollen. Rüstungsgeschäfte mit Staaten wie Indien und Indonesien sollten seitens der Bundesregierung ebenso unterstützt werden wie militärisch-zivile Partnerschaften in Regionen, in denen autokratische Regime die regelbasierte Weltordnung bedrohten. Pistorius räumte ein, dass es sich dabei nicht immer […]

Trotz Kritik seitens der Unionsfraktionen hat der Haushaltsausschuss des Bundestags in der Nacht auf Freitag vorerst letzte Änderungen am Verteidigungshaushalt für 2024 vorgenommen. “Ich gehe davon aus, dass sich trotz des Karlsruher Urteils am Einzelplan 14 nichts mehr ändert”, sagte der zuständige SPD-Berichterstatter für den Wehretat, Andreas Schwarz, mit Blick auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichtsurteil […]

Frau Lehnigk-Emden, Sie sind nicht nur neu in Ihr Amt, sondern auch mit ganz neuen Vorgaben des Verteidigungsministeriums für Ihre Behörde gestartet. Wird mit den Erlassen von April alles anders in der Beschaffung?Was anders wird, ist die Geschwindigkeit. Die von Ihnen erwähnten Erlasse zielen ja auf eine schnelle Erhöhung der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ab, und […]

Ausgerechnet den Antrittsbesuch beim wichtigsten Verbündeten USA musste Pistorius am vergangenen Wochenende absagen. Der Minister war in Berlin gefragt, in seinem Haus wie im Außenministerium, wo ein Krisenstab aus beiden Ressorts über die Situation im Sudan und die Planungen für eine militärische Evakuierungsoperation beriet. Der Spagat zwischen der Grundsatzarbeit als neuer Minister, an den sich […]

das Bedauern Michael Roths (SPD) darüber, dass es auch künftig in Deutschland keinen Nationalen Sicherheitsrat geben wird, hält sich in Grenzen. “Der ist ganz sicher kein Allheilmittel”, sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Interview mit Table.Media – und schlägt stattdessen einen beim Bundestag angesiedelten Sachverständigenrat für Außen- und Sicherheitspolitik vor, um “künftig weitsichtigere Entscheidungen […]

Mit einem Schreiben aus dem Osterurlaub hat Verteidigungsminister Boris Pistorius versucht, den Spekulationen und Debatten über den Umbau an der Spitze des Ministeriums entgegenzutreten. Der Ressortchef bestätigte in dem Brief einige erwartete Veränderungen in der Leitungsebene und kündigte die Wiedereinsetzung eines zentralen Planungsstabs an. Manche vermutete Entlassungen in Spitzenämtern nannte er dagegen nicht, bereitete die […]