Wehrpflicht

Vor Vertretern der Industrie hat Verteidigungsminister Boris Pistorius für seine Pläne für den künftigen Wehrdienst geworben und mögliche Bedenken vor Auswirkungen auf die Wirtschaft zurückgewiesen. Ohne Streitkräfte mit ausreichend Personal sei ein Land nicht verteidigungsfähig, sagte der SPD-Politiker am Montag auf einer Veranstaltung des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall in Berlin. Werde das nicht sichergestellt, “dann spielen bestimmte […]

Verteidigungsminister Boris Pistorius ist Spekulationen entgegengetreten, dass er angesichts der schlechten Umfragewerte von Kanzler Olaf Scholz die Kanzlerkandidatur übernehmen könnte. “Das ist ausgeschlossen.”, sagte Pistorius. Zugleich warb Pistorius für eine Friedenskonferenz zur Ukraine unter Beteiligung Russlands. “Es wird eine weitere Friedenskonferenz geben müssen, weil wir ja noch keinen haben”, sagte Pistorius in einem Gespräch mit […]

In seiner kurzen Amtszeit als Verteidigungsminister hat Karl-Theodor zu Guttenberg eine Entscheidung getroffen, mit deren Konsequenzen sich die Bundeswehr und sein Amtsnachfolger heute herumschlagen müssen: die Aussetzung der Wehrpflicht. Wie der Ex-Politiker heute darüber denkt und warum “KT Guttenberg” eine Berufsbezeichnung ist, erzählt er im Gespräch mit Helene Bubrowski.Die Ukraine meldet weitere Geländegewinne auf russischem […]

Für den raschen Aufwuchs der Reserve im Ernstfall braucht es viele beorderte – also konkret eingeplante – und regelmäßig übende Reservisten. Die Übungswirklichkeit allerdings macht selbst die Reservedienstleistung “mal eben übers Wochenende” zum bürokratischen Spießrutenlauf.Reservisten und deren Arbeitgeber sind vor und nach einer Kurzübung mit einem Wust an Formularen, Anträgen, Meldungen sowie Einverständniserklärungen konfrontiert. Nur […]

Der Berg kreißte und gebar eine Maus – das mag manch Beobachterin oder Beobachter bei der Vorstellung der Pläne zur Einführung eines Wehrdienstes durch Verteidigungsminister Boris Pistorius im Juni gedacht haben. Nicht wenige glaubten, der Minister würde eine der grundlegendsten Wehrreformen seit Jahren präsentieren: Eine Rückkehr zu einer, wenn auch erneuerten, Wehrpflicht. Stattdessen verkündete Pistorius […]

Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat uns auf dramatische Weise vorgeführt, dass wir nicht nur mehr Material und Geld für die Bundeswehr brauchen. Armeen müssen auch weiterhin auf umfassende personelle Ressourcen zurückgreifen können, um in einem großen Konflikt bestehen zu können. Gerade gut ausgebildete Reservistinnen und Reservisten haben hier eine überragende Bedeutung. Die Bundeswehr […]

Beginnen wir mit einem Blick Richtung Ostsee, einem zunehmenden Hotspot für hybride Angriffe: Welche Gefahren sehen Sie hier für Ihr Land? Die Ostsee kann ein herausforderndes Gebiet sein. Russland könnte das Baltikum von den Versorgungswegen abschneiden, aber noch viel mehr besteht die Gefahr der hybriden Angriffe auf unsere Infrastruktur, wie das Stromkabel nach Schweden oder […]

Dass Serap Güler (43, CDU) erst seit dieser Legislaturperiode im Verteidigungsausschuss und überhaupt im Bundestag sitzt, kann man schon mal vergessen, so omnipräsent ist die Sicherheitspolitik mit der Rückkehr des Kriegs nach Europa geworden. Und damit auch die Sichtbarkeit der überschaubaren Anzahl von Fachpolitikerinnen und -politikern aus diesem Bereich in den Medien.Beinahe über Nacht waren […]

Das beste Jahr meines Lebens? Die Erwartungen an Boris Pistorius’ Light-Modell der Wehrpflicht sind hoch. Das Modell des Ministers zeigt, dass er Auswahl und Freiwilligkeit priorisiert, in seinen Ausführungen jedoch vage bleibt. Gut ist, dass die Rückkehr zur alten Wehrpflicht nun endgültig vom Tisch ist. Eine umfängliche Bewertung zum “Neuen Wehrdienst” fällt allerdings schwer, da […]

Die finnische Parlamentsabgeordnete Tytti Tuppurainen fordert von Deutschland “eine stärkere Führungsrolle in Europa”. Gegenüber Table.Briefings sagte die Sozialdemokratin, dass die Ukraine den Krieg gegen Russland gewinnen müsse, das sei “eine Schicksalsfrage für Europa“. In Finnland herrsche große Erleichterung über den Beitritt zur Nato vergangenes Jahr, nun gehe es darum, den europäischen Pfeiler des transatlantischen Bündnisses […]