Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine, der Überfall der islamistischen Hamas auf Israel und der damit verbundene Krieg in Gaza, die Angriffe der Huthi-Rebellen auf zivile Frachtschiffe im Roten Meer, Naturkatastrophen wie die Überschwemmungen im Ahrtal und die Covid-19-Pandemie: All diese Krisen der jüngeren Vergangenheit haben verdeutlicht, dass sich Sicherheit aus vielen verschiedenen Komponenten zusammensetzt […]
Eine Wiedereinführung der alten Wehrpflicht darf es nicht geben. Deren Aussetzung 2011 habe ich begrüßt und trete seither für die vollständige Abschaffung ein. Dass die Debatte um die Wiedereinführung der Wehrpflicht des Öfteren vom Verteidigungsminister oder der Wehrbeauftragten angestoßen wird, ist dem Personalmangel in der Bundeswehr geschuldet. So wird das selbst gesteckte Ziel, die Zahl […]
Das essenzielle Problem hinsichtlich der Legitimation einer allgemeinen Wehrpflicht stellt der mit ihr verbundene massive Eingriff in die persönlichen Grundrechte junger Bürger – und gegebenenfalls auch Bürgerinnen – dar. Das resultiert zuvörderst aus dem staatlichen Oktroi, im Extremfall andere töten zu müssen oder für andere getötet zu werden.Wehrpflicht braucht sicherheitspolitische LegitimationUnter dieser Perspektive artikulierte der […]
Die Bundeswehr und mit ihr die deutsche Gesellschaft stehen vor der Herausforderung, dass sich zu wenige Rekruten für den Dienst bei den Streitkräften verpflichten. Mit der Wiedereinführung der Wehrpflicht ist das Problem aber nicht gelöst.Das offizielle Ziel der Bundeswehr, bis 2031 einen Stand von 203.000 Soldaten zu erreichen, ist überaus ambitioniert. Um Deutschlands Sicherheit zu […]
Dänemark will die allgemeine Wehrpflicht auch auf Frauen ausweiten. Die dänische Regierung erarbeitet aktuell einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Damit wäre Dänemark nach Norwegen und Schweden der dritte Nato-Mitgliedsstaat, in dem eine geschlechterübergreifende Wehrpflicht gilt.Das dänische Verteidigungsministerium, das am Mittwoch eine umfassende Erweiterung des Systems ankündigte, will die Wehrpflicht außerdem auf elf Monate verlängern. Bisher durchliefen die […]
Alle Jahre wieder diskutieren Politiker:innen und Gesellschaft in Deutschland über die Reaktivierung der Wehrpflicht. Seit ihrem Aussetzen 2011 wird sie immer wieder als Lösung für verschiedene Probleme, allen voran dem des Personaldefizits der Bundeswehr, ins Spiel gebracht. Dabei löst sie das Problem des aktuellen Personalmangels der Bundeswehr nicht. Deshalb spreche ich mich klar gegen eine […]
Im Gegensatz zu den meisten europäischen Ländern hat Finnland die Wehrpflicht nach dem Kalten Krieg nicht abgeschafft oder ausgesetzt. Dafür gibt es drei Hauptgründe. Wer abbaut, hat große Mühe, die Streitkräfte wieder aufzubauenFür viele kleinere europäische Länder ist die Wehrpflicht die einzige Möglichkeit, eine ausreichende Truppenstärke zu gewinnen. Das haben auch die baltischen Staaten erkannt: […]
Die dänischen Streitkräfte lockern ihre strengen gesundheitlichen Anforderungen an Wehrpflichtige. Ein zu hohes Gewicht, eine zu geringe Körpergröße oder eine “sexuelle Abweichung” sind keine automatischen Ausschlusskriterien für den Dienst mehr. Dies geht aus einem internen Dokument des dänischen Verteidigungsministeriums hervor, das der dänischen Zeitung DR Nyheder vorliegt. Die Aktualisierungen seien notwendig, um den Veränderungen in […]
Die Kriege in der Ukraine und im Nahen Osten zeigen, dass die Zahl der Soldatinnen und Soldaten, die eine Nation im Kriegsfall aufbieten kann, nach wie vor existenziell ist für den Erfolg auf dem Schlachtfeld. Deswegen war und ist die Personalgewinnung für Streitkräfte weltweit ein zentrales Thema.Das gilt besonders auch für die Bundeswehr. Seit Jahren […]
In zwei Wochen fährt Verteidigungsminister Boris Pistorius nach Skandinavien. Zum einen macht er sich auf diesen Weg, weil er die deutschen Gebirgsjäger besuchen will, die bei der größten NATO-Übung seit Jahrzehnten in Norwegen im Einsatz sind. Zum anderen stattet der frühere Wehrdienstleistende Pistorius Schweden einen Besuch ab. Sein Ziel: das in Deutschland viel zitierte “schwedische […]