Es ist eine delikate Gratwanderung: Wie kann man sich auf Donald Trump einstellen, ohne falsche Signale zu setzen oder vorwegzunehmen, was der künftige US-Präsident dann tatsächlich tun wird? Dafür einen Weg zu finden, ist die schwierige Aufgabe, die sich der neue EU-Ratspräsident António Costa laut Diplomaten für seinen ersten Gipfel am Donnerstag gesetzt hat. Dieselbe […]
Die Positionen der Union in der Außen- und Sicherheitspolitik scheinen klar: fest an der Seite der Ukraine, für einen stärkeren europäischen Pfeiler in der Nato, eine Stärkung der Bundeswehr und – für die Einführung eines verpflichtenden Gesellschaftsjahres. Beim sicherheitspolitischen Gespräch in der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (Baks) umriss der Kanzlerkandidat der Union, Friedrich Merz, am Mittwochabend […]
Obwohl Kroatien bereits seit 2009 Mitglied der Nato ist, ist die Umstellung von östlicher auf westliche Militärtechnik noch nicht vollständig abgeschlossen. Die russische Vollinvasion in der Ukraine 2022 hat diesen Prozess, wie in anderen Nato-Neustaaten, aber rapide beschleunigt. Noch bis Ende des Jahres wird das kroatische Parlament Sabor in Zagreb beschließen, die Wehrpflicht wiedereinzuführen. Damit reagiert […]
Im Sommer hat die EU den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Moldau und der Ukraine angekündigt, ein Schritt, auf den Bosnien-Herzegowina und andere Staaten des Westbalkans Jahrzehnte warten mussten. Hat die EU da Fehler gemacht?Die EU hat das gemacht, was man nicht machen darf: Sie hat im Jahr 2003 auf dem Gipfel von Thessaloniki das Beitrittsversprechen […]
Mit direkter Anwerbung von Arbeitssuchenden will die Bundeswehr ihren Personalmangel angehen. Verteidigungsminister Boris Pistorius und die Chefin der Bundesagentur für Arbeit, Andrea Nahles, unterzeichneten am Mittwoch eine entsprechende Vereinbarung, nach der bei der Beratung von Arbeitssuchenden künftig auch militärische Berufe angeboten werden können. Damit sollen soldatische Aufgaben als berufliche Perspektive gezeigt werden, teilte das Verteidigungsministerium […]
Der von Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigte neue Wehrdienst bleibt absehbar wie bisher ein rein freiwilliger Dienst. Der vom Wehrressort selbst im Oktober veröffentlichte Entwurf für das entsprechende Gesetz sieht zwar für Männer künftig die Pflicht zum Ausfüllen eines Fragebogens vor; schon die Musterung soll aber nur auf freiwilliger Basis folgen. Ein weiteres wesentliches Ziel des […]
Professor Wu, Japans Premierminister Shigeru Ishiba und seine die Liberaldemokratische Partei (LDP) haben bei den Parlamentswahlen am vergangenen Sonntag an Unterstützung verloren. Wie sehen Sie jetzt seine Position und seinen Ansatz für die Außen- und Verteidigungspolitik?Ishiba ist nach den Wahlen zweifellos geschwächt. Er muss sich nach neuen Partnern umsehen. Dies dürfte zu Instabilität führen, in […]
Der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine hat in Deutschland eine intensive Debatte um die Wiedereinsetzung der Wehrpflicht beziehungsweise die Einführung einer anderen Form der Dienstpflicht ausgelöst. Er verdeutlicht auch, dass Frieden und Sicherheit in Europa nicht selbstverständlich sind. Deutschland muss fähig sein, sich und seine Bündnispartner zu verteidigen. Dafür braucht die Bundeswehr neben ausreichend Material […]
Für außenpolitische Krisen bis hin zu einem Krieg hat die Bundesrepublik Deutschland gesetzliche Vorkehrungen getroffen: Bundeswehr und Zivilschutz, aber auch die Wirtschaft und am Ende jeder einzelne Bürger sind von Regelungen betroffen, die in einem solchen Fall gelten. Und das nicht erst dann, wenn es zu einem heißen Krieg kommt: “Mit dem umfassenden Einsatz hybrider […]
Als die Nato ihn nach Washington ins Weiße Haus einlud, muss Hauptmann David Matei gewusst haben, das war’s, das war der Durchbruch in seiner Karriere als Content Creator in den sozialen Medien. Der 31-jährige gebürtige Nürnberger veröffentlicht seit 2022 unter dem Social-Media-Handle “Sicherheitspolitik” auf TikTok (155.000 Follower) und Instagram (25.000 Follower) kurze Videos, in denen er […]