Die nationale Sicherheit war für die Politik in Peking stets ein wichtiger Faktor, der auch die Wirtschaftspolitik des Landes bestimmte und prägte.Auf dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas erhielt der Begriff der nationalen Sicherheit aber eine völlig neue Dimension. Ein ganzer Abschnitt in Xi Jinpings Arbeitsbericht widmete sich dem erweiterten Sicherheitskonzept.Der Bericht erläutert eine […]
Inwiefern ist der 20. Parteitag eine Zäsur in der Geschichte des modernen Chinas? Präsident Xi Jinping hat nun lauter Ja-Sager um sich herum installiert und damit eine Macht zementiert wie seit mindestens 30 Jahren nicht mehr. Keines der Mitglieder im Ständigen Ausschusses des Politbüros kommt mehr aus einer anderen Fraktion. Die hat er alle weggeräumt. […]
Eine Woche nach dem Vorfall um den früheren KP-Chef Hu Jintao rätselt die Welt noch immer: Warum wurde der 79-Jährige vor den Linsen internationaler Kamerateams zu Beginn der Abschlusssitzung des Parteitags plötzlich aus dem Saal geführt? War es eine geplante Machtdemonstration Xis, ein öffentliches Fanal für das von ihm durchgesetzte Ende der von Hu angeführten […]
Gemeinhin wird Xi Jinping in ausländischen Biografien heute als “der mächtigste Mann der Welt” beschrieben. Das ist erst recht so, seit er auf dem 20. Parteitag seine Amtszeit um weitere fünf Jahre verlängern und alle wichtigen Parteiämter mit engen Gefolgsleuten besetzen konnte. Zum zweiten Mal in seiner Amtszeit hat Xi die Partei-Verfassung ändern lassen und lässt nun alle […]
Die Klima-Bilanz von Chinas neuem und alten KP-Generalsekretär Xi Jinping sieht auf den ersten Blick sehr erfolgreich aus. In seinen neuneinhalb Jahren als Staatschef hat China:in den letzten vier Quartalen die CO2-Emissionen gesenktallein im vergangenen Jahr so viele neue Wind- und Solar-Kapazitäten zugebaut, wie ganz Deutschland insgesamt vorweisen kannim September 2020 seine Klimaziele verkündet: Ab […]
Nur ursprünglich beschreibt der Begriff ,,Compliance” die Einhaltung von geltenden Gesetzen, Verwaltungsvorschriften und freiwilligen Kodizes. Compliance hat seinen Ursprung im angloamerikanischen Rechtsraum, wo Unternehmen seit den 30er-Jahren des 20. Jahrhunderts auf Basis der sogenannten “regulierten Selbstregulierung” aufgefordert wurden, Maßnahmen zur Verhinderung von Rechtsverstößen im eigenen Betrieb zu ergreifen.Im Vergleich zu den Entwicklungen in den westlichen […]
Im Kontext der internationalen kommunistischen Bewegung gab es bislang vor allem einen 20. Parteikongress von historischer Bedeutung. Im Februar 1956 hatte Nikita Chruschtschow in einer Geheimrede den langjährigen Partei-Vorsitzenden Joseph Stalin demontiert und das Ausmaß von dessen Terrorherrschaft deutlich gemacht. Die Kritik führte zeitgenössisch zu einem Beben im gesamten sozialistischen Lager und war ein maßgeblicher […]
Der 20. Parteitag ist überstanden. Die chinesische Führung kann sich endlich wieder der Politik widmen, nachdem sie monatelang um Personalfragen und Formulierungen gerungen hat. Dabei sind durchaus Überraschungen zu erwarten, denn die neue Riege um Xi Jinping ist nun weitgehend frei von innenpolitischen Zwängen. Das Profil der sechs Mitglieder des Ständigen Ausschusses des Politbüros lassen […]
Der designierte Premierminister der Volksrepublik China und der Parteichef auf Lebzeit kamen sich schon in der Vergangenheit sehr nah. Ein fast 20 Jahre altes Fotos zeigt Li Qiang und Xi Jinping vor den Klippen der Insel Nanji vertraut nebeneinander stehen. Die Insel ist der Küste von Zhejiang vorgelagert, in der die beiden Politiker einst Teile […]
Es ist der Moment, auf den alle gewartet haben. Angeführt von Xi schreiten die sieben Top-Kader am Sonntagvormittag Pekinger Zeit im Goldenen Saal der Großen Halle des Volkes vor die wartenden Journalisten, die sich für diesen Anblick zwei Tage in Quarantäne hatten begeben müssen. Und sofort wird den Beobachtern klar: Xi hat sich auf ganzer […]