Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier steht wegen eines Gratulationsschreibens an Chinas Staatspräsidenten Xi Jinping in der Kritik. Steinmeier hatte Xi anlässlich des Jubiläums der deutsch-chinesischen Beziehungen vergangene Woche persönlich “Glück und Gesundheit” gewünscht. In dem Schreiben betont der Bundespräsident zwar die Wichtigkeit von “unveräußerlichen Menschenrechten” und dass er sich “für die Würde und Rechte eines jeden Menschen […]
Wenn in diesem Monat der 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas zusammentritt, kann Xi Jinping der erste Präsident in der Geschichte Chinas werden, der drei Amtszeiten regiert. Daher ist dies ein günstiger Zeitpunkt, um eine Bilanz über Xis wirtschaftspolitische Leistungen der letzten zehn Jahre zu ziehen und einige naheliegende Schritte zur Verbesserung der Wirtschaftsleistung in […]
Um die Sprache der Funktionäre in der Volksrepublik zu verstehen, reicht es nicht aus, nur Chinesisch zu können. Man sollte auch mit politischen Formeln und Zahlen vertraut sein. Noch nie seit Maos Zeiten ist die Sprache so ideologisiert, stereotypisiert und mit Parteispeak überfrachtet worden, wie in den zehn Jahren der Herrschaft Xi Jinpings. Das 2022 […]
Der anstehende Parteitag in Peking beschäftigt auch Europas Hauptstädte. In Brüssel ist der Blick auf China mit einem Präsidenten Xi Jinping in dritter Amtszeit von Skepsis geprägt. Eine nennenswerte Verbesserung der angeschlagenen EU-China-Beziehungen werde es auch nach dem Parteitag nicht geben, resümiert der deutsche EU-Botschafter und ehemalige Botschafter in China, Michael Clauß bei einer Panel-Diskussion […]
Es ist der wohl größte öffentliche Protest in der chinesischen Hauptstadt seit der Jahrtausendwende: Nur wenige Tage vor dem 20. Parteikongress hat ein Dissident zwei riesige Banner an einer Brücke über einer sechsspurigen Hauptverkehrsader aufgehängt. Darauf prangte unerhörte Kritik: “Wir wollen Essen, keine PCR-Tests. Wir wollen Reformen, keine Kulturrevolution. Wir wollen Freiheit, keinen Lockdown. Wir […]
Als Xi Jinping 2012 zum Generalsekretär der Kommunistischen Partei ernannt wurde, waren die Hoffnungen groß: Xi würde als großer Reformer China in ein neues Zeitalter führen. Journalisten, die vom damaligen Parteitag in Peking berichteten, konnten förmlich den Geruch von Reform und Veränderung riechen. Selbst in der New York Times gab man sich geradezu euphorisch: “Der […]
Auf dem 20. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Chinas in diesem Monat wird Xi Jinping mit ziemlicher Sicherheit für eine dritte Amtszeit als Generalsekretär der Partei und als Präsident Chinas bestätigt werden. Damit wird er Chinas dienstältester oberster Führer seit Mao Zedong, und die Regeln und Normen, die das KPCh-Regime regieren sollen, werden erschüttert werden.Diese Regeln […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
Bundeskanzler Olaf Scholz will am 3. November zu Gesprächen nach Peking reisen, wie Table.Media aus Berliner Politikkreisen erfuhr. Es wäre seine erste China-Reise als Bundeskanzler. Im April hatte er in Ostasien zunächst Japan besucht. Scholz hat gute Chancen, der erste ausländische Regierungschef zu sein, den Präsident Xi Jinping nach seinem großen Parteitag empfängt. Der 20. […]