Der Menschenrechtsbericht zu dem umstrittenen Volkswagen-Werk in der Provinz Xinjiang weist Medienberichten zufolge gravierende Mängel auf. Wie die Financial Times (FT), der Spiegel und das ZDF am Donnerstag berichteten, halte sich der VW-Bericht nicht an den internationalen Standard SA8000 zur Befragung von Arbeitnehmern zu ihren Arbeitsbedingungen. Die drei Medien berufen sich auf einen geleakten Bericht […]
Nach Ansicht der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sollen Aluminium-Produkte aus Xinjiang in das geplante EU-Warenregister zur Einschätzung des Zwangsarbeitsrisikos aufgenommen werden. Das Register ist Teil der EU-Verordnung zu Produkten aus Zwangsarbeit. Damit diese eine konkrete Auswirkung auf staatlich verordnete Zwangsarbeit in China habe, sei die Aufnahme von Xinjiang und des Aluminiumsektors in die Datenbank […]
Firmen, die in China einkaufen, sind längst dabei, ihre Lieferketten an das deutsche Lieferkettengesetz (LkSG) anzupassen. Daran hat auch Wirtschaftsminister Habeck nichts geändert, als er ein Aussetzen des Gesetzes für zwei Jahre ins Spiel gebracht hat. Eine der Branchen, die besonders von neuen Auflagen betroffen ist, ist die Solarbranche. Sie muss zusätzlich zu allgemeinen Menschenrechts- […]
Chinesische Sicherheitsbehörden spüren mithilfe von Künstlicher Intelligenz systematisch Uiguren in chinesischen Städten auf und erstellen dazu individuelle Bewegungsprofile. Das belegen öffentliche Ausschreibungen für entsprechende Software, die Table.Briefings exklusiv vorliegen. Die Dokumente stammen von örtlichen Polizeistellen in Shanghai, aus verschiedenen Städten und Landkreisen der Küstenprovinz Zhejiang und aus der südwestlichen Metropole Chengdu. Die Ausschreibungen zielen explizit […]
Fünf Männer in Xinjiang sind zu langen Haftstrafen verurteilt worden. Ihr “Vergehen”: Sie alle kannten den ehemaligen Mitarbeiter des US-Radiosenders Voice of America (VOA), Kasim Kashgar, der 2017 aus seiner Heimat in die USA geflohen war. Wie Radio Free Asia berichtete, wurden Mirkamil Ahmed, Semet Ababekri, Abdukadir Rozi, Mehmut Abdukeyum und Akber Osman deshalb nun […]
Five men in Xinjiang have been sentenced to long prison terms. Their “crime”: They all knew the former employee of the US radio station Voice of America (VOA), Kasim Kashgar, who fled his home country to the USA in 2017. As Radio Free Asia reported, Mirkamil Ahmed, Semet Ababekri, Abdukadir Rozi, Mehmut Abdukeyum and Akber […]
Chinas oberster Sicherheitsbeamter Chen Wenqing hat eine “Normalisierung” der Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus in Xinjiang gefordert. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur Xinhua. Chen war von Mittwoch bis Sonntag durch die Region im äußersten Westen Chinas gereist. Den Berichten zufolge sagte Chen, die Behörden müssten “auf der gesetzeskonformen Bekämpfung terroristischer Verbrechen bestehen und Anstrengungen unternehmen, […]
China’s chief security official Chen Wenqing has called for a “normalization” of efforts in the fight against terrorism in Xinjiang. This was reported by the state news agency Xinhua. From Wednesday to Sunday, Chen traveled through the region in China’s far west. Chen said that the authorities must “insist on cracking down on terrorist crimes […]
Bundeskanzler Olaf Scholz wird kommende Woche in China wohl einen Spagat vollziehen: vage die Menschenrechte zur Sprache bringen und gleichzeitig versuchen, die Interessen der Wirtschaftsbosse zu berücksichtigen. Dass Scholz aber mit einem derart wackeligen Spagat in China durchdringen wird, ist unwahrscheinlich. Besser wäre es, er formuliert klare Forderungen zur Verbesserung der Menschenrechtslage oder nennt konkrete […]
Der UN-Menschenrechtsbeauftragte Volker Turk hat China gegenüber die Einhaltung der Grundrechte auch in Bezug auf die muslimische Minderheit der Uiguren angemahnt. Die Volksrepublik müsse die Empfehlungen seines Büros und anderer Menschenrechtsgremien “in Bezug auf Gesetze, Strategien und Praktiken umsetzen, die gegen die Grundrechte verstoßen – auch in den Regionen Xinjiang und Tibet”, sagte Turk am Montag […]