Zeitenwende

Eine Koalition aus CDU/CSU und SPD dürfte den Konsolidierungskurs in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik fortführen, der durch die Ausrufung der Zeitenwende im Februar vor drei Jahren eingeleitet wurde. Zu diesem Schluss kommen Sicherheits- und Verteidigungsexpertinnen und -experten, mit denen Table.Briefings nach der Bundestagswahl sprach.Jana Puglierin, Leiterin des Berliner Büros des European Council on Foreign Relations […]

Seit vier Jahren lenkt Anke Kaysser-Pyzalla das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR). Im Dezember wurde sie für eine weitere Amtszeit wiederberufen. Sie hat das Amt der Vorstandsvorsitzenden in schwierigen Zeiten inne: Die institutionelle Förderung geht zurück, das Zentrum soll die Zeitenwende forschungsseitig unterstützen und wird selbst zum Ziel von Angriffen, beispielsweise Cyberattacken.  Die wissenschaftliche […]

Es sei richtig, dass Boris Pistorius das Wort “kriegstüchtig” geprägt hat, um die Öffentlichkeit aus der Komfortzone herauszustoßen, so die Sicherheitsexpertin Claudia Major. Die Bundeswehr müsse sogar “siegfähig” sein.Dass Boris Pistorius von kriegstüchtig gesprochen hat, hat viele in der deutschen Öffentlichkeit irritiert, wenn nicht gar verstört. Kritik kam von Markus Söder genauso wie von Ralf […]

Die Zeichen stehen international auf Aufrüstung und es droht ein Streit um die Frage, wer diese bezahlen soll – das ist eine Erkenntnis des neuen Security Radar 2025 der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES). In 14 Staaten – darunter EU- und Nato-Mitglieder – hat die FES eine großangelegte Umfrage zum Thema Sicherheit und Erwartungen an die Zukunft vorgenommen […]

Die Ampel-Koalition zerbrach im Herbst vergangenen Jahres auch daran, dass sich SPD, Grüne und FDP nicht darauf einigen konnten, der Ukraine neue Milliardenhilfen zuzusichern. Verteidigungsminister Boris Pistorius wünscht sich von einer neuen Bundesregierung wohl auch deshalb rasch absolute Klarheit und eine langfristige Finanzzusage für die Bundeswehr. “Alle wissen: Eine dauerhafte bessere Ausstattung der Bundeswehr wird […]

Wie zuletzt bei den Verhandlungen zum neuen Klimafinanzierungsziel in Baku zu sehen war, ist internationale Klimakooperation zunehmend von Misstrauen und widrigen Umständen gekennzeichnet. Vor dem Angriff Russlands auf die Ukraine schien der Moment für eine konstruktive Zusammenarbeit im Klimaschutz relativ günstig – doch seit Kriegsausbruch ist Klimapolitik noch enger mit wirtschafts- und sicherheitspolitischen Interessen verwoben. […]

Seit dem Beginn des Ukrainekriegs wird auch in der Wissenschaft vermehrt über Sicherheits- und Verteidigungsforschung diskutiert. Inzwischen sind erste Ergebnisse sichtbar. Das Forschungszentrum Desy beispielsweise will seine restriktive Haltung überarbeiten, an Universitäten werden die Zivilklauseln hinterfragt. Ein konkreter spürbarer Aufwuchs in den Budgets sei bisher aber nicht erfolgt, heißt es von der Fraunhofer-Gesellschaft. “Hier ist […]

Was genau ist eine Zeitenwende? Das fragen sich wohl immer noch viele, seit vor knapp drei Jahren Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Sondersitzung des deutschen Bundestages seine viel zitierte Rede zum Thema hielt und der Begriff daraufhin zum geflügelten Wort wurde. Nur wenige Tage auf die russische Invasion der Ukraine folgend erklärte er damals: “Wir […]

Wehrhaft, innovativ, wettbewerbsfähig – warum Deutschland und Europa die Rüstungspolitik neu denken müssenVon Veronika GrimmDrei Jahre nach Ausrufen der Zeitenwende diskutieren wir immer noch über Handlungsbedarfe und schreiben Papiere zu Sicherheit und Verteidigung. Das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro hebt die Verteidigungsausgaben zwar bis 2027 auf rund zwei Prozent des BIP – doch damit ist […]

Wenn sich seine Zeitenwende-Rede am 27. Februar zum dritten Mal jährt, wird Olaf Scholz aller Voraussicht nach nicht mehr lange Bundeskanzler sein. Die sicherheits- und verteidigungspolitischen Anforderungen jedoch, die er unter dem stehenden Applaus auch von Friedrich Merz im Bundestag skizzierte, werden sich nicht erledigt haben. Im Gegenteil: Ohne erheblichen Aufwuchs im Verteidigungsetat und ohne […]