Sie waren im ersten Leben unter anderem Nationaler Territorialer Befehlshaber bei der Bundeswehr, jetzt sind Sie als Sonderbeauftragter für Krisenresilienz bei den Maltesern. Was fällt Ihnen aus dieser neuen Sicht mit Hinblick auf die Zeitenwende am meisten auf?Wir müssen im Kriegsfall die Zivilverteidigung deutlich stärken. Da haben wir Nachholbedarf gegenüber der militärischen Seite, die im […]
Ob die Grünen dem 500 Milliarden Euro schweren Finanzpaket zur Modernisierung der Infrastruktur und dem Bevölkerungsschutz von Union und SPD zustimmen, steht noch nicht fest. Die Diskussionen laufen aber bereits, wofür das Geld am dringendsten gebraucht wird.Im Zivil- und Katastrophenschutz sind die Lücken nach jahrzehntelanger Unterfinanzierung gravierend. Gebäude von Hilfsorganisationen wie dem Technischen Hilfswerks sind […]
Was müsste in den nächsten 1.000 Tagen geschehen, um eine Zeitenwende beim Bevölkerungsschutz einzuleiten und umzusetzen, die zeigt, dass sich die Politik der Thematik endlich verantwortungsbewusst annimmt? Aus meiner Sicht ist der wichtigste Punkt, dass man von schönen Sonntagsreden wegkommt und sich dem wirklichen Gestalten zuwendet. Die Probleme sind hinlänglich bekannt.Das DRK fordert 0,5 Prozent […]
Bis vor wenigen Monaten hat Martin Schelleis Krisenvorbereitung für die Streitkräfte gemanagt. Jetzt kümmert er sich um Krisenvorbereitung für eine zivile Hilfsorganisation: Der 64-jährige Generalleutnant a.D. übernimmt die Aufgabe des Bundesbeauftragten für Krisenresilienz, Sicherheitspolitik und Zivil-Militärische Zusammenarbeit bei den Maltesern, wie die Organisation mitteilte.Schelleis war bis Mitte Mai Inspekteur der Streitkräftebasis der Bundeswehr. Der Organisationsbereich, […]
Da sich selbst die Eckpunkte für ein nationales Weltraumgesetz noch in der Ressortabstimmung befinden, will die Bundesregierung weder zu inhaltlichen Details noch zu dem späteren Gesetzgebungsverfahren für ein Weltraumgesetz derzeit konkrete Angaben machen. Das geht aus der Antwort (20/12263) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/12014) der Partei Die Linke hervor. Demnach wird das federführende […]
Torsten Akmann ist neuer ziviler Vizepräsident des Bundesamts für den Militärischen Abschirmdienst (MAD). Das Verteidigungsministerium teilte am Donnerstag seine Ernennung durch Verteidigungsminister Boris Pistorius mit. Akmann war bis Februar 2023 Staatssekretär in der Berliner Innenverwaltung und zuvor Referatsleiter im Innenministerium. Mit der Präsidentin Martina Rosenberg und dem militärischen Vizepräsidenten Brigadegeneral Ralf Feldotto bildet Akmann die Amtsleitung […]
Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die neuen Rahmenrichtlinien für die Gesamtverteidigung (RRGV) beschlossen. Sie lösen die alten Richtlinien ab, die noch von 1989 stammen, und enthalten Maßnahmen und Strukturen, um die Unabhängigkeit und Souveränität Deutschlands in Krisen- und Konfliktzeiten zu sichern. Sie sollen sicherstellen, dass alle relevanten Akteure – von der Bundeswehr über die Hilfsorganisationen bis […]
André Bodemann, Kommandeur des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr, hat auf dem Drone Day des Bundesverbandes der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) und des Bundesverbandes der Industrie (BDI) am Dienstag in Berlin die Wichtigkeit der zivil-militärischen Zusammenarbeit beim Schutz Kritischer Infrastruktur hervorgehoben. “Wir werden im Krieg nicht alles schützen können. Unser staatliches System setzt auf das Miteinander […]
Politisch hat sich der Staatsbesuch des kenianischen Präsidenten William Ruto in Washington auf jeden Fall gelohnt. Aber auch finanziell war die Reise in die USA lukrativ. Rutos Delegation aus Kabinettsmitgliedern und hohen Beamten erreicht die Unterzeichnung zahlreicher Vereinbarungen im Volumen von 671,1 Millionen Dollar. Das entspricht rund 0,6 Prozent des kenianischen BIP.Hier eine Auswahl der […]
Seit dem russischen Angriff auf die Ukraine am 24. Februar 2022 versuchen alle EU-Staaten, ihre Streitkräfte schnell aufzurüsten. Polen hat in dieser Zeit Waffen im Wert von etwa 40 Milliarden Euro gekauft. Doch wenn es um den Schutz der Zivilbevölkerung hinter der Front geht, ist Polen denkbar schlecht auf einen Konflikt mit Russland und Belarus […]