Das erste Treffen von Joe Biden in seiner Rolle als US-Präsident mit Xi Jinping war das Top-Ereignis kurz vor dem Beginn des G20-Treffens im indonesischen Bali. Die beiden Männer kennen sich zwar schon als Vizepräsidenten, doch pandemiebedingt waren sie sich seit dem Ende der Ära Trump bislang nicht persönlich begegnet.Die beiden mächtigsten Männer der Welt […]
Olaf Scholz hat im Rahmen seines Besuchs in Peking mit Menschenrechtsanwälten gesprochen. Die Sache lief so: Scholz wurde zwei Tage vor der Reise über einen verschlüsselten Datentunnel mit der Deutschen Botschaft Peking im Videogespräch verbunden. Dort hatten sich Menschenrechtsanwälte eingefunden. Scholz sprach mit ihnen und versicherte, er nehme ihre Anliegen ernst. Dann reiste er nach […]
Cosco ja – Elmos nein. Wo ist da die Logik? Der Einstieg eines Staatskonglomerats in konkrete Infrastruktur würde Deutschland schließlich eher schaden als die Übernahme einer kleinen Fabrik für Halbleiter-Vorprodukte durch ein schwedisch-chinesisches Unternehmen. Robert Habeck war auch konsequenterweise gleichermaßen gegen beide Deals, wie unsere Analyse zeigt. Es war Olaf Scholz, der den Ausschlag für […]
War die Sicherheit Deutschlands wirklich in Gefahr? Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck hat geostrategische Risiken als Begründung für die Untersagung der Übernahme des Chiphersteller Elmos an einen schwedisch-chinesischen Wettbewerber angeführt. Mit Verweis auf die übergreifenden politischen Ziele konnte er die Übernahme untersagen. Dazu passt es, dass er am Mittwoch gleich noch eine weitere Übernahme auf […]
der Klimagipfel hat begonnen. China ist hier einer der entscheidenden Spieler. Und in China wiederum ist Xie Zhenhua ein Schlüsselakteur. Grund genug für uns, den Chef-Unterhändler der Volksrepublik vorstellen. Nico Beckert porträtiert einen erfahrenen Umweltpolitiker, der sich auf dem internationalen Parkett sicher bewegt – und dadurch Chinas Interessen umso effektiver vertritt.Falls Sie in dieser Ausgabe […]
trotz des unglücklich gewählten Zeitpunkts direkt nach dem Parteitag, trotz der beängstigend zunehmenden Rivalität, trotz der Hast, mit der die Termine absolviert wurden: Es war grundsätzlich richtig für den Kanzler, das Gespräch mit Xi Jinping zu suchen. Deutschlands Interessen sind mit China engstens verflochten. Nicht nur wirtschaftlich. China ist ein Akteur im Ukraine-Konflikt, auch wenn […]
In einem Gastbeitrag in der FAZ hat Kanzler Olaf Scholz am Donnerstag umfassend Stellung zu seiner Peking-Reise genommen. Er antwortet damit auf zahlreiche Kritiker, die auch im China.Table zu Wort kamen, und reagiert auf die Stimmung in der Öffentlichkeit, die das deutsche China-Engagement zunehmend problematisch findet.Das sind die fünf Punkte in straffer Zusammenfassung:Die Bundesregierung hat […]
Olaf Scholz reist morgen nicht wirklich souverän nach China ab, sondern als Vertreter eines Landes, das gerade wirtschaftlich in schwere Bedrängnis gerät. Felix Lee und Malte Kreutzfeldt geben in ihrer Analyse einen Überblick darüber, wie groß die Abhängigkeit nach jetzigem Stand wirklich ist – und wie stark das Olaf Scholz als Regierungschef einer Wirtschaftsnation daran […]
Namhafte Menschenrechtsorganisationen fordern von der Bundesregierung eine bessere Durchsetzung der Sorgfaltspflicht im Umgang mit Lieferungen aus Xinjiang. “Die Entscheidung von Kanzler Olaf Scholz, jetzt mit einer Wirtschaftsdelegation nach Peking zu reisen, zeigt, dass für Deutschland weiter Profit vor Menschenrechten steht”, sagte Dolkun Isa, Präsident des Weltkongresses der Uiguren, am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin. […]
die Reise von Kanzler Olaf Scholz nach Peking liefert derzeit reichlich Stoff für Debatten. Friedrich Merz hält das Timing des Besuchs für völlig verfehlt, wie er bei uns im Gastbeitrag schreibt. “Der Besuch des deutschen Bundeskanzlers und noch amtierenden Präsidenten der G7-Staaten unmittelbar nach dem 20. Parteitag der KP Chinas wird in China hoch willkommen […]