den Wehretat auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts aufstocken, Milliarden in die Verteidigung der Nato-Ostflanke stecken – und sich künftig militärisch nicht mehr auf die USA verlassen, schon gar nicht einer abermals von Donald Trump geführten: Ex-Vizekanzler Sigmar Gabriel spart im Gespräch mit Stefan Braun und Michael Radunski nicht mit radikalen Ratschlägen an seine Nachfolger in […]
Wer trägt Schuld an der Eskalation in Berg-Karabach?Aserbaidschan, keine Frage – ein autoritäres Land, das mit militärischen Mitteln politische Ziele durchzusetzen versucht, braucht von uns ein klares Stoppschild. Da muss die EU mit einer Stimme sprechen.Die Regierung in Baku spricht von einer Antiterroraktion.Wir beobachten seit Wochen eine Massierung von Soldaten und schweren Waffen, von bewaffneten […]
27 Tote in 24 Stunden – und eine schneller Feuerpause. Das ist das Lagebild einen Tag nach dem Einmarsch von Soldaten der Armee Aserbaidschans in Berg-Karabach. Ob die Waffen über Nacht wirklich schweigen, wie von beiden Seiten vereinbart, ist im Moment unklar.Vor den Verhandlungen am Donnerstag geben sich die vorläufigen Sieger jedenfalls konziliant: Freies Geleit […]
Die durch Putsche an die Macht gelangten Regierungen der westafrikanischen Staaten Mali, Niger und Burkina Faso haben sich zu einem Verteidigungsbündnis zusammengeschlossen. Ziel der sogenannten Allianz der Sahel-Staaten sei «die Schaffung einer Architektur der kollektiven Verteidigung und der gegenseitigen Unterstützung der Vertragsparteien», heißt es in einer Charta, die von Ministern der drei Staaten am Wochenende in Malis Hauptstadt […]
viel Zeit hat Olaf Scholz nicht, wenn er heute in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York das Wort ergreift. Nur 15 Minuten Redezeit stehen dem Bundeskanzler zu, und das, obwohl der zweitgrößte Geldgeber der Vereinten Nationen wirklich etwas zu feiern hat: Vor fünfzig Jahren traten Bundesrepublik und DDR den UN bei, im September 1973 […]
Der seit 2015 laufende Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten an der multinationalen Operation Counter DAESH/Capacity Building Iraq (Anti-IS-Einsatz) im Irak soll nach dem Wunsch der Bundesregierung um ein weiteres Jahr verlängert werden. Ein entsprechender Kabinettsbeschluss liegt dem Bundestag vor; mit der namentlichen Abstimmung wird in der Sitzung vom 20. Oktober gerechnet, das Mandat im Rahmen […]
Wenn der Auswärtige Ausschuss am morgigen Mittwoch zu seiner 45. Sitzung in dieser Legislaturperiode zusammenkommt, wird eines seiner prominentesten Gesichter fehlen: Gregor Gysi. “In Zukunft werden Sie die Freude haben, Ihrer Arbeit ohne mich nachgehen zu können”, hatte der frühere Linken-Parteichef vergangene Woche in der Haushaltsdebatte des Bundestags verkündet. Zur Überraschung auch manch eines seiner […]
Sie haben vergangene Woche im Bundestag Ihren Rücktritt aus dem Auswärtigen Ausschuss erklärt. Auch Ihren Posten als auswärtiger Sprecher Ihrer Fraktion geben Sie auf. Warum verzichten Sie ausgerechnet jetzt darauf, Ihre Stimme im Bundestag gegen Krieg zu erheben, wenn Krieg in Europa herrscht?Meine Stimme wird ja auch weiterhin zu hören sein. Ich habe aber von […]
An Superlativen mangelt es nicht, als der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, Anfang September gemeinsam mit dem Vorstandsvorsitzenden von Diehl Defence, Helmut Rauch, zur Vorstellung der European Air Defence Academy in Todendorf zusammenkommt. Die Rüstungssparte des Familienunternehmens habe als “führendes Systemhaus für Luftverteidigungssysteme und Flugkörper in Deutschland” zuletzt “hervorragendes Feedback aus der Ukraine bekommen”, schwärmt […]
weil sie im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat so erfolgreich war, gaben kurdische Kämpfer im Nordirak neugeborenen Jungen vor einigen Jahren vereinzelt den Namen Milan – nach der deutschen Lenkrakete, die die Bundeswehr damals an die Peschmerga lieferte. Davon, dass Mädchen in der Ukraine Iris genannt würden, ist bislang zwar nichts bekannt. Doch ähnlich […]