Zwei Wochen nach dem ersten offiziellen Kampfdrohneneinsatz gegen Palästinenser seit 2006 geht die israelische Armee seit Montag im Westjordanland abermals aus der Luft gegen Einheiten der Jenin Brigades vor. Bei Kämpfen zwischen Soldaten der Israel Defence Force (IDF) und Milizionären von Hamas und Islamischem Dschihad kamen sieben Palästinenser ums Leben. Ein IDF-Sprecher sagte, der Angriff […]
Die Cyberbotschafterin des Auswärtigen Amts spricht sich für ein gemeinsames Vorgehen der Nato-Staaten bei der Attribution gegen staatliche und nicht staatliche Akteure im Cyberspace aus. In einem Table.Media vorliegenden Papier mit dem Titel “Cyberangriffe benennen, globale Normen stärken” plädiert Regine Grienberger dafür, “über eigene Reaktionsmöglichkeiten im Bündnis als auch über die Weiterentwicklung der Nato-EU-Zusammenarbeit in […]
Herr Siemoniak, die rechtsnationale PiS-Regierung will die polnischen Streitkräfte kurzfristig zur stärksten Armee in Europa machen. Kann das gelingen?Ich halte das für ein Ablenkungsmanöver. Die sieben Jahre der PiS-Regierung – bis zum Überfall Russlands auf die Ukraine – waren nicht gut für Polens Verteidigungskapazitäten. Sie führte politische Säuberungen in der Armee durch, bremste die Modernisierung […]
an Superlativen mangelte es gestern nicht auf der größten Luftfahrtmesse der Welt: Noch bis Sonntag stellen in Le Bourget bei Paris 2453 Anbieter aus 49 Ländern ihre Produkte zur Schau – zum ersten Mal nach vier Jahren; 2021 fiel die Paris Air Show wegen Corona aus. Für Airbus hat sich die Zusammenkunft schon jetzt gelohnt: […]
New York Times – Russia Sought to Kill Defector in Florida: Die Rachegelüste des russischen Präsidenten und nach eigener Aussage ewigen Geheimdienstlers Wladimir Putin enden nicht. Die New York Times schildert in diesem Bericht einen gescheiterten Mordkomplott gegen einen ehemaligen russischen Geheimdienstler und Überläufer im Jahr 2020. Der Grund für Putins Zorn: Aleksandr Poteyev hatte […]
so viel Harmonie herrschte lange nicht mehr in der Ampel – und das nicht nur deshalb, weil Olaf Scholz heute Geburtstag hat. Zur Präsentation der laut Koalitionsvertrag längst überfälligen Nationalen Sicherheitsstrategie (NSS) kam der Bundeskanzler heute Mittag mit einer Art Sicherheitskabinett in die Bundespressekonferenz – Annalena Baerbock, Boris Pistorius, Nancy Faeser und Christian Lindner stellten […]
Deutschland wird auch künftig keinen Nationalen Sicherheitsrat bekommen. Ist das bedauerlich – oder ist das Bundeskanzleramt nicht ohnehin der richtige Ort, um die in Krisensituationen notwendige Koordination mit den Fachministerien und den Bundesländern zu koordinieren?Gesamtstaatliches Handeln muss ressortübergreifend und unter Berücksichtigung der föderalen Ordnung der Bundesrepublik koordiniert werden. Der sachlogisch wie verfassungsmäßig unstrittige Ort hierfür […]
morgen Früh um elf ist es endlich so weit: Nach monatelangem Verzug will die Bundesregierung dann ihre Nationale Sicherheitsstrategie vorstellen. Wegen Kompetenzgerangels zwischen Kanzler- und Auswärtigem Amt, Verteidigungs- und Innenministerium sowie den Bundesländern war die Veröffentlichung immer wieder verschoben – und das Papier zuletzt sogar als geheim eingestuft worden. Auf die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats […]
Der frühere Linken-Bundestagsabgeordnete Stefan Liebich übernimmt im März 2024 die Leitung des USA-Büros der Rosa-Luxemburg-Stiftung in New York – ein gutes halbes Jahr vor der Präsidentenwahl. “Die Republikanische Partei in den USA erkennt Wahlergebnisse und eine unabhängige Justiz nur noch an, wenn es ihr nützt”, sagte Liebich gegenüber Table.Media. “Diese Trumpisierung bringt die Demokratie in […]
Deutschland wird auch künftig keinen Nationalen Sicherheitsrat bekommen. Ist das bedauerlich – oder ist das Bundeskanzleramt nicht ohnehin der richtige Ort, um die in Krisensituationen notwendige Koordination mit den Fachministerien und den Bundesländern zu koordinieren?Gesamtstaatliches Handeln muss ressortübergreifend und unter Berücksichtigung der föderalen Ordnung der Bundesrepublik koordiniert werden. Der sachlogisch wie verfassungsmäßig unstrittige Ort hierfür […]