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Maximilian Stascheit

Horand Knaup Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 18.02.2024

Afghanistan-Enquete: „Unsere Strategie ist gescheitert”

53 deutsche Soldaten kamen ums Leben, viele mehr wurden verletzt, Hunderte kehrten traumatisiert zurück – eine Enquete-Kommission des Bundestages unter Leitung des SPD-Außenpolitikers Michael Müller (SPD) hat jetzt einen Zwischenbericht des fast 20 Jahre währenden deutschen Afghanistan-Einsatzes vorgelegt. 338 Seiten stark, detailliert, mit erstaunlich (selbst)kritischen Einschätzungen der Abgeordneten. Selbstgestecktes Ziel der Kommission: das gesamte deutsche […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 15.02.2024

Corona-Tests: Rechnungshof kritisiert ungeprüfte Erstattung von 4,4 Milliarden Euro

Corona-Testzentrum in München: Die Bundesregierung hatte auf verpflichtende Nachweise für Testkosten in den Corona-Schutzverordnungen verzichtet.Der Bundesrechnungshof wirft den Pflegekassen vor, die Kosten für Corona-Tests in Pflegeeinrichtungen nicht ausreichend geprüft zu haben. “Das Erstattungsverfahren war unzureichend geregelt und missbrauchsanfällig”, heißt es in einem Bericht der Rechnungsprüfer an den Haushaltsausschuss des Bundestags, der Table.Media vorliegt. Um sich […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 14.02.2024

Was die Wiederholungswahl in Berlin für den Bildungsausschuss bedeutet

Die bildungspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Nina Stahr, scheidet durch das Ergebnis der Berliner Wiederholungswahl aus dem Parlament aus. Zwar legte ihre Partei in den Wahlbezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 sogar zu. Da die Wahlbeteiligung jedoch von 75 auf 51 Prozent sank, steht dem Berliner Landesverband ein Mandat […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 13.02.2024

Digitalpakt II: Einigung zwischen Bund und Ländern hakt an der Finanzierung

Die Verhandlungen zum Digitalpakt II kommen offenbar nicht so gut voran, wie von Bund und Ländern anfangs beteuert. “Im Falle des Bundes kann man selbst kleinste Trippelschritte schon als Fortschritt bewerten”, sagte Sachsens Kultusminister Christian Piwarz zu Table.Media. Er nimmt damit Bezug auf Aussagen mehrerer Ländervertreter, die nach einer zweitägigen Bund-Länder-Klausurtagung Ende Januar von “substanziellen […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 13.02.2024

Nach Bundestags-Aus: Nina Stahr will ihren Themen auf Landesebene treu bleiben

Bis zum 4. März hat Nina Stahr noch Zeit. Dann muss die 41-Jährige ihr 2021 errungenes Bundestagsmandat wieder abgeben. Der Grund ist eine Personalrochade in der Grünen-Fraktion infolge der Wiederholungswahl in Berlin. Zwar legte die Partei in den Wahlbezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 zu. Da die Wahlbeteiligung […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 12.02.2024

Wiederholungswahl: Grüne müssen Posten neu besetzen

Wiederholungswahl: Grüne müssen Posten neu besetzen. Bei der Wiederholungswahl in Berlin hat die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der Grünen, Nina Stahr, ihr Bundestagsmandat verloren. Grund dafür ist die geringe Wahlbeteiligung. Deswegen muss der Berliner Landesverband ein Mandat an Nordrhein-Westfalen abgeben. Für Stahr rückt Franziska Krumwiede-Steiner aus Mülheim an der Ruhr nach. “Es ist eingetreten, was […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 12.02.2024

Wiederholungswahl hinterlässt Lücken bei den Grünen

Bis zum 4. März hat Nina Stahr noch Zeit. Dann muss die 41-Jährige ihr 2021 errungenes Bundestagsmandat wieder abgeben. Denn die Wiederholungswahl in Berlin hat zu einer kuriosen Personalrochade in der Grünen-Fraktion geführt: Zwar legte die Partei in den Wahlbezirken, in denen am Sonntag neu gewählt wurde, im Vergleich zur Bundestagswahl 2021 sogar zu. Da […]

Vera Kraft Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 11.02.2024

Digitalisierung an Schulen: Warum bisherige Erfolge gefährdet sind

Die Digitalisierung an Schulen schreitet voran. Das ist die gute Nachricht, die sich aus der aktuellen Umfrage zur Digitalisierung an Schulen ergibt. Neun von zehn Schulen haben mittlerweile zumindest für einen Teil ihrer Schüler Laptops, Tablets oder Smartphones. Das hat die Umfrage des Forsa-Instituts unter mehr als 1.300 Schulleitungen im Auftrag des Verbands Bildung und […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 06.02.2024

Agrifood.Table: EU zieht Pestizidverordnung zurück. Ursula von der Leyen kassiert ihren Vorschlag für die Reduktion chemischer Pflanzenschutzmittel. Warum der Rückzieher ein Zugeständnis an die protestierenden Landwirte ist, aber auch wie ein Schuldeingeständnis wirkt, lesen Sie hier.Bildung.Table: Söder versucht sich als Bildungsminister. Seit Jahren bringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder immer wieder neue Ideen zur Bekämpfung des Lehrermangels […]

Maximilian Stascheit Veröffentlicht: 06.02.2024

wir begrüßen Sie zum Berlin.Table, dem Late-Night-Memo für die Hauptstadt.Die dritte Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz nach Washington könnte seine schwerste sein. Neun Monate vor der Wahl in den USA trifft Scholz am Freitag im Weißen Haus einen US-Präsidenten, der von den Republikanern stranguliert wird. Sie blockieren rund 60 Milliarden Dollar an Hilfen für die […]