Sollte Friedrich Merz geglaubt haben, dass er als Kanzlerkandidat die Oberhoheit über Kurs und Kernbotschaften der Union hat, dann muss er gerade lernen, wie sehr er sich getäuscht hat. Der Union droht knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl ein offener Konflikt um die Frage, ob sie – wenn nötig – auch mit Robert Habeck und […]
Seit das Bundesverfassungsgericht mit seiner Entscheidung zum neuen Wahlrecht die sogenannte Grundmandatsklausel bestätigt hat, fühlt sich Hubert Aiwanger, Bundes- und bayerischer Landeschef der Freien Wähler, wieder im Aufwind. Aiwangers Traum ist es, mit seiner Partei in den Bundestag einzuziehen und dort Minister zu werden. In einer “bürgerlichen Koalition”, wie er das gerne nennt, zusammen mit […]
Dass sich CSU-Chef Markus Söder in Berlin nicht wohl fühlt, lässt sich an vielen Details festmachen. Zum Beispiel am wöchentlichen Jour-Fix mit Friedrich Merz, der in der Regel digital stattfindet. Dabei wäre es eigentlich zwingend, dass sich die beiden Chefs der Union auch regelmäßig persönlich treffen.Auch um Bundesratssitzungen drückt sich Söder gerne herum, wie die […]
Soll der Versuch gestartet werden, die AfD zu verbieten, weil sie mindestens in Teilen rechtsextrem ist? Oder würde ein Verbotsantrag in Karlsruhe ihr nur weitere Anhänger zutreiben, weil sie sich als Märtyrerin präsentieren würde, die ausgeschaltet werden soll? Es gibt auf diese Fragen kein einfaches Ja oder Nein. Das zeigen jüngste Äußerungen des bayerischen Innenministers […]
Wenn man die Dauer des Applauses zum Maßstab nimmt, war es nur ein knapper Punktsieg für den CDU-Chef. Doch in Wirklichkeit hat Friedrich Merz auf dem CSU-Parteitag die Delegierten nicht nur dazu gebracht, etwas länger zu klatschen als für ihren eigenen Vorsitzenden Markus Söder. Er hat eine Hürde genommen, an der Armin Laschet vor drei Jahren gescheitert war: Merz hat die CSU […]
Wer dabei war, wird die Szene nie vergessen, die Videosequenz davon ist auch fast zehn Jahre danach ein Dokument seltener politischer Brutalität: CSU-Chef Horst Seehofer kanzelt auf dem CSU-Parteitag 2015 die neben ihm auf der Bühne stehende Angela Merkel wie ein Schulmädchen ab. Fast 15 Minuten lang muss die CDU-Vorsitzende mit verschränkten Armen und versteinerter Miene […]
Horst Seehofer, der ehemalige CSU-Vorsitzende, fordert seinen Nachfolger auf, Friedrich Merz auch im Wahlkampf zu unterstützen. “Ich erwarte, dass er das, was er vor der Öffentlichkeit erklärt hat, einfach jeden Tag lebt.” Nur dann werde die Einigkeit der Union von der Bevölkerung auch ernst genommen, sagte Horst Seehofer Table.Briefings. Er sei froh, dass die K-Frage […]
Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder gerät in seiner eigenen Partei unter zunehmenden Druck, in der Frage der Kanzlerkandidatur den Weg für Friedrich Merz freizumachen. Table.Briefings hat den vergangenen Tagen mit einer Reihe von CSU-Politikern gesprochen, Söder-Kritikern und Söder-Unterstützern, und das Meinungsbild war einhellig: CDU-Chef Merz werde Kanzlerkandidat und Söder müsse seine “Kanzlerallüren” begraben. Denn nicht […]
In der CSU wächst der Druck auf Markus Söder, seine “Kanzlerallüren” endlich zu begraben. Weil Söder sich damit aber schwertut, fürchten viele, dass er auch nach einer Kür von Friedrich Merz keine Ruhe geben wird. Und auch die Dauerattacken des CSU-Chefs auf die Grünen finden längst nicht alle in der Partei gut.Eigentlich war es ein […]
Die Ampel, als Fortschrittskoalition gestartet, ist inzwischen eine weitgehend zerrüttete Regierung. Grünen-Chef Omid Nouripour spricht bereits von einer Übergangskoalition. Wie konnte es so weit kommen?Noch lebt die Ampel und regiert als Minimalkoalition. Aber die drei Partner haben die Chance, aus unterschiedlichen Zielen und Perspektiven etwas Neues zu machen, leider nicht genutzt. Misserfolge bei Wahlen haben […]