Union: CSU-Chef verliert an Bedeutung. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder verliert nach dem mäßigen Abschneiden der CSU bei der Landtagswahl im Oktober offenbar an Gewicht unter den Unions-Ministerpräsidenten. Bei der Ministerpräsidentenkonferenz vor einigen Wochen zum wichtigen Thema Migration sei NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst eindeutig der Wortführer der unionsgeführten Länder gewesen, heißt es aus dem Lager […]
Auf Selbstinszenierungen versteht sich kaum einer so gut wie Markus Söder, und vor Peinlichkeiten schreckt er dabei nicht zurück. Vergangene Woche hat er in einer seiner üblichen Videobotschaften im schrillen roten Weihnachtspullover mit großem Elchkopf auf der Brust einen Adventskranz angezündet und seinen Followern auf Instagram einen schönen ersten Advent gewünscht. Auch im Fernsehen gibt […]
Nicht nur nach Wahlen, auch nach Koalitionsverhandlungen versuchen die Verlierer oft, das Ergebnis schönzureden. Und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder ist ein besonders versierter Schönredner. Und so hat der CSU-Chef das Resultat der Koalitionsverhandlungen mit den Freien Wählern in den höchsten Tönen gelobt. Der Koalitionsvertrag könne sich sehen lassen und sei “ein echt gutes Kursbuch”. In […]
Markus Söder mag darauf gehofft haben, aber aus Demut und Reue ist bei Hubert Aiwanger nichts geworden. Im Gegenteil. Mit einem Interview in der Augsburger Allgemeinen hat Bayerns stellvertretender Ministerpräsident genau das gezeigt, was sein Ministerpräsident und CSU-Chef befürchtet hat: eine fast schon unverschämte Chuzpe. Aiwanger hat in dem Gespräch, gepusht von guten Umfragewerten, unverhohlen […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat wiederholt betont, dass die Affäre um das antisemitische Flugblatt, das vor mehr als 35 Jahren in der Schultasche von Hubert Aiwanger gefunden worden war, Bayern geschadet hat. Hat er damit recht?Ich fand diese Behauptung am Anfang ein bisschen übertrieben. Als es allein um das ohne Zweifel widerwärtige Flugblatt ging, habe […]
Wie sehr ihm die vergangenen Tage zugesetzt haben, war Markus Söder deutlich anzumerken, als er am Sonntagvormittag, rechtzeitig vor seinem großen Sommerinterview im ZDF, seine Entscheidung zu Hubert Aiwanger verkündete. Sie war mit Spannung erwartet worden, die Verkündung – ohne Fragen zuzulassen – war dann eher unspektakulär. “Das war eine unschöne Woche”, sagte Söder, “das hat […]
Wer in der Affäre um den Chef der Freien Wähler und stellvertretenden bayerischen Ministerpräsidenten Hubert Aiwanger auf eine Entscheidung gesetzt hatte, entweder Entlassung oder Entlastung, lag falsch. Auch vier Tage nach dem ersten Bericht der Süddeutschen Zeitung, wonach Aiwanger in seiner Schulzeit vor 35 Jahren für ein antisemitisches Flugblatt verantwortlich gewesen sein soll, bleibt die […]
Im nächsten Jahr wird in Brandenburg, Sachsen und Thüringen gewählt. In allen drei Ländern ist die AfD laut aktueller Umfragen mit Abstand stärkste Kraft. Droht im Osten erstmals eine Regierungsbeteiligung der AfD oder gar der erste AfD-Ministerpräsident?So weit würde ich noch nicht gehen. Natürlich sind die Umfragen derzeit für die AfD gut, nicht nur in […]
In Sonntagsreden wird sie gern beschworen: die Bedeutung lebenslangen Lernens, für jeden Einzelnen, aber auch für den Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit und des Wohlstandes des ganzen Landes. Doch wie so oft, wenn Probleme als dringlich erkannt und Veränderungen beschworen werden, bleiben die Konsequenzen aus. Das gilt auch für das Thema Weiterbildung. Die Forderung nach einer klaren […]
Seit er in den politischen Ruhestand gegangen ist, äußert er sich nicht mehr zu tagesaktuellen Fragen. Dabei hätte Horst Seehofer, der ehemalige CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident, eine Menge zu sagen. Zum Zustand der Union etwa, oder zum Wahlkampf seiner eigenen Partei unter seinem ungeliebten Nachfolger Markus Söder. Er gibt Ratschläge, das schon, aber öffentlich schweigt […]