Auf den Nato-Gipfeln der vergangenen zwei Jahren war die Türkei das schwarze Schaf, das einer Vergrößerung der Allianz im Weg stand. In Den Haag dürfte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan von seinen Amtskollegen hofiert werden.Nato-Generalsekretär Mark Rutte selbst hat die europäischen Nato-Mitglieder dazu angehalten, die Sicherheitskooperation mit der Türkei auszubauen. Durch die Unsicherheiten mit […]
Wenn sieben deutsche Bundestagsabgeordnete ins US-amerikanische Ohio reisen, um dort andere Parlamentarier aus den 31 Nato-Bündnisländern zu treffen, klingt das zunächst nach internationaler Verständigung.Doch es besteht Grund zu der Annahme, dass einige von ihnen lost in translation sein werden. Bei der noch bis kommenden Montag dauernden Parlamentarischen Versammlung der Nato wird es keine Übersetzung vom […]
Von diesem Bild sollte eine Botschaft ausgehen: Friedrich Merz steht zwischen dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dem polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk und dem britischen Premier Kier Starmer. Dabei erklärt der Bundeskanzler: “Wir sind uns einig darüber, dass die russische Seite eine gute Gelegenheit gehabt hätte, erste Gespräche über ein Friedensabkommen mit einem vorangegangenen Waffenstillstandsabkommen zu […]
Am heutigen Montag wollen US-Präsident Donald Trump und der russische Präsident Wladimir Putin zum dritten Mal seit der Amtsübernahme Trumps im Januar telefonieren. Viel dürfte von dem Telefonat abhängen.“Hoffentlich wird es ein produktiver Tag, eine Waffenruhe kommt zustande und dieser sehr gewalttätige Krieg (…) findet ein Ende”, schrieb der US-Präsident auf seiner Plattform Truth Social. […]
Internationale Politik: Gemeinsam für bessere Rüstung? Trotz steigender Rüstungsausgaben in Europa fehlt es an gemeinsamer Planung und Koordination, da viele Staaten weiterhin nationale Wege bevorzugen und der EU keine zentrale Rolle in der Verteidigungspolitik zugestehen. Initiativen wie die “Group of Five” versuchen, Schlüsseltechnologien kooperativ zu entwickeln, doch eine umfassende Einigung bleibt schwierig, da unterschiedliche Interessen […]
Die Union hat Thomas Röwekamp für den Vorsitz des Verteidigungsausschusses nominiert. Der Abgeordnete aus Bremen sagte, er wolle sich im Falle seiner Wahl zum Vorsitzenden dafür einsetzen, “die Bundeswehr wieder stärker mit unserer Gesellschaft zu verzahnen”. Röwekamp gehört dem Bundestag seit 2021 an und war in der vergangenen Legislatur Obmann im Afghanistan-Untersuchungsausschuss und Mitglied im […]
Frau Badum, Sie sind klimapolitische Sprecherin der Grünen und sprechen jetzt in Paris auf der diesjährigen EIPC-Konferenz von ELNET über die Abraham Accords im Nahen Osten. Wie passt das zusammen?Wir haben in den letzten Regierungen sehr stark den Fokus gesetzt, dass Klimapolitik auch Sicherheitspolitik und Außenpolitik ist. Das gilt weiterhin und im Nahen Osten im […]
Diesen Freitag soll US-Außenminister Marco Rubio endlich in Istanbul auf jene ukrainischen und russischen Unterhändler treffen, die am Ende vom großen Gipfel Wladimir Putins mit Wolodymyr Selenskyj übrig geblieben sind. Nachdem am Mittwochabend klar war, dass weder der russische Präsident noch sein Außenminister Sergej Lawrow in die Türkei kommen würden, schickte am Donnerstag auch das […]
Finanzminister Lars Klingbeil reagiert vorsichtig auf die Bekundungen des neuen deutschen Außenministers, die Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Im Koalitionsvertrag sei verabredet, dass man sich an die Nato-Fähigkeitsziele halten werde, betonte der SPD-Chef in Berlin. Die Entscheidung darüber werde auf dem Nato-Gipfel getroffen. “Und dann wird sich Deutschland an diese […]
Frau Ministerin, es gab in den vergangenen Tagen Berichte über eine erhöhte Präsenz von russischen Truppen an der finnischen Grenze. Macht Ihnen das Sorgen? Wir sind auf alles vorbereitet. Wir haben eine der stärksten Armeen in Europa, nicht nur im Vergleich zu unserer Größe, sondern auch absolut gemessen. Wir bringen starke Kapazitäten in die Nato ein. […]