Wilhelmine Preußen

Am heutigen Donnerstag kommen die Nato-Außenminister zu einer informellen Sitzung in Antalya zusammen. Die Verbündeten werden hier etwas mehr als einen Monat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag auch über Details zu der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben verhandeln.Die USA drängen weiter darauf, dass alle Nato-Staaten fünf Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für “verteidigungsbezogene Ausgaben” aufwenden. Das hatte […]

Die SPD-Fraktion hat am Dienstag ihre Abgeordneten für die Bundestags-Ausschüsse benannt. Die Sprecherinnen und Sprecher sollen erst in den kommenden Tagen gewählt werden. Unter den sieben vollwertigen SPD-Mitgliedern im Verteidigungsausschuss finden sich vier Abgeordnete, die sich wohl erst noch in den Bereich Verteidigung einarbeiten müssen.Daniel Baldy ist einer der neuen im Verteidigungsausschuss. Der 30-Jährige ist […]

Die “fünfte Kolonne” des Feindes. Ein Begriff, der in Israel oft im Zusammenhang mit den arabischen Bürgerinnen und Bürgern fällt. Seit dem Angriff der islamistischen Terrororganisation Hamas am 7.Oktober 2023 hat sich das Misstrauen gegen sie noch weiter verschärft.Die arabischen Israelis werfen der israelischen Regierung Diskriminierung und Unterdrückung vor. “Vor dem 7. Oktober war es […]

Mit ein paar Stunden Verspätung wurden die neuen Ministerinnen und parlamentarischen Staatssekretäre am Dienstagabend dann doch noch vereidigt. Auf den ersten Blick ist es Lars Klingbeil bei der Verteilung der Ressorts gelungen, auf Geschlechterparität zu achten. Im Verteidigungsministerium (BMVg) sieht das anders aus.Die einzige parlamentarische Staatssekretärin, Siemtje Möller, wird ihren Platz im BMVg räumen. Sie […]

Der Spiegel: Pistorius zieht Zweisternegeneral von Nato-Posten ab. Wegen eines sexistischen Spruches während einer Teamsitzung verliert Bundeswehrgeneral Hartmut Renk seinen Posten als Vize-Kommandeur im Nato-Kommando zur Unterstützung der Koordinierung der Ukraine-Hilfe in Wiesbaden. Den Vorfall meldete eine britische Offizierin. Zum Artikel.Deutschlandfunk: Rüstung kostet Zeit. Angesichts des Angriffskrieges gegen die Ukraine und unsicheren transatlantischen Beziehungen setzten […]

Die Vorsitzende im EU-Verteidigungsausschuss, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, fordert mehr Klarheit zum Kompromissvorschlag von Nato-Generalsekretärs Mark Rutte für deutlich höhere Verteidigungsausgaben. Einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters zufolge will Rutte, dass die Mitglieder der Nato ihre Verteidigungsausgaben auf 3,5 Prozent der jeweiligen Wirtschaftsleistung aufstocken und weitere 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Bereiche aufwenden.Die zusätzlich vorgeschlagenen 1,5 Prozent für verteidigungsnahe Bereiche […]

Fortune: Silicon Valley drängt in die US-Rüstungsindustrie. Unter der Trump-Regierung finden Tech-Gründer Gehör für ihre Innovationsvorschläge. Sie fordern vom Pentagon schnellere Beschaffungsprozesse und mehr Mut zu innovativen Lösungen, um im internationalen Wettbewerb – insbesondere mit China – bestehen zu können. Zum ArtikelTaz: Rüstungskonzern trennt sich von rechtsextremen Manager. Die Rüstungsfirma TDW hat den Manager Felix […]

Sara Nanni bleibt sicherheitspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag. Sie kündigte an, in der Funktion “genau hinzuschauen”, ob der Minister und das Ministerium die “offenen Baustellen bei Personal und Material” nach der Grundgesetzänderung angehen – ohne Rückschritte im Bereich Antidiskriminierung und innere Führung.Am Mittwoch hat die Fraktion ihre Sprecherinnen und Ausschussmitglieder gewählt. […]

Der geschäftsführende Verteidigungsminister Boris Pistorius hat am Dienstag das deutsche Team bei der größten multinationalen Cyberübung der Nato mit dem Namen “Locked Shields” besucht. Sein Besuch ist auch ein Zeichen dafür, dass die Bedrohung im Cyberraum weiter wächst.“Hybride Angriffe sind eine zunehmende und sehr ernste Gefahr”, so Pistorius bei einer Pressekonferenz am Rande der Übung […]

SPD und Union konnten sich im Koalitionsvertrag nicht auf ein klares Bekenntnis zu einer Wehrpflicht einigen. Sie wollen in einer neuen Regierung zunächst auf Freiwilligkeit setzen. Ein Blick auf andere Nato-Staaten und weitere Verbündete zeigt, dass viele Regierungen seit Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine die eigenen Rekrutierungsprozesse reformiert haben. Eine Pflicht bleibt aber […]