Ursula von der Leyen bastelt derzeit intensiv an der Struktur ihrer neuen Kommission. Die Ergebnisse ihrer Überlegungen zur Verteilung der Aufgabengebiete will die Kommissionspräsidentin am 11. oder 12. September den Fraktionsvorsitzenden im Europaparlament vorstellen. Der genaue Termin stehe noch nicht fest, heißt es aus Parlamentskreisen. Ab dem 23. September könnten dann die Anhörungen der Kandidaten […]
EVP-Chef Manfred Weber war schon seit Beginn der Amtszeit Giorgia Melonis als Regierungschefin Italiens im Oktober 2022 einer ihrer stärksten Fürsprecher in Brüssel. Am Mittwoch hielt sich Weber nun wieder einmal für politische Gespräche in Rom auf. Zu einer Unterredung mit Meloni war er am Nachmittag im Palazzo Chigi zu Gast.Italien ist eines der wenigen […]
Kaum war der Bericht der EU-Kommission zur Rechtsstaatlichkeit Ende Juli veröffentlicht, machten die ersten Fake-News die Runde: Brüssel lehne die Verfassungsreform Italiens ab, hieß es unter anderem. “Der Bericht lässt alle Befürchtungen wieder aufleben, die wir wiederholt über die negativen Auswirkungen der Direktwahl des Regierungschefs geäußert haben”, schreibt zum Beispiel Dario Parrini, Senator des Partito […]
Man habe vollstes Vertrauen in Charles Michel, sagt ein hochrangiger Diplomat im Vorfeld des Gipfels, der an diesem Donnerstag und Freitag stattfindet. Es ist seine Antwort auf die Frage, ob der EU-Ratspräsident möglicherweise ein Interesse haben könnte, dass die Diskussion um die Spitzenposten auch im zweiten Anlauf entgleist. Auffällig ist, dass bei diesem Gipfel die […]