Die “Rote Welle” ist erstmal ausgeblieben – bei den US-Zwischenwahlen konnten nach den bisherigen Ergebnissen die Republikaner weniger starke Ergebnisse erzielen als Umfragen vor den Midterms nahegelegt hatten. In vielen Staaten läuft die Auszählung noch, im Repräsentantenhaus sieht es derzeit nach einem Sieg für die Grand Old Party (GOP) aus. Wie die Senatssitze künftig verteilt […]
Die chinesischen Behörden haben eine vorab aufgezeichnete, kritische Eröffnungsrede von EU-Ratspräsident Charles Michel bei der großen Handelsmesse in Shanghai nicht gezeigt. Michels Sprecher, Barend Leyts, bestätigte den Vorfall: Der EU-Ratspräsident sei eingeladen worden, auf dem 5. Hongqiao Forum (CIIE) in Shanghai zu sprechen. Das Video hätte also am Freitag zum Auftakt der CIIE gezeigt werden sollen. […]
Vor gut zwei Wochen rief Bundesforschungsministerin Bettina Stark-Watzinger anlässlich des 50. Jahrestags der Aufnahme diplomatischer Beziehungen mit China zu Wachsamkeit auf: “Die deutsch-chinesischen Beziehungen müssen immer wieder kritisch hinterfragt werden, gerade mit Blick auf die Forschungskooperation”, sagte die FDP-Politikerin (China.Table berichtete).Mehrere EU-geförderte wissenschaftliche Projekte wollen die Zusammenarbeit mit der Volksrepublik jetzt in verschiedenen Bereichen neu […]
In Peking kommt der Parteitag zusammen – und auch gut 8.000 Kilometer Luftlinie weiter im Westen spielt die künftige Ausrichtung der Volksrepublik eine entscheidende Rolle. Die EU wird ihren bekannten Dreiklang aus “Partner-Wettbewerber-Systemrivale” zunächst in dieser Form beibehalten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Luxemburg. Der […]
In Peking kommt der Parteitag zusammen – und auch gut 8.000 Kilometer Luftlinie weiter im Westen spielt die künftige Ausrichtung der Volksrepublik eine entscheidende Rolle. Die EU wird ihren bekannten Dreiklang aus “Partner-Wettbewerber-Systemrivale” zunächst in dieser Form beibehalten, sagte der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell am Montag nach dem Treffen der Außenminister der EU-Staaten in Luxemburg. Der […]
Der anstehende Parteitag in Peking beschäftigt auch Europas Hauptstädte. In Brüssel ist der Blick auf China mit einem Präsidenten Xi Jinping in dritter Amtszeit von Skepsis geprägt. Eine nennenswerte Verbesserung der angeschlagenen EU-China-Beziehungen werde es auch nach dem Parteitag nicht geben, resümiert der deutsche EU-Botschafter und ehemalige Botschafter in China, Michael Clauß bei einer Panel-Diskussion […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
Nach etwas mehr als drei Jahren Corona-Pause reist ein deutsches Regierungsoberhaupt wieder nach China. Auf der Stippvisite von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Anfang November in Peking liegen durchaus Erwartungen, scheint es doch wie der offizielle Startschuss für eine Wiederaufnahme der persönlichen Diplomatie zwischen der Europäischen Union und der Volksrepublik – und damit eigentlich auch für […]
Deutschland und China begehen heute 50 Jahre diplomatischer Beziehungen. 50 Jahre mussten auch ins Land ziehen, bis Deutschland in Peking erstmals durch eine Botschafterin vertreten wird. Patricia Flor ist die erste Frau auf dem Posten und zeigt von den ersten Tagen an einen etwas anderen Ansatz für das Amt als ihre Vorgänger: Sie setzt auf mehr […]
Vor gut einem Jahr nahm ein bisher beispielloser Handelsstreit zwischen einem EU-Staat und China seinen Lauf. Stein des Anstoßes: die Einrichtung eines “Taiwanbüros” in der litauischen Hauptstadt Vilnius. Peking verhängte darauf Sanktionen gegen Litauen. Die Europäische Union hat mittlerweile eine Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht – die Lage für den baltischen EU-Staat hat sich […]