Delegationsreisen nach Taiwan haben im vergangenen Jahr einen wahren Aufschwung erlebt. Die wohl prominenteste Visite war der Trip der damaligen Sprecherin des US-Repräsentantenhauses Nancy Pelosi. Ihr Besuch in Taipeh und Chinas Reaktion darauf hielten im August die Weltöffentlichkeit für einige Tage in Atem. Nach Pelosi besuchten weitere US-Abgeordnete Taiwan. Auch EU-Delegationsreisen auf die Insel bekamen […]
Wer ab Sonntag von China aus in die EU einreist, muss für einige Mitgliedsstaaten einen negativen Covid-Test noch vor Boarding der Maschine vorlegen. Das gilt beispielsweise für Frankreich und Italien. Deutschland hat bisher keine Testpflicht für Passagiere aus der Volksrepublik angekündigt. Nach einem Treffen des EU-Krisenaktionsstabs (IPCR) zur Covid-Situation in Brüssel am Mittwoch hieß es, […]
in den letzten Wochen des alten Jahres war vermehrt von Pekings Charmeoffensive gegenüber dem Westen die Rede. Schließlich hatte Xi Jinping beim G20-Gipfel in Bali einen weicheren Ton angeschlagen. Das neue außenpolitische Aushängeschild Pekings war für die Optimisten dann wahrscheinlich ein Schock: Qin Gang wird neuer Außenminister. Der Wolfskrieger ist nicht unbedingt für diplomatische Töne […]
Wer ab Sonntag von China aus in die EU einreist, muss für einige Mitgliedsstaaten einen negativen Covid-Test noch vor Boarding der Maschine vorlegen. Das gilt beispielsweise für Frankreich und Italien. Deutschland hat bisher keine Testpflicht für Passagiere aus der Volksrepublik angekündigt. Nach einem Treffen des EU-Krisenaktionsstabs (IPCR) zur Covid-Situation in Brüssel am Mittwoch hieß es, […]
Zum ersten Mal besucht eine Delegation des Handelsausschusses des Europaparlaments die Insel Taiwan. Die sieben EU-Abgeordneten werden von Montag bis Mittwoch in Taipeh bleiben und dort neben Präsidentin Tsai Ing-wen und anderen Regierungsmitgliedern auch Vertreter der Halbleiter-Industrie treffen. Auch Treffen mit Gewerkschaften sowie Umwelt-, Frauenrechts- und Verbraucherorganisationen sind geplant.Der deutsche Europa-Politiker Reinhard Bütikofer (Grüne) ist […]
Das Europaparlament hat sich hinter die Weißblatt-Proteste in China gestellt und sich damit als erste Brüsseler Institution zu den Protesten in der Volksrepublik Ende November positioniert. Die Europa-Abgeordneten brachten ihre Unterstützung für die Demonstranten in einer am Donnerstag angenommenen Resolution zum Ausdruck. Besorgnis gebe es darüber, wie mit den Teilnehmern der Proteste nun verfahren werde. […]
Die Europäische Union hat erstmals ein gemeinsames Gipfeltreffen mit den Staats- und Regierungschef des Verbands südostasiatischer Nationen (Asean) abgehalten. Die beiden Organisationen einigten sich am Mittwoch auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, in der eine engere wirtschaftspolitische Kooperation betont wurde. Die EU ist auf die Asean-Staaten wie Vietnam und Indonesien angewiesen, nicht zuletzt, um ihre Lieferketten unabhängiger von […]
nach der plötzlichen Ende der Null-Covid-Politik suchen Chinas Behörden nun nach Möglichkeiten, zumindest den Anschein zu erwecken, auf die Omikron-Welle zu reagieren. So sollen hastig hochgezogene Fieberkliniken helfen, die Warteschlangen vor den bestehenden Behandlungszentren zu verkürzen. Bei der Unterbrechung der Infektionsketten haben die Behörden dagegen kapituliert. Das genaue Ausmaß des Geschehens lässt sich allerdings nicht […]
Ein Jahr nach der Ankündigung von Global Gateway will Brüssel mehr Schwung in die bisher eher schlaffe EU-Infrastruktur-Initiative bringen. Am Sonntagabend kam erstmals ein Gremium unter dem Vorsitz von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zusammen, um eine Bestandsaufnahme der Umsetzung der Global-Gateway-Strategie zu machen. Mit dieser will die EU Chinas milliardenschwerer Belt-and-Road-Initiative (BRI) eine Alternative […]
etliche Teilnehmer der Weißblatt-Proteste haben in den vergangenen Tagen Besuch von Polizisten erhalten. Einige wurden anhand von Videoaufnahmen identifiziert. Doch auch Posts in sozialen Netzwerken weisen den Weg zu den Demonstranten. Das Internet vergisst nichts. Ihre digitale Spur kann den vor allem jungen Teilnehmern nun gefährlich werden. Doch diese junge Generation hat zugleich erfahren, dass […]