Roberta Metsola ist die neue Präsidentin des Europäischen Parlaments. Die Kandidatin der konservativen Fraktion der Europäischen Volkspartei ist gestern mit deutlicher Mehrheit in das Spitzenamt gewählt worden. Die Malteserin präsentierte sich in Wahlkampfclips unter anderem als Vorkämpferin für LGBT-Rechte, gleichgeschlechtliche Ehe und Toleranz für unterschiedliche Lebensmodelle in der EU, gilt aber zugleich als Abtreibungsgegnerin. Der […]
Es gibt eine Website, auf der für die Vorteile der digitalen Verordnung geworben wird. Auch eine App steht zum Download zur Verfügung und wurde bereits zehntausende Male heruntergeladen. Das E-Rezept sollte eine der ersten Pflichtanwendungen im digitalen Gesundheitssystem werden. Doch der verpflichtende Start des E-Rezepts in Deutschland scheiterte vor wenigen Wochen medienwirksam. Wie die elektronische […]
Der Verordnungsvorschlag der EU-Kommission zur künstlichen Intelligenz (KI-Verordnung) sieht keinen ausreichenden Schutz der Umwelt vor. Zu diesem Ergebnis kommt die Renew-Abgeordnete Susana Solís Pérez in ihrem Entwurf einer Stellungnahme. Diese soll im Frühjahr den federführenden Ausschüssen für Binnenmarkt und Verbraucherschutz sowie für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres vorgelegt werden. Bei der gestrigen Sitzung des Ausschusses […]
In ihrer ersten Rede zur Lage der Nation hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen angekündigt, eine “stärkere europäische Gesundheitsunion” schaffen zu wollen. Im vergangenen Jahr wurde es konkret. Im Mittelpunkt standen Krisenvorsorge und Krisenreaktion, vor allem die Überarbeitung und Erweiterung der Mandate des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) sowie […]
Es waren Skandale um mangelhafte Brustimplantate, die auf der EU-Ebene die ohnehin fällige Überarbeitung des geltenden Medizinprodukte-Rechts vorangetrieben hatten. Um die Jahrtausendwende verloren mit Sojaöl gefüllte Brustkissen das CE-Zertifikat, als herauskam, dass sie reißen oder undicht werden konnten. Im Frühjahr 2010 sorgte ein zweiter Skandal um mangelhafte, mit Industriesilikon befüllte Brustimplantate der französischen Firma Poly Implant […]
Die Corona-Variante Omikron breitet sich in Europa immer weiter aus. Neben Großbritannien ist das deutsche Nachbarland Dänemark besonders betroffen. Trotz Impfquote von über 80 Prozent ist Omikron inzwischen die dominante Variante. In weiteren Ländern wie Spanien, Portugal und Frankreich steigen die Infektionszahlen ebenfalls rasant. Bis auf Luxemburg gelten alle deutschen Nachbarn nun als Hochinzidenzgebiete. Um die Ausbreitung […]
Als die erste Pandemie-Welle Anfang 2020 über Europa rollte, setzten die Mitgliedstaaten der Europäischen Union auf Grenzschließungen. Trotz der Erkenntnis, dass das Virus an keiner Landesgrenze haltmacht und Grenzschließungen zwischen EU-Mitgliedstaaten nicht zielführend sind, kommt es immer wieder zu ähnlichen Reaktionen. So hat etwa Deutschland während der dritten Welle im vergangenen Frühjahr an den Grenzen […]
Ab dem Jahr 2024 sollen die EU-Mitgliedsstaaten gemeinsame Nutzenbewertungen von Gesundheitstechnologien (Health Technology Assessments, HTA) erstellen. Damit könnte es 2025 erste gemeinsame HTA-Berichte geben: zunächst bei Krebsmedikamenten, später auch für Arzneimittel gegen seltene Krankheiten und schließlich für alle anderen Medikamente und Medizinprodukte. Doch anders als im ursprünglichen Kommissionsvorstoß vorgesehen werden sie für die Mitgliedstaaten nicht […]
Nachdem EU und Mitgliedstaaten zu Beginn der Corona-Pandemie schlecht vorbereitet waren, will man sich nun mit einer Reihe von Maßnahmen auf künftige Gesundheitskrisen vorbereiten. Neben der Ausweitung der Mandate der Europäischen Arzneimittelagentur EMA und des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) wurde im September 2021 eine neue Gesundheitsbehörde namens HERA […]