Gabriel Bub

Die Enquete-Kommission “Lehren aus Afghanistan für das künftige vernetzte Engagement Deutschlands” sieht den Hauptgrund für das Scheitern des 20 Jahre dauernden Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan in fehlender Koordinierung und Kommunikation. “Es hat so gut wie gar keine Ressortabstimmung stattgefunden”, sagte der Kommissionsvorsitzende Michael Müller (SPD).Am Montag legte die Bundestagskommission ihren Abschlussbericht mit 72 Empfehlungen vor, in […]

Etwa zwei Wochen nach dem Einmarsch Russlands 2022 in den Osten der Ukraine kündigte Italien an, die Energieabhängigkeit des Landes von Russland innerhalb von 24 bis 30 Monaten zu beenden. Kopf dahinter: Roberto Cingolani, damals Minister für ökologische Transformation in Italien. Gerade strebt Cingolani wieder einmal nach mehr Unabhängigkeit – diesmal als Geschäftsführer des italienischen […]

Die Unternehmen, die am deutsch-französischen Panzerprojekt Main Ground Combat System (MGCS) arbeiten, sind einen weiteren Schritt in dem Projekt gegangen. Am Donnerstagabend sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius bei einem Treffen mit seinem französischen Amtskollegen Sébastien Lecornu in Paris, dass die beteiligten Unternehmen (KNDS Deutschland, KNDS Frankreich, Rheinmetall Landsysteme und Thales Six) sich auf die Gründung einer […]

Der frühere Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik, Karl-Heinz Kamp, spricht sich dafür aus, mehr US-Atomwaffen in Europa zu stationieren. In einer Analyse für die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik, die am kommenden Montag erscheint, argumentiert er, die USA würden künftig über rund 480 modernisierte B61-12 Bomben verfügen, von denen “ein nicht geringer Teil” nach Europa […]

ZOIS: Was von der Präsidentschaftswahl in Belarus zu erwarten ist. Die Präsidentschaftswahl in Belarus am 26. Januar findet in einem komplexen geopolitischen Umfeld statt. Seit der Niederschlagung der Proteste nach der letzten Wahl im Jahr 2020 hat die Abhängigkeit des belarussischen Regimes von Russland erheblich zugenommen. Es gibt Hinweise darauf, dass sich der Staat von […]

Beim deutsch-französisch-spanischen Future Combat Air System (FCAS) sorgen Verstimmungen zwischen Deutschland und Frankreich für Stillstand. Das Global Combat Air Programme (GCAP), an dem Großbritannien, Italien und Japan arbeiten, buhlt gleichzeitig um weitere Partner, um das teure Vorhaben zu finanzieren. Vor gut einem Jahr hatte es Berichte gegeben, Deutschland wolle FCAS verlassen und sich GCAP anschließen.Vergangene […]

Nachdem Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die Finanzierung von drei Milliarden Euro Ukraine-Hilfen über Kredite erneut in Aussicht gestellt hat, werfen Grüne und Union dem Bundeskanzler Wahlkampftaktiererei vor. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von 26 Milliarden Euro – und damit deutlich mehr als zunächst geplant. Weitere drei […]

Das Verteidigungsministerium tritt den Rückzug an – zumindest auf X. Am Mittwoch teilte das Ministerium mit, den eigenen Kanal ruhen zu lassen und nicht mehr proaktiv posten zu wollen. Gleiches gelte für den Account des Generalinspekteurs und der Bundeswehr. Grund dafür sei, “dass nach Bewertung des BMVg der sachliche Austausch von Argumenten zunehmend erschwert wird”. […]

Ohne Aussetzung der Schuldenbremse gibt es kein zusätzliches Geld für die Ukraine: Mit dieser Aussage hat Olaf Scholz die Union, die FDP und die Grünen gleichermaßen gegen sich aufgebracht. Und selbst aus den eigenen Reihen gibt es gemischte Signale. Scholz hatte im Interview mit den Westfälischen Nachrichten erklärt, im Bundeshaushalt 2025 gebe es eine Lücke von […]

nur noch zehn Tage, bis Donald Trump der 47. Präsident der Vereinigten Staaten wird. Die EU versucht gelassen darauf zu reagieren, dass mit ihm nach Wladimir Putin und Xi Jinping ein weiterer Staatschef die regelbasierte Weltordnung infrage stellt. Mit Blick auf Trumps Übernahmepläne Grönlands haben wir mit Kollegen in Brüssel und aus unserer China-Redaktion analysiert, […]