Mützenich: Deutliche Kritik an Joachim Gauck. Harte Kritik an Alt-Bundespräsident Joachim Gauck übt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich nach Gaucks Forderung in der Bild am Sonntag, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zur Verfügung zu stellen. Gauck hatte der Bundesregierung generell Zögerlichkeit bei Waffenlieferungen vorgeworfen. Gegenüber Table.Media nannte es Mützenich “höchst ungewöhnlich, wenn sich ein ehemaliges Staatsoberhaupt, das in seiner […]
Rolf Mützenich, SPD-Fraktionschef: “Das schmerzt mich schon.”Herr Mützenich, die Sitten in Deutschland verrohen. Der Bundeswirtschaftsminister kann sein Schiff nicht verlassen, der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt wird als “Verbrecher” und “Lügner” beschimpft. Was ist los in diesem Land?Leider sind die jüngsten Fälle nur die Spitze des Eisbergs. Wöchentlich berichten Mitglieder meiner Fraktion von Sachbeschädigungen ihrer Büros, Pöbeleien […]
Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat oder -kandidatin auf den Landesschlüssel angerechnet […]
SPD: Reihung für die Europaliste steht. Kurz vor Weihnachten hat sich die SPD-Spitze mit Lars Klingbeil, Saskia Esken und Kevin Kühnert vom SPD-Länderrat, dem Kreis der Landes- und Bezirksvorsitzenden, einen vorläufigen Listenvorschlag für die Europawahl absegnen lassen. Zwei Fragen sind traditionell strittig: Wie sieht der Landesschlüssel für die aussichtsreichen Listenplätze aus? Und werden der Spitzenkandidat […]
VDA-Präsidentin: Unser Ziel muss freier Handel bleiben. Die Präsidentin des Deutschen Automobilverbandes, Hildegard Müller, übt deutliche Kritik an den “protektionistischen Bestrebungen in Brüssel”. Im Interview mit Table.Media sagte Müller: “Meine Sorge ist, dass wir uns dadurch als Exportnation am Ende selbst schaden.” Wenn man im Umgang mit China über “De-Risking” rede, müsse man De-Risking auch […]
Hildegard Müller wehrt sich gegen den Vorwurf, Deutschlands Autobauer seien nicht innovativ genug. Frau Müller, was ist ihr größter Wunsch für das neue Jahr?Dass die vielen Krisenherde zur Ruhe kommen. Der Krieg in der Ukraine oder der Terrorangriff der Hamas und seine Folgen – wir müssen erkennen, dass kriegerische Auseinandersetzungen auch in uns nahen Regionen […]
Frau Müller, auf der Welt tobt ein wirtschaftlicher Ringkampf zwischen China, den USA und Europa. Wo stehen wir da?Europa muss aufpassen, dass es seine gestaltende Rolle nicht verliert; dieser Prozess hat bereits begonnen. Früher hat die Wirtschaft Brücken gebaut und Politik konnte entsprechend folgen. Heute sehen wir, dass auch von anderen Regionen wirtschaftliche Stärke als […]
Mützenich: Der Bund muss beim Hochwasser helfen. SPD Fraktionschef Rolf Mützenich plädiert angesichts der bedrohlichen Hochwasserstände in Niedersachsen und Teilen von Ostdeutschland dafür, mögliche Bundeshilfen für die Betroffenen, für den Wiederaufbau sowie den Hochwasserschutz von der Schuldenbremse auszunehmen. Im Gespräch mit Table.Media sagte er, der Bund sei, ähnlich wie im Ahrtal, auch beim aktuellen Hochwasser […]
Für die Europawahl am 9. Juni setzt die SPD auf eine maximale Mobilisierung ihrer Sympathisanten und auf eine besondere Zielgruppe: die Erstwähler. Erste Eckpunkte der Kampagne stellte Generalsekretär Kevin Kühnert in der letzten Fraktionssitzung im alten Jahr vor.Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD in absoluten Zahlen doppelt so viele Zweitstimmen erzielt wie bei der […]
Europawahl: SPD setzt auf Erstwähler. Für die Europawahl am 9. Juni setzt die SPD auf eine maximale Mobilisierung ihrer Sympathisanten und auf eine besondere Zielgruppe: die Erstwähler. Erste Eckpunkte der Kampagne stellte Generalsekretär Kevin Kühnert in der letzten Fraktionssitzung im alten Jahr vor. Bei der Bundestagswahl 2021 hatte die SPD in absoluten Zahlen doppelt so […]