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Horand Knaup

Horand Knaup Veröffentlicht: 30.07.2023

Afghanistan-Enquete-Chef Michael Müller: „Es gab Fortschrittsberichte, aber keinen Fortschritt“

Können Sie nach einem Jahr Arbeit in der Enquete-Kommission eine Zwischenbilanz ziehen?Ich bin sehr positiv erstaunt über die ernsthafte und konstruktive Atmosphäre, die starke Beratung und Unterstützung durch die Sachverständigen. Natürlich haben wir noch nichts abschließend festgehalten, aber wir haben schon erste Erkenntnisse, die sich in den Anhörungen verdichten und wiederholen, was den Einsatz als […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 27.07.2023

FES-Experte zum Putsch im Niger: „Für die malische Regierung kann es keine Verzögerung geben”

Wie ist heute Nachmittag die Lage in Niamey?Von Bamako aus nicht ganz einfach einzuschätzen. Aber ein Gegencoup scheint unwahrscheinlich, nachdem die Junta im Fernsehen aufgetreten ist, und auch die Armee den Machtwechsel im Grunde bestätigt hat, “aus Gründen der Sicherheit”, wie es hieß. Wo Präsident Bazoum ist, ist nicht ganz klar. Vermutlich wird er irgendwo […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 26.07.2023

Übergangssystem: Keine Arbeit mehr für Jobcenter

Der Ärger ist groß – und er unterzieht Hubertus Heil (SPD) dem wohl ersten richtigen Härtetest in seiner bald sechsjährigen Karriere als Bundesarbeitsminister. Alle 16 Bundesländer hat er gegen sich, dazu den Städtetag, den Landkreistag und den Städte- und Gemeindebund. Worum geht es? Die Bundesregierung hatte Anfang Juli beschlossen, die Betreuung für junge Menschen unter 25 […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 25.07.2023

Härtetest für Heil: Länder und Kommunen wehren sich gegen Jobcenter-Pläne

Der Ärger ist groß – und er unterzieht Hubertus Heil (SPD) dem wohl ersten richtigen Härtetest in seiner bald sechsjährigen Karriere als Bundesarbeitsminister. Alle 16 Bundesländer hat er gegen sich, dazu den Städtetag, den Landkreistag und den Städte- und Gemeindebund. Worum geht es? Die Bundesregierung hatte Anfang Juli beschlossen, die Betreuung für junge Menschen unter 25 […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 19.07.2023

Kriminologin Thaya Vester: „Alle waren sich einig, dass es so nicht weiter gehen kann”

Frau Vester, was ist los auf unseren Fußballplätzen? Rekordzahlen an Spielabbrüchen, in Frankfurt wird ein 15-Jähriger auf dem Platz erschlagen. Was spielt sich da ab? Es ist derzeit einiges in Aufruhr. In der Vergangenheit gab es saisonal betrachtet wiederkehrend die meiste Gewalt im Spätherbst, diese Saison war aber zusätzlich auch hinten raus, zum Ende der Saison, […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 13.07.2023

FES-Studie: Gefordert ist Kommunikation auch jenseits von Kampagnen

Dass Nichtwähler bei Wahlen eine höchst amorphe Masse mit sehr unterschiedlichen Motiven sind, ist keine wirkliche Überraschung. Nun hat die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) untersuchen lassen, warum Gelegenheitswähler mal ins Wahllokal gehen und mal nicht. Was die tieferen Gründe für ihre Entscheidung sind, wie politikfern sie wirklich sind und ob sie doch motiviert werden können, sich wieder […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 11.07.2023

Berlins erster Queer-Beauftragter Alfonso Pantisano: „Wir reden über Menschenrechte, nicht über Sonderrechte”

Irgendwie führte an ihm kein Weg vorbei. Alfonso Pantisano, 48, Sohn italienischer Einwanderer und weit über die Hauptstadt hinaus bekannter Aktivist für die Rechte von Schwulen, Lesben und Transgender-Menschen, wurde heute zum ersten Queer-Beauftragten der Stadt Berlin ernannt. Voller Stolz vermeldete der Senat am Dienstag hochoffiziell: “Als Regenbogen-Hauptstadt ist Berlin Vorreiterin in Sachen Selbstbestimmung und […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 05.07.2023

SPD-Russlandexperte: „Es gab offenbar einen Kontrollverlust”

Herr Erler, was passiert gerade in Russland?Es hat für alle überraschend eine Revolte im militärischen Bereich gegeben. Man hat den Eindruck, dass Putin überrascht worden ist, dass er nicht gewarnt und informiert war und dass es offensichtlich einen Kontrollverlust gab. Was heißt das für ein autoritär geführtes Regime wie das von Putin?Es ist vor allem für […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 18.06.2023

SPD mit neuer Botschaft: Zeit der Zumutungen

Es war im Sommer des vergangenen Jahres, die Energiepreise waren auf Rekordhöhe, die Gasspeicher leer, und Olaf Scholz und seine Mitstreiter begannen sich um die Stimmung der Deutschen zu sorgen. In diesem Umfeld formulierte Scholz den Leitsatz, den er immer und immer wieder intonierte: “You’ll never walk alone.” Und manchmal übersetzte er auch gleich selbst: “Wenn […]

Horand Knaup Veröffentlicht: 16.06.2023

Regulierungspause: Union schreibt Brandbrief an von der Leyen

Die Fraktionsspitze der Union fürchtet schweren Schaden für den Wirtschaftsstandort Deutschland und ganz Europa, wenn die Regulierungsüberlegungen der EU-Kommission Wirklichkeit werden. In einem vierseitigen persönlich adressierten Schreiben an Ursula von der Leyen, unterzeichnet unter anderem von Jens Spahn und Julia Klöckner spricht die Fraktionsführung unter anderem von “überzogenen Zielsetzungen” und “realitätsfernen Grenzwerten”.Sie macht klar, dass […]