Le Monde: Zwölf Jahre Missverständnisse zwischen Franziskus und Frankreich. Der verstorbene Papst hatte am 7. Dezember letzten Jahres nicht an der großen Wiedereröffnungszeremonie der Kathedrale Notre-Dame de Paris teilgenommen, obwohl der französische Präsident Emmanuel Macron ihn offiziell dazu eingeladen hatte, erinnert Le Monde. Eine Woche später sei er jedoch nach Korsika gereist. Für das vestorbene […]
Taz: Gericht erkennt Grenzkontrollen als illegal. Der Münchener Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat entschieden, dass die von der Bundesregierung zwischen Mai und November 2022 durchgeführten Grenzkontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze rechtswidrig waren. Das berichtet die taz. Die Begründung der Bundesregierung, dass weiterhin viele Migrantinnen und Migranten an den südlichen und südwestlichen Außengrenzen Europas ankämen, stelle laut Gericht […]
Die Zeit: Von der Leyens Plädoyer für Europa. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen reflektiert im Interview mit der Zeit die Rolle Europas in den Krisen des vergangenen Jahrzehnts und die veränderte geopolitische Lage seit der Wiederwahl von Donald Trump. Europa sei stärker als viele dächten und durch die Herausforderungen der Vergangenheit immer weiter zusammengerückt. Den […]
Tagesspiegel: Designierter Außenminister für umfassende Ukraine-Unterstützung. Der mutmaßlich nächste Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat im Gespräch mit dem Tagesspiegel die Leitlinien deutscher Außenpolitik unter seiner Führung skizziert. Die Ukraine müsse umfassend unterstützt, Waffenlieferungen könnten ausgedehnt werden, der Nationale Sicherheitsrat solle ressortübergreifend koordinieren. Die CDU wolle Außen- und Entwicklungspolitik stärker verzahnen, besonders in der Sahelzone. Auch […]
Climate.Table – IMO-Klimaabgabe: Durch geringe Einnahmen drohen Verteilungskonflikte. Die IMO-Staaten haben sich auf eine Klimaabgabe für den internationalen Schiffsverkehr geeinigt. Allerdings ist es keine universelle Abgabe auf jede emittierte Tonne. Laut ersten Analysen wird weniger Geld zusammenkommen als erwartet. Das könnte sich auch negativ auf die internationale Klimafinanzierung auswirken. Zum ArtikelChina.Table – Wohnungsgutscheine in China. Politische Lösung […]
Le Monde: Ökonom Piketty attestiert USA Kontrollverlust. Der französische Wirtschaftswissenschaftler Thomas Piketty (“Das Kapital im 21. Jahrhundert”) sieht die Gründe für die erratische Politik Washingtons im ökonomischen Abstieg des Landes. In Kaufkraftparität ausgedrückt habe Chinas BIP schon 2016 das der USA übertroffen, es sei derzeit um mehr als 30 Prozent höher und werde bis 2035 […]
Handelsblatt: Merz für eigenständige Außenpolitik und klare Abgrenzung nach rechts. Deutschland habe sich zu lange auf die USA verlassen und müsse nun eine eigenständige Rolle in der internationalen Politik einnehmen, sagt der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz im Interview mit dem Handelsblatt. Er forderte eine stärkere Zusammenarbeit innerhalb Europas, um die Wettbewerbsfähigkeit zu sichern. Überdies müsse […]
Budapester Zeitung: Erneute Proteste in Ungarn. Am Dienstag dieser Woche ist es erneut zu Protesten gegen die rechte Fidesz-Regierung in Ungarn gekommen. Das berichtet die Budapester Zeitung. Dabei sei es wie bei früheren Demonstrationen zu drei Brückenblockaden gekommen. Die Protestierenden befürchten, dass Viktor Orbán und seine Regierungspartei Fidesz den Abbau des Rechtsstaats noch schneller als […]
Le Figaro: China könnte Handelskrieg gewinnen. Die Eskalation im Handelskrieg zwischen Peking und Washington sei eingeleitet, aber die von Donald Trump begonnene Schlacht werde sich auf dem Terrain von Xi Jinping abspielen, analysiert Le Figaro. Seit mehreren Jahrzehnten verfolge China eine Strategie der wirtschaftlichen Sicherheit, indem es seine Abhängigkeit vom Rest der Welt schrittweise reduziere. […]
Frankfurter Allgemeine: Rechte Kampagne gegen Breslauer Willy-Brandt-Zentrum. Nach der Abwahl der nationalkonservativen PiS-Regierung in Polen seien die polnisch-deutschen Beziehungen keinesfalls wieder im Lot, bilanziert die FAZ. Das zeige sich überdeutlich an einer Kontroverse um das verdienstvolle Willy-Brandt-Zentrum (WBZ), das zum Gegenstand einer von antideutschen Ressentiments durchsetzten Kampagne des PiS-nahen Rektors der Breslauer Uni gegen die […]