Frankfurter Allgemeine: Bezahlkarte mit durchwachsener Bilanz. Die im Herbst 2023 von Bund und Ländern beschlossene Bezahlkarte für Asylbewerber und Geduldete ist mittlerweile in vielen Kommunen umgesetzt, allerdings mit sehr unterschiedlichen Ausgestaltungen, resümiert die FAZ. Ziel war, Bargeldzahlungen zu reduzieren, Überweisungen ins Ausland zu erschweren und Verwaltungskosten zu senken. In einigen Kommunen funktioniere das System aus […]
Welt: Meloni erklärt Meloni. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni verteidigt in der Welt ihre rechte Haltung als bewusste Abgrenzung von linken Utopien und einer angeblich moralisierenden Linken, die anderen vorschreiben wolle, wie sie zu sein hätten. Ihre christliche, nationale und familiäre Identität seien Fundament ihrer Überzeugungen, die Rechte sei friedensorientiert und am Menschen ausgerichtet. Letzten Dezember […]
Frankfurter Allgemeine Zeitung: Neuer Anlauf für europäische Bezahl-Alternative. Europa will mit einem eigenen Bezahldienst unabhängiger von US-Anbietern wie Paypal, Visa und Mastercard werden, schreibt die FAZ. Der Dienst mit dem Namen Wero, gestartet 2024, sei bisher in Frankreich, Belgien und Deutschland aktiv und plane nun auch Onlineshopping und Ladenkäufe zu ermöglichen. Während in Frankreich und […]
Frankfurter Allgemeine: Lindsay Graham für transatlantische Kooperation. Der republikanische US-Senator Lindsey Graham hat sich bei einem Besuch in Berlin für harte Sanktionen gegen Russland ausgesprochen und Europa in einem Interview mit der FAZ zu mehr Einsatz gegen Putins Krieg aufgefordert. Gleichzeitig betonte er, dass eine starke transatlantische Zusammenarbeit nötig sei, um Russland und China Einhalt […]
Taz: Starmer unter Druck von rechts. Der britische Premier Keir Starmer steht wegen anhaltend hoher Einwanderungszahlen unter Druck, berichtet die taz. Allein dieses Jahr seien bereits rund 14.600 Menschen über den Ärmelkanal gekommen, etwa ein Drittel mehr als im Vorjahreszeitraum. Rechtspopulisten wie Nigel Farage nutzten jüngste einzelne Terrorverdachtsfälle gegen iranische Asylsuchende für pauschale Warnungen vor […]
Süddeutsche Zeitung: Bye-bye, Nordstream zwei. Die Pipeline Nord-Stream-2 liegt seit der Sprengung 2022 ungenutzt in der Ostsee. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer sieht in ihr einen möglichen Hebel für Friedensverhandlungen mit Russland. Die Süddeutsche Zeitung warnt jedoch vor einer Wiederinbetriebnahme, die Misstrauen in Osteuropa schüre und Deutschlands Bündnistreue infrage stelle. Kanzler Merz versicherte der Ukraine kürzlich, […]
Guardian: NATO-Aufrüstung sorgt für massive Emissions-Steigerung. Eine neue Studie warnt, dass die geplante NATO-Aufrüstung die globalen CO₂-Emissionen jährlich um bis zu 200 Millionen Tonnen steigern könnte. Das entspreche dem Ausstoß Pakistans, schreibt der Guardian. Militärische Aktivitäten seien besonders klimaschädlich, Transparenz fehle. Die Autoren fordern, Klimaschutz nicht zugunsten militärischer Prioritäten zu vernachlässigen. (“Nato rearmament could increase […]
Radio Prague International: Tschechischer Ex-Premier Babiš erneut vor Gericht. Der Oberste Gerichtshof in Prag hat am Montag die erneute Verhandlung im Fall “Storchennest” gegen den ehemaligen tschechischen Premierminister Andrej Babiš begonnen. Dem Milliardär Babiš werde vorgeworfen, 2007 die Trägergesellschaft des Projekts “Čapí hnízdo” formal aus seinem Konzern Agrofert ausgegliedert zu haben, um unrechtmäßig einen EU-Zuschuss […]
Euronews: Anarchisten bekennen sich zu Stromausfällen in Südfrankreich. Zwei anarchistische Gruppen haben einen Stromausfall in Cannes als gezielte Aktion gegen die Filmfestspiele und Industriebetriebe in der Region Alpes-Maritimes für sich reklamiert, berichtet Euronews. In ihrer Erklärung hieß es, sie wollten die Festspiele stören und der Industrie den Strom entziehen. Bei dem Vorfall seien drei von […]
Spiegel: Keine Einigung auf neue Gaskraftwerke zwischen Reiche und Ribera. 20 Gigawatt neue Gaskraftwerke will Wirtschaftsministerin Katherina Reiche bauen lassen. Doch nach ihrem Treffen mit EU-Vizekommissionschefin Teresa Ribera wird klar: Es gibt Widerstand gegen ihr geplantes Gesetz. (Wirtschaftsministerin Reiche muss ersten Rückschlag einstecken)New York Times: Kulturkampf um eine Bluse. In Rumänien sorgt eine traditionelle Bluse […]