Deborah Düring ist Nachfolgerin Jürgen Trittins als außenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion. Die 1994 in München geborene Sozialwissenschaftlerin gehört seit 2021 dem Bundestag an und wird wie Trittin dem linken Flügel der Grünen zugerechnet. Nach Auslandsaufenthalten in Costa Rica und Peru machte sie in Frankfurt am Main ihren Master in Friedens- und Konfliktforschung. Im Gespräch mit […]
Afghanistan: BND und AA misstrauten sich. Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag neue Widersprüche in den Lageeinschätzungen von Auswärtigem Amt und Bundesnachrichtendienst (BND) kurz vor dem Einmarsch der Taliban in Kabul im August 2021 zutage gelegt. Gegenstand der Befragung war eine E-Mail aus der BND-Residentur in Kabul an die Zentrale in Berlin, in der […]
Der Afghanistan-Untersuchungsausschuss des Bundestags hat am Donnerstag neue Widersprüche in den Lageeinschätzungen von Auswärtigem Amt und Bundesnachrichtendienst (BND) unmittelbar vor dem Einmarsch der Taliban in Kabul im August 2021 zutage gelegt. Befragt wurde unter anderem ein Referent der deutschen Botschaft in Kabul, der damals dem Krisenunterstützungsteam (KUT) der Botschaft angehörte, und ein Vertreter der Residentur […]
Der Verteidigungshaushalt bleibt 2024 bei 51,8 Milliarden Euro stabil. Schmerzt Sie, dass Unterstützungsleistungen für die Ukraine aus dem Sondervermögen finanziert werden, das ja eigentlich dafür da ist, die Bundeswehr besser auszustatten? Wenn wir älteres Material aus der Bundeswehr an die Ukraine abgeben, schwächt das zwar kurz- und mittelfristig unsere Bundeswehr, am Ende bekommt sie aber durch […]
Taurus-Waffen: Grüne kritisieren “taktische Spielchen”. Ein Entschließungsantrag von CDU und CSU hat am Mittwochabend im Bundestag keine Mehrheit bekommen. Unionsfraktionschef Friedrich Merz hatte zuvor in Interviews gesagt, mit der Forderung an die Bundesregierung, “endlich und unverzüglich der Ukraine einsatzbereite Taurus-Marschflugkörper der Bundeswehr in größtmöglichem Umfang bereitzustellen und unmittelbar nachzubeschaffen” auch Abgeordnete von Grünen und FDP […]
Die militärischen Kapazitäten der Huthi-Rebellen im Jemen sind nach den US-Luftangriffen vom Wochenende Militärexperten zufolge weitgehend intakt. So beschoss die von Iran unterstützte Gruppe am Montag das unter Flagge der Marshallinseln fahrende US-amerikanische Handelsschiff M/V Gibraltar; zuvor hatten US-Streitkräfte nach Angaben des US-Zentralkommandos einen Richtung südlichem Rotem Meer abgefeuerten Seezielflugkörper beobachtet, der jedoch auf Land […]
am frühen Freitagmorgen haben die USA und Großbritannien Stellungen der Huthi-Milizen im Jemen bombardiert. “Sehr gezielt ausgewählte Ziele” seien mit Präzisionsmunition attackiert worden, heißt es aus US-Regierungskreisen, darunter Startplätze für Drohnen und Antischiffsraketen. US-Präsident Biden und der britische Premier Sunak bezeichneten die Angriffe als notwendigen Schritt, um die Gefahr für Menschenleben und den internationalen Handel […]
Am heutigen Freitag nehmen Vertreter Israels vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag Stellung zum Vorwurf Südafrikas, im Gazastreifen seit Oktober “systematisch Taten von Völkermord” gegen die palästinensische Bevölkerung begangen zu haben. Am Donnerstag hatten Vertreter Südafrikas den Standpunkt ihres Landes vorgetragen, wonach Israel eine Zerstörung palästinensischen Lebens mit der “Absicht des Völkermordes” betreibe. […]
Außenministerin Annalena Baerbock trifft heute Vormittag in Kairo und am Abend in Beirut mit ihren ägyptischen und libanesischen Amtskollegen, Sameh Shoukry und Abdallah Bou Habib, zusammen. Drei Monate nach dem Terrorüberfall der Hamas auf Israel verfolgt Baerbock mit den Treffen das Ziel, eine politische Lösung des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern zurück auf die […]
Der Gesprächskreis Nachrichtendienste in Deutschland (GNKD) wirft der Politik vor, die Verantwortung für Fehleinschätzungen bei sicherheitspolitischen Großereignissen an den Bundesnachrichtendienst (BND) abzuschieben. “Dass derartige pauschale Schuldzuweisungen in den meisten Fällen Ausdruck eines länder- und systemübergreifenden Instinkts zur ‘politischen Fahrerflucht’ bei Großschadensereignissen sind, tritt jedoch bei näherer Betrachtung und Analyse in den meisten Fällen zu Tage”, […]