Markus Grabitz

Der Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung im Europaparlament (SEDE) soll ein Vollausschuss werden, wie es im Umfeld der Fraktionschefs heißt. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) hat angekündigt, sich unter der Voraussetzung für den Vorsitz zu bewerben, dass es ein Vollausschuss wird und Kompetenzen vom Industrieausschuss ITRE bekommt. Strack-Zimmermann leitet zudem die deutsche Delegation der FDP-Abgeordneten in der […]

In der Gruppe der CDU/CSU-Abgeordneten im Europaparlament wird diskutiert, wer die Nachfolge von Rainer Wieland als Vizepräsident des Europaparlaments antritt. Sabine Verheyen, Vize der NRW-CDU, seit 2009 Europaabgeordnete und zuletzt Vorsitzende des Kulturausschusses (CULT), werden Ambitionen nachgesagt, dem langjährigen Vizepräsidenten nachzufolgen. Mit der Entscheidung zusammen hängt die Frage, in welchen Ausschüssen die 29-köpfige deutsche Delegation […]

Die Fraktion der Linken hat sechs Abgeordnete hinzugewonnen. Es handelt sich um vier Abgeordnete des spanischen Wahlbündnisses Sumar, den deutschen MEP Sebastian Everding von der Tierschutzpartei sowie einen MEP der italienischen Alleanza Verdi Sinistra. Damit steigt die Zahl der Abgeordneten in der Linksfraktion auf 39. mgr

Nicola Procaccini, Co-Chef der EKR-Fraktion, will auf dem “Transfermarkt” im Europaparlament weitere Mitglieder gewinnen. Sein Ziel: die EKR zur drittstärksten Fraktion zu machen und an der Renew-Fraktion vorbeizuziehen, die 79 Abgeordnete hat. “Wir wollen die EKR nicht verlassen”, sagt der Abgeordnete der postfaschistischen Fratelli d’Italia. Man habe nicht die Absicht, den “konservativen Markenkern” aufzugeben, den […]

In der ersten Fraktionssitzung der konservativen EKR-Fraktion nach der Europawahl sind fünf neue Mitglieder aufgenommen worden. Die Fraktion zählt jetzt 77 Mitglieder. EKR-Co-Fraktionschef Nicola Procaccini kündigte an, dass bis zur Konstituierung der Fraktion am 26. Juni weitere Abgeordnete zur Fraktion stoßen werden. Es handelt sich um Abgeordnete, die als Einzelkämpfer ins Europaparlament neu eingezogen sind. […]

Alle Augen richten sich nun auf das informelle Treffen der Staats- und Regierungschefs am Montagabend in Brüssel. EVP-Chef Manfred Weber hat wiederholt deutlich gemacht, dass er spätestens an diesem Abend die Unterstützung von Bundeskanzler Olaf Scholz sowie Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen erwartet.Aus Berlin heißt es, man […]

Das erste Treffen der sieben Fraktionschefs nach der Europawahl war schneller vorbei als geplant. Zwei Stunden waren angesetzt für die erste Conference of Presidents (COP) der Fraktionsvorsitzenden mit EU-Parlamentspräsidentin Roberta Metsola. 15 Minuten vor Ende war es vorbei. Einziges Ergebnis: Metsola, die kraft Amtes vor dem Europäischen Rat zu den Staats- und Regierungschefs spricht, soll […]

Daniel Caspary wurde als Chef der deutschen CDU/CSU-Gruppe im Europaparlament knapp bestätigt. Der Abgeordnete, der die Gruppe mit 29 MEPs seit 2017 leitet, setzte sich gegen Sven Simon durch. In einer Kampfabstimmung holte Caspary 16 Stimmen bei elf Gegenstimmen und einer Enthaltung. Angelika Niebler (CSU) ist Stellvertreterin Casparys. Christine Schneider (CDU) und Monika Hohlmeier (CSU) […]

Nach dem klaren Wahlsieg der EVP wollen sich die Partner der bisherigen Von-der-Leyen-Kommission schnell zusammenraufen und über eine Neuauflage der informellen Zusammenarbeit verhandeln. Sozialisten (S&D) und Liberale (Renew) hatten bereits am Wahlabend Ursula von der Leyen zu ihrem Erfolg gratuliert und sich zum Spitzenkandidatenprinzip bekannt. Am heutigen Dienstag treffen sich erstmals die Chefs der bisherigen […]

Laut der Sitzprojektion des Europaparlaments erzielen EVP, S&D und Renew, die drei Fraktionen der informellen Von-der-Leyen-Koalition, bei der Europawahl 407 der 720 Sitze. Sie hätten demnach in der zehnten Wahlperiode weiter eine Mehrheit. Um eine Wiederwahl von Ursula von der Leyen zu sichern, könnten sie aber die Unterstützung der Grünen suchen.Wahlsieger ist die EVP mit […]