kommt die Ministerin, oder kommt sie nicht? Im Vorfeld der DFG-Feierlichkeiten in der Biosphäre Potsdam hatte sich manch einer diese Frage gestellt. Tatsächlich erschien Bettina Stark-Watzinger – allerdings recht knapp vor Beginn. Vor dem offiziellen Programm blieb gerade noch Zeit für das gemeinsame Foto mit DFG-Präsidentin Katja Becker und Generalsekretärin Heide Ahrens sowie dem bayerischen […]
eilig in den Montagmittag platzte die Pressemitteilung des Forschungsministeriums: Roland Philippi soll der entlassenen Sabine Döring als Staatssekretär im BMBF folgen. Warum so eilig, fragt man sich? Wäre nicht doch ein Mensch mit hoher Glaubwürdigkeit aus der Wissenschaftsszene eine gute Wahl für diesen wichtigen Posten gewesen?Stattdessen entschied sich die Ministerin für einen Parteifreund, der bereits […]
Der Oberste Gerichtshof der USA hat mit einer weitreichenden Entscheidung die Zuständigkeit von Behörden eingeschränkt, über die Auslegung von Gesetzen und Regeln auch im Klima- und Umweltbereich zu befinden. Mit der konservativen Mehrheit von sechs zu drei Stimmen beendete der Supreme Court durch ein Urteil am vergangenen Freitag die 40-jährige Praxis der sogenannten “Chevron Doktrin” […]
Europe.Table. Studie: Warum die EU bei kritischen Technologien nicht wettbewerbsfähig ist. Eine neue Studie von Digital Europe analysiert die Stellung der EU in acht der kritischen Technologiebereiche. Sie zeichnet ein besorgniserregendes Bild von Europas Leistung in kritischen Technologiebereichen. MehrBildung.Table.Sabine Döring: Was die Entlassung der Staatssekretärin für den Digitalpakt bedeutet. Bislang führte Staatssekretärin Sabine Döring für […]
nach der Veröffentlichung von internen Mails auf dem Portal “FragDenStaat” steht Bettina Stark-Watzinger weiter in der Kritik. Was nach Durchsicht der jetzt veröffentlichten Vorgänge bekannt wurde, wirft eher neue Fragen auf, als bestehende zu beantworten. Laut Schriftverkehr vom 10. Mai sollte etwa eine Liste erstellt werden, welcher der Unterzeichner des offenen Briefs direkt oder indirekt vom Ministerium gefördert wird. Am Mittwoch muss sich Stark-Watzinger nicht nur einer Regierungsbefragung im Bundestag stellen, sie […]
Die auf der Plattform “Frag den Staat” offengelegten BMBF-internen Mails zur sogenannten Fördermittel-Affäre zeichnen ein umfassendes Bild der Kommunikation zu den Vorgängen rund um den offenen Brief von Wissenschaftlern. Nach Durchsicht der 132 Seiten langen Antwort nach Informationsfreiheitsgesetz (IFG), voller sich teils wiederholenden Mails und geschwärzter Namen, wird deutlich: Der hausinterne Austausch über eine Überprüfung der […]
Bettina Stark-Watzinger scheint trotz aller Rücktrittsforderungen nach einem umstrittenen Fördermittel-Prüfauftrag fest im Sattel zu sitzen. In der Causa um ihre entlassene Staatssekretärin Sabine Döring wiederholte die Bildungs- und Forschungsministerin am Montag lediglich die Aussagen aus ihrer Mitteilung vom Vorabend. Durch den Prüfauftrag, ob den Unterzeichnern eines propalästinensischen Protestbriefs Forschungsgelder entzogen werden können, sei unter Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern […]
der politische Schaden für Ministerin Stark-Watzinger ist trotz Entlassung der Staatssekretärin bereits enorm und wahrscheinlich nicht reparabel – wenn man liest und hört, wie Politiker und Wissenschaftler am Montag reagieren. Das BMBF hat durch diese Vorgänge an Vertrauen eingebüßt, heißt es. Das Statement von Ministerin Stark-Watzinger kommt zu spät, man hätte bereits letzte Woche beherzt […]
Ein Rauswurf – und kein Rücktritt: Sabine Döring wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Sonntagabend hatte sie zunächst selbst auf X getwittert: “Dieser Abschnitt meiner beruflichen Laufbahn findet ein jähes Ende“. Kurz darauf war der Post gelöscht, ein neuer besagte, sie habe einen Anruf bekommen – “muss den Tweet löschen”. Eine offizielle Bestätigung für das […]
Ein Rauswurf – und kein Rücktritt: Sabine Döring wird in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Sonntagabend hatte sie zunächst selbst auf X getwittert: “Dieser Abschnitt meiner beruflichen Laufbahn findet ein jähes Ende”. Kurz darauf war der Post gelöscht, ein neuer besagte, sie habe einen Anruf bekommen – “muss den Tweet löschen”. Eine offizielle Bestätigung für das […]