Berlin.Table: Die Ampel hat es beim Wahlrecht geschafft, mit dem richtigen Ziel – einer Verkleinerung des Bundestags – in eine verheerende Debatte zu geraten. Was ist da schief gelaufen?Robert Vehrkamp: Nicht nur das Ziel hat gestimmt, sondern auch der Weg. Der Gesetzentwurf der Ampel aus dem Januar war in vielerlei Hinsicht ein großer Wurf. Dann […]
Es klingt abgedroschen und trifft doch den Kern: Als in Berlin der erste große Beschluss für den Weg in die Klimaneutralität getroffen wurde, war die Welt noch in Ordnung. Besser gesagt: Die Welt in der deutschen Hauptstadt war in ihrer alten, lange eingeübten Verfasstheit. In Deutschland regierte eine große Koalition unter Angela Merkel; Corona kannte […]
Der Missmut des Bundeswirtschaftsministers war am Dienstagnachmittag mit Händen zu greifen. Er sehe inzwischen einen großen Schaden für Deutschland, sagte Robert Habeck vor Beginn der Klausur der Grünen-Fraktion in Weimar. Der Streit mit der EU-Kommission über ein Aus für neue Autos mit Verbrennungsmotor belaste Deutschlands Glaubwürdigkeit in Brüssel. “Wir verlieren Debatten, wir kriegen zu wenig Unterstützung für […]
Hermann Parzinger, der Präsident der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK), gehört zu den seltenen Vertretern der Kultur- und Kunstszene, die nicht laut werden, die nicht besonders eitel sind und die sich auch mal um Dinge kümmern, die nicht automatisch populär sind. Um ein solches Projekt kümmert sich Parzinger seit Jahren besonders, und dabei geht es nicht […]
Zwei Jahre können in der Politik eine sehr lange Zeit sein. Vor gut zwei Jahren war CSU-Chef Markus Söder voll des Lobes über die Grünen. Wer damals mit Söder sprach, spürte bereits, was wenig später offen auf dem Tisch lag: Söder wollte Kanzlerkandidat werden und schwärmte in Hintergrundrunden regelrecht von den Möglichkeiten einer schwarz-grünen Regierung […]
Berlin.Table: Das deutsch-israelische Verhältnis war immer komplex. War es schon mal so kompliziert?Markus Kaim: Wir erleben die Zuspitzung einer bekannten Dilemma-Situation – die Bundesregierung möchte Aspekte der israelischen Politik kritisieren, kann dies angesichts der pro-israelischen Festlegung der deutschen Außenpolitik aber nur schwer. Es gab auch bei früheren Regierungen unter Benjamin Netanjahu Konflikte, die jetzt wieder […]
Russische “Forschungsschiffe”, die vor der Westküste Irlands über europäischen Tiefseekabeln dümpeln; ausländische Drohnen, die norwegische Bohrinseln und Offshore-Windparks umkreisen; dazu Cyber-Angriffe auf europäische Energieunternehmen, inklusive Erpressungsversuchen – seit einigen Jahren beobachten Küstenwachen, Energieunternehmen und Geheimdienste, wie westeuropäische und nordamerikanische Pipelines, Bohrinseln, Windparks und Unterseekabel studiert und eingekreist werden. Frank Umbach vom Europäischen Cluster für Klima-, […]
Berlin.Table: Herr Korte, das Kabinett trifft sich heute und morgen in Meseberg: Warum brechen gerade an allen Ecken Konflikte auf? Karl-Rudolf Korte: Es brechen keine neuen Konflikte aktuell auf. Die Dynamik der Vielstimmigkeit gehört zum Startprogramm der Ampel. Sie ist ein Sonderformat des Regierens. Zu Dritt ist man systematisch kontroverser als zu zweit. Die fluiden Fronten, […]
Berlin.Table: Am Anfang nannte sich die Ampel Zukunftskoalition. Dann kam der Krieg. Und jetzt drohen im Bündnis überall Konflikte. Ist ihr Selbstverständnis zerbrochen?Katharina Dröge: Nein, so sehe ich das nicht. Die Ampel-Koalition hat sich seit Anbeginn extrem handlungsfähig gezeigt. Wir haben sowohl bei der Unterstützung der Ukraine entschlossen gehandelt, als auch milliardenschwere Entlastungspakete für die […]
Berlin.Table: Herr Wissing, vor gut einem Jahr hat die Ampel-Spitze noch lustige Selfies gemacht, jetzt schreibt man sich scharfe Briefe. Was ist da schiefgegangen?Volker Wissing: Das Selfie habe ich immer noch auf meinem Handy. Ich empfehle, mehr miteinander statt übereinander zu reden.Haben Sie so etwas schon mal erlebt, dass man solche Briefe schreibt?Ich habe es […]