EMFA: Trilog-Auftakt für die Medienfreih • Table.Briefings

Vor Beginn des Trilogs zum European Media Freedom Act, der am Donnerstagvormittag in Straßburg starten und spätestens zu Beginn der belgischen Ratspräsidentschaft abgeschlossen werden soll, haben sich die Positionen weitgehend angenähert. Doch einzelne Streitpunkte müssen noch ausgeräumt werden.

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Vor einem Jahr schienen die Standpunkte unvereinbar. Deutschland liebäugelte sogar mit einer Blockade des geplanten neuen Medienfreiheits-Gesetzes (European Media Freedom Act, kurz EMFA). Für diese Verordnung auf EU-Ebene gebe es keine Rechtsgrundlage. Zudem sei das bewährte System der deutschen Medienaufsicht gefährdet, hieß es vor allem aus den für Medienpolitik zuständigen Landeshauptstädten. Ein Rats-Rechtsgutachten und viele Diskussionen später sieht die Lage vor dem Trilog-Auftakt nun anders aus – der EMFA wird kommen.

EMFA: Trilog-Auftakt für die Medienfreiheit

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