Not everyone would claim to be able to devote themselves to their passion in their professional life. Sabine Verheyen can do just that: “In Brussels, I do many things that are close to my heart and that I enjoy”, she says. In her current work as a Member of the European Parliament, she combines the […]
Sich auch im Berufsleben der eigenen Leidenschaft zu widmen, das würde gewiss nicht jeder von sich behaupten. Sabine Verheyen kann genau das. “In Brüssel mache ich viele Dinge, die mir am Herzen liegen und mir Freude bereiten”, sagt sie. In ihrer heutigen Arbeit als Mitglied des Europäischen Parlaments kombiniert sie die zahlreichen Interessen, denen sie […]
Das Plenum des Europäischen Parlaments hat mit großer Mehrheit den European Media Freedom Act (EMFA) angenommen. Damit treten in sechs Monaten unter anderem neue Transparenzpflichten für die Eigentümerschaft bei Medien, medienspezifische Regeln für die Moderation von Inhalten auf Social-Media-Plattformen und zusätzliche rechtsstaatliche Mindeststandards bei der Überwachung von Journalisten in Kraft. Mit dem Medienfreiheitsgesetz will die […]
Der Kultur- und Medienausschuss des Europäischen Parlaments (CULT) hat das Trilogergebnis zum European Media Freedom Act ohne längere Debatte am Mittwoch mit 24 Ja- und 6 Nein-Stimmen angenommen. “Auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass wir an dem einen oder anderen Punkt mehr Einsicht bei den Mitgliedstaaten gehabt hätten, haben wir den Großteil der uns […]
Vor einem Jahr schienen die Standpunkte unvereinbar. Deutschland liebäugelte sogar mit einer Blockade des geplanten neuen Medienfreiheits-Gesetzes (European Media Freedom Act, kurz EMFA). Für diese Verordnung auf EU-Ebene gebe es keine Rechtsgrundlage. Zudem sei das bewährte System der deutschen Medienaufsicht gefährdet, hieß es vor allem aus den für Medienpolitik zuständigen Landeshauptstädten. Ein Rats-Rechtsgutachten und viele […]
The European Parliament wants to make it more difficult for national governments to influence the media. A majority of MEPs voted on Tuesday in favor of the Media Freedom Act, which, among other things, is intended to ensure greater transparency regarding the ownership of media companies. In addition, the media are to provide information on […]
Nationale Regierungen sollen nach dem Willen des Europaparlaments schwieriger Einfluss auf Medien nehmen können. Eine Mehrheit der Abgeordneten stimmte am Dienstag für das Medienfreiheitsgesetz, durch das unter anderem mehr Transparenz über Besitzverhältnisse von Medienunternehmen sichergestellt werden soll. Zudem sollen Medien darüber informieren, wie viel Geld sie durch staatliche Werbung bekommen. Mit der Abstimmung machten die Politiker den Weg […]
Der Kultur- und Bildungsausschuss (CULT) des Europaparlaments hat gestern seine Positionen zum European Media Freedom Act (EMFA) beschlossen. Damit ist der Weg frei für die Abstimmung im Plenum des Europaparlaments über das Verhandlungsmandat. Einer Reihe von Empfehlungen des LIBE-Ausschusses wollten sich einige CULT-Mitglieder nicht anschließen, da sie ansonsten Klagen gegen den EMFA durch unzufriedene Mitgliedstaaten […]
Das Ende der Mandatsperiode rückt näher und die EU-Politiker haben noch gut zu tun, um ihre Gesetzesvorhaben im Bereich des Digitalen abzuschließen. Die größte Aufmerksamkeit liegt dabei sicher auf dem KI-Gesetz (AI Act). Europa will den ersten umfassenden Rechtsrahmen für Künstliche Intelligenz weltweit vorlegen und hofft damit, einen Brussels Effect auszulösen. Doch die Verhandlungen sind […]
Ein großer Streitpunkt ist der derzeitige Artikel 17 des EMFA. Nachdem im Digital Services Act die Moderationspflichten für alle Inhalte bei Plattformen und Suchmaschinen festgelegt wurden und eine Ausnahme für professionelle, eigenen Regelwerken unterliegenden Medien scheiterte, soll jetzt die Ausnahme von den DSA-Moderationsregeln über den EMFA kommen.Scharfe Auseinandersetzung mit PlattformbetreibernIn den Erwägungsgründen heißt es nun […]