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Europäische Kommission

Neue Kommission: Parlament nominiert alle 26 Kommissare

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Veröffentlicht: 21.11.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Die Fraktionschefs kommen in der Konferenz der Präsidenten (CoP) zusammen.
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Die Koordinatoren haben Mittwochabend mit Zwei-Drittel-Mehrheiten die sechs Exekutiv-Vizepräsidenten der zweiten Von-der-Leyen-Kommission und Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi nominiert. An der Evaluierung von Teresa Ribera wäre die Einigung noch fast gescheitert. Die EVP wollte in dem Bewertungsschreiben festhalten, dass die Exekutiv-Vizepräsidentin zurücktreten muss, sollte sie in Spanien von der Justiz angeklagt oder verurteilt werden. Der bis heute amtierenden spanischen Umweltministerin wird vorgeworfen, dass sie bei der Flutkatastrophe in Valencia ihre Amtspflichten verletzt habe. S&D war zunächst dazu nicht bereit und blockierte im Gegenzug die Nominierung des Italieners Raffaele Fitto von der konservativen Parteienfamilie EKR sowie Henna Virkkunnen von der christdemokratischen Parteienfamilie EVP.

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