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Europe

Industrie: EU prüft Schutzmaßnahmen für Stahlimporte
19.12.2024 • Fabian Peltsch • News • EU
Die Europäische Kommission prüft geltende EU-Schutzmaßnahmen für bestimmte Stahlerzeugnisse. Die Maßnahmen gelten seit 2019 und betreffen vor allem auch chinesische Stahlexporte.
Neuer EKR-Chef: Morawiecki sieht Annäherung an die EVP
18.12.2024 • Markus Grabitz • Interview • EKR
Der künftige Chef der nationalkonservativen Parteienfamilie Europäische Konservative und Reformer (EKR), Mateusz Morawiecki, bietet den Christdemokraten im Europaparlament eine engere Zusammenarbeit an. Voraussetzung sei, dass die EVP sich gegen den Green Deal, illegale Zuwanderung und für Bürokratieabbau einsetze, sagt der ehemalige polnische Regierungschef und PiS-Politiker im Interview mit Table.Briefings.
18.12.2024 • Stephan Israel • Editorial
Schweiz-EU: Verhandlungen sind „auf der Zielgeraden“
18.12.2024 • Stephan Israel • Analyse • EU-Binnenmarkt
Solar: Wachstum verlangsamt sich
18.12.2024 • Manuel Berkel • News
Das Wachstum der Photovoltaik in der EU hat sich nach Branchenangaben in diesem Jahr abgeschwächt und braucht weitere politische Unterstützung, um die europäischen Ausbauziele sicher zu erreichen. Die Kommission dämpft die Hoffnung auf schnelle Gesetzesänderungen.
Türkei: Unterstützung bei Flüchtlingen, Uneinigkeit in Sachen Syrien
18.12.2024 • Eric Bonse • News • Türkei
Umweltrat: Polen lehnt 90 Prozent CO₂-Reduktion bis 2040 ab
18.12.2024 • Lukas Knigge • News • EU-Klimaziel 2040
Die kommende polnische Ratspräsidentschaft wird dafür zuständig sein, das nächste EU-Klimaziel 2040 zu verhandeln. Das Land selbst sieht den Kommissionsvorschlag von 90 Prozent Treibhausgasreduktion allerdings kritisch. Offen ist auch wieder die Zukunft des ETS 2.
Strompreiszone: Termin für Vorschlag zur Teilung steht
18.12.2024 • Manuel Berkel • News • Strompreis
DSA: Kommission untersucht Empfehlungssysteme bei Tiktok
18.12.2024 • Corinna Visser • News • Digitalpolitik
EU-Rechnungshof: Vertragsverletzungsverfahren dauern zu lange
18.12.2024 • János Allenbach-Ammann • News • Rechnungshof
In einem Bericht bescheinigt der Europäische Rechnungshof, dass die Kommission EU-Recht besser durchsetzt als früher. Aber die Vertragsverletzungsverfahren gegen Mitgliedstaaten dauern noch zu lange.