Auch auf anderen Plattformen finden sich illegale Inhalte. Dennoch nimmt Telegram eine Sonderrolle ein. Daher gehen Experten nicht davon aus, dass die Chefs der anderen Plattformen auch mit einer Strafverfolgung rechnen müssen.
Der britische Premierminister Keir Starmer hat nach seinem Besuch bei Bundeskanzler Olaf Scholz auch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron in Paris getroffen. Für eine Vertiefung der Kooperation zwischen Deutschland, Frankreich und Großbritannien scheint jetzt der richtige Zeitpunkt.
Der frühere EZB-Präsident Mario Draghi wird die Fraktionsvorsitzenden am kommenden Mittwoch unterrichten. Der Bericht dürfte die Debatte über die europäische Wirtschaft befeuern.
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Luxemburger Christophe Hansen als Agrar-und Ernährungskommissar auserwählt. Erfahrung in dem Bereich hat der EVP-Politiker bisher nur am Rande gesammelt – genau das könnte für ihn aber zum strategischen Vorteil werden.
Mit einem vollen Terminkalender ist EVP-Chef Manfred Weber nach Rom gereist. Dort traf er sich nicht nur mit Regierungschefin Giorgia Meloni, sondern auch mit Raffaele Fitto, der als wahrscheinlicher nächster EU-Kommissar Italiens gehandelt wird.
Beim Treffen mit dem britischen Premierminister Keir Starmer spricht Bundeskanzler Olaf Scholz von einem „Neustart“ zwischen dem Vereinigten Königreich und der EU. Neue Wege in der Zusammenarbeit wollen Berlin und London auch bilateral vereinbaren.