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Nationale Sicherheit

Nationale Sicherheitsstrategie: Warum sie bislang ohne Schlagkraft bleibt

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Veröffentlicht: 14.06.2024,
Letzte Aktualisierung: 28.05.2025

Lindner Baerbock Scholz Pistorius Faeser
Finanzminister Christian Lindner, Außenministerin Annalena Baerbock, Bundeskanzler Olaf Scholz, Verteidigungsminister Boris Pistorius und Innenministerin Nancy Faeser stellten heute vor einem Jahr die Nationale Sicherheitsstrategie vor.
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Sie umfasst 76 Seiten und sollte ein historischer Meilenstein werden, die erste Nationale Sicherheitsstrategie einer Bundesregierung. Aber ein Jahr nach ihrem Erscheinen „ist nicht viel passiert, sie ist schnell in Vergessenheit geraten“, wie Carlo Masala, Politikprofessor an der Universität der Bundeswehr in München, urteilt. Das Dokument, das die strategische Ausrichtung Deutschlands neu justieren soll, sei eine „gute Beschreibung der momentanen und künftigen Herausforderungen“. Aber die neue Strategie zeige „keine Konsequenzen“ auf: „Sie ist auf der Analyse-Ebene stehen geblieben“.

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