Beim Treffen der Außenminister der G7-Gruppe der sieben wichtigsten Industrienationen – Deutschland, Frankreich, Italien, Japan, Kanada, Großbritannien und USA – sowie der Europäischen Union ging es offenbar um die großen Konflikte in der Welt. Ihre Abschlusserklärung handelte vor allem von den Terrorangriffen der Hamas und Israel (Punkt 1) und von der Lage der Ukraine in […]
Die deutsche Afrika-Politik scheint offenbar auch Neid zu wecken. Zumindest sind zwei Abgeordnete der französischen Nationalversammlung der Meinung, dass Deutschland die besseren Ergebnisse auf dem Nachbarkontinent im Süden erreicht. So formulierten es die französischen Abgeordneten Bruno Fuchs und Michèle Tabarot bei der Vorstellung ihres Berichts zu den Beziehungen zwischen Frankreich und Afrika, der gerade im […]
Die SPD will angesichts der internationalen sicherheitspolitischen Lage die Bedeutung einer militärischen Stärke Deutschlands in den Vordergrund stellen. “Zu einer wirkungsvollen Friedenspolitik gehören neben Diplomatie und einer engagierten Entwicklungspolitik auch die militärischen Fähigkeiten unserer Sicherheits- und Verteidigungsbündnisse”, heißt es im außenpolitischen Leitantrag für den Parteitag der Sozialdemokraten im Dezember, den das Parteipräsidium am Montag beschlossen […]
EU High Representative for Foreign Affairs Josep Borrell will inform the defense ministers of the member states about the status of preparations for the EU Rapid Deployment Capcity (RDC) at a meeting in Brussels today. Borrell is also expected to answer some of the questions on the Rapid Deployment Capability that MEP David McAllister recently […]
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell will die Verteidigungsminister der Mitgliedstaaten heute beim Treffen in Brüssel über den Stand der Vorbereitungen für die EU Rapid Deployment Capcity (RDC) informieren. Borrell dürfte dabei auch einige der Fragen zur Schnellen Eingreif- und Reaktionstruppe beantworten, mit denen der EU-Parlamentarier David McAllister den Chefdiplomaten kürzlich konfrontiert hat. Damit die schnelle Eingreiftruppe nicht […]
Nach massiver Kritik vor allem aus Deutschland will der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell eine aktivere Rolle im Nahost-Krieg einnehmen. “Ich werde am Dienstag nach Israel, Palästina, Bahrain, Saudi-Arabien, Katar und Jordanien reisen”, kündigte der Spanier beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel an. Allerdings ist seine Mission unklar. Denn die Außenminister liegen in der Nahost-Politik […]
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, hat die Berufung von David Cameron zum britischen Außenminister durch Premier Rishi Sunak kritisiert. “Statt notwendige Neuwahlen einzuberufen, holt Sunak lieber gescheiterte Ex-Premiers zurück in die Regierung”, sagte die SPD-Politikerin Table.Media. “Diese Berufung unterstreicht in erster Linie die fortwährenden Turbulenzen innerhalb der konservativen Partei.”Sunak hatte am Montag im Zuge […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat außenpolitisch hoch gepokert – und wieder verloren. Nach langer Weigerung folgte sein Botschafter in Niger Ende September einer Ausreiseanordnung, die dortige Putschisten bereits Wochen zuvor gestellt hatten. 1500 französische Soldaten sollen bis zum Jahresende das Land verlassen. Ihr Abzug ist nur die jüngste Episode in einer Reihe von Rückschlägen. Denn […]
Auf die Frage, warum sich May-Britt Stumbaum, Forscherin am Center for Intelligence and Security Studies (CISS) der Bundeswehr Universität München, für Sicherheitspolitik interessiert, antwortet sie mit einem Lächeln: “Ich war immer recht gut in Mathe.” Worauf Stumbaum anspielt: Als sie Anfang der 1980-er Jahre zur Grundschule geht, müssen die Schüler regelmäßig Evakuierungsübungen für den atomaren […]
When asked why May-Britt Stumbaum, a researcher at the Center for Intelligence and Security Studies (CISS) at the Bundeswehr University in Munich, is interested in security policy, she smiles: “I was always pretty good at math.” What Stumbaum alludes to: When she went to elementary school in the early 1980s, schoolchildren were required to participate […]